«  1  »

 

Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 17

 

§ 3 der Fondssatzung, zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/0251/757 gegeben.

 

(05257/2003-GIF, P 19) Die Subvention an den Verein "Peregrina – Bildungs- Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen" in der Höhe von 6 527 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(05262/2003-GIF, P 20) Die Subvention an den Verein "Fibel. Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften" in der Höhe von 4 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Barbara Schöfnagel.)

 

Folgende 6 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

10. (04798/2003-GJS, P 30) Die Subvention an den Verein "Institut für Erlebnispädagogik und Outdooraktivitäten" zur Erstausstattung des Mehrfachnutzungsprojekts "Diehlgasse" in der Höhe von 27 232,15 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

11. (04916/2003-GJS, P 38) Die Subvention an den Verein "International Vienna ArtLab (IVAL) – Informations- und Kulturverein im Albert-Sever-Saal" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 170 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

12. (04847/2003-GJS, P 35) Die Gebühren für Produkte und Leistungen der Magistratsabteilung 13–media wien werden mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2004 entsprechend der vorgelegten Gebührenliste neu festgesetzt.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

13. (04878/2003-GJS, P 37) Die Subvention an den Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2003 laut Magistratsbericht in der Höhe von 23 255 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

14. (04946/2003-GJS, P 41) Die Subvention an den Verein Wiener Alternativschulen – Freie Schulen Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Schuljahr 2003/2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 183 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

15. (04921/2003-GJS, P 40) Die Magistratsabteilung 13 wird ermächtigt, mit dem Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen den vorgelegten Vertrag über eine Schenkung mit einem Gesamtwert von 151 817,11 EUR abzuschließen.

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

16. (04915/2003-GJS, P 42) Die Magistratsabteilung 12 wird ermächtigt, die Kostensätze (Tageskostensätze, Monatspauschalen, Unterstützungsbeiträge) – ausgenommen Kostensätze die das Deinstitutionalisierungsprogramm betreffen – für die Organisationen Auftakt, Balance, Bandgesellschaft, Bizeps, Caritas Wien, Caritas Sozialpsychologisches Zentrum, CBMF, Clara-Fey-Kinderdorf, Contrast, Easy Life, GIN, HPE Wien, Humanisierte Arbeitsstätte, Institut Haus der Barmherzigkeit, Institut Keil, Integration Wien, Jugend am Werk, KOMIT, KIZ-Kriseninterventionszentrum, Kuratorium für künstlerische und heilende Pädagogik, Lebenshilfe Wien, LOK – Verein Humanes Leben und Wohnen, ÖHTB, Österreichische Gesellschaft für Muskelkranke, Österreichische Multiple Sklerose Gesellschaft, Österreichischer Zivilinvalidenverband, ÖV-BauWK, ÖVSE-SHT, pro mente, Rainman’s Home, Regenbogen, Rettet das Kind, VAB – Projekt OPUS, VAKÖ, Verein Karl Schubert-Schule, Verein Sozialtherapeutische Lebens- und Arbeitsgemeinschaft, Verein Starthilfe für Behinderte, VKKJ, VSW-Verein zur Schaffung von sozialtherapeutischen Wohnheimen, Wien Work, Wiener Assistenzgenossenschaft, Wiener Hilfswerk, Windhorse und WITAF, für den Zeitraum 1. September 2003 bis 31. Dezember 2003 um 1 %, und für den Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2004 um 1,6 % zu erhöhen. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallenden Betrags von voraussichtlich 240 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 gegeben. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL/05745/2003/0001-GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Susanne Jerusalem, Ingrid Korosec und Heinz-Christian Strache, betreffend Tagsatzerhöhung für private Vereine und Träger der Behindertenbetreuung für 2003, wird abgelehnt.

 

(PGL/05743/2003/0001-GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Ingrid Korosec, Susanne Jerusalem und Heinz-Christian Strache, betreffend Abgeltung der gesamten Kosteninflation für private Vereine und Trägerorganisationen in der Behindertenbetreuung, wird abgelehnt.

 

(PGL/05744/2003/0001-KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Sonja Ramskogler, Erika Stubenvoll und Kurt Wagner, betreffend Strukturreform in Zukunft, wird angenommen.

 

(PGL/05747/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Susanne Jerusalem und Dr Sigrid Pilz, betreffend Klinikverbindungsdienst der MA 11 (Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter) an der Station für Heilpädagogik und Psychosomatik an der Univ Kinderklinik im AKH Wien, wird den GRAen für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport sowie Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(Redner: StRin Mag Maria Vassilakou, die GRe Ingrid Korosec, Heinz-Christian Strache, Mag Sonja Ramskogler und Susanne Jerusalem.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung

 

«  1  »