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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 17

 

Gebietskrankenkasse getragen) abzuschließen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

21. (05148/2003-GGS, P 160) Die Einführung einer kombinierten Schutzimpfung gegen Diphtherie-Tetanus-Keuchhusten-Kinderlähmung wird genehmigt. Die Impfung für Kinder bis zum vollendeten 15. Lebensjahr wird im Rahmen des Wiener Impfkonzepts gratis angeboten. Der Unkostenbeitrag für Personen ab dem 16. Lebensjahr beträgt pro Impfung 28,40 EUR. Wie bei allen anderen kostenpflichtigen Impfungen der Magistratsabteilung 15 kann eine automatische Indexanpassung vorgenommen werden. Die Bedeckung für den Ankauf des Impfstoffs ist auf Haushaltsstelle 1/5001/458 gegeben.

 

(05149/2003-GGS, P 161) 1) Folgende Preisänderungen in der Impfstelle für Auslandsreisende treten mit dem der Genehmigung folgenden Monatsersten in Kraft: Hepatitis A für Erwachsene: 48,60 EUR, Hepatitis B für Erwachsene: 40,00 EUR, Hepatitis A/B für Erwachsene: 58,80 EUR, Hepatitis A + Typhus für Jugendliche ab dem 15. Lebensjahr und für Erwachsene: 75,10 EUR, Meningokokkenmeningitis Typ ACWY: 23,60 EUR, Gelbfieber: 30,00 EUR exkl Verwaltungsabgabe.

 

2) Die Applikationsgebühr "NEU" für alle kostenpflichtigen Impfungen der Magistratsabteilung 15 in der Höhe von 5,00 EUR (bisher 3,90 EUR) tritt ebenfalls mit dem der Genehmigung folgenden Monatsersten in Kraft. Dadurch tritt automatisch bei allen kostenpflichtigen Impfungen, außer den oben angeführten, ein Preisanstieg um 1,10 EUR ein.

 

3) Die Magistratsabteilung 15 wird ermächtigt, ab sofort bei allen Impfpreisen eine automatische Indexanpassung vorzunehmen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

22. (05071/2003-GKU, P 60) Dem Verein IG Freie Theaterarbeit wird im Jahr 2004 eine Jahressubvention in der Höhe von 50 870 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

23. (05386/2003-GKU, P 64) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2004 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

24. (05453/2003-GKU, P 65) Das vorgelegte Theaterleitbild wird als Grundlage für die Theaterförderung in Wien in den kommenden Jahren begrüßt und anerkannt.

 

(PGL/05748/2003/0001-GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Ernst Woller, Mag Heidemarie Unterreiner, Dr Andreas Salcher und Mag Marie Ringler, betreffend das vorgelegte Theaterleitbild, wird angenommen.

 

(Redner: GR Ernst Woller.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

25. (04966/2003-GKU, P 75) Die Subvention an die Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur zur Durchführung der Ausstellung "Gerhard Roth: 'Orkus' - Im Schattenreich der Zeichen" in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

26. (05295/2003-GKU, P 79) Die Subvention an den Verein einundzwanzig für sein Projekt anlässlich des Jubiläums des Bezirks Floridsdorf 2004 in der Höhe von 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Gerda Themel

 

27. (04987/2003-GKU, P 97) Der Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH wird für die Marketingmaßnahmen des Museumsquartiers in der Saison 2003/2004 eine Subvention in der Höhe von 436 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05335/2003-GKU, P 103) 1) Der Umwidmung eines Betrags von 1 000 773,23 EUR aus der Bauabrechnung der mit GRB genehmigten Beträge von 492 780 000 ATS (GRB vom 28. Juni 1995 und vom 30. September 1998) für das Museumsquartier laut Magistratsbericht zur vorläufigen Abdeckung der noch offenen Betriebs- und Wartungskosten wird zugestimmt.

 

2) Für die Abdeckung der noch offenen Betriebs- und Wartungskosten wird auf Haushaltsstelle 1/3819/728 ein Betrag von 1 159 149,57 EUR zur Verfügung gestellt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Andreas Salcher, Mag Gerald Ebinger und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Gerda Themel

 

28. (05190/2003-GKU, P 100) Dem Architekturzentrum Wien wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 250 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatterin: GRin Gerda Themel

 

29. (05193/2003-GKU, P 101) 1) Der Beschluss des Gemeinderatsausschusses für Kultur vom 20. Februar 2001, wird sistiert und die Vergabegenehmigung an den Verein Kunsthalle Wien in eine Subvention in der Höhe von 1 431 509,49 EUR umgewidmet.

 

2) Die Stadt Wien führt im Zusammenhang mit dem Umbau der Kunsthalle Karlsplatz eine Vorsteuerberichtigung in der Höhe von 238 584,91 EUR durch. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/710 im Voranschlag 2003 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Gerda Themel

 

30. (05383/2003-GKU, P 104) Die Subvention an den Verein "basis wien – Kunst, Information und Archiv" in der Höhe von insgesamt 30 000 EUR (20 000 EUR für die Aktivitäten im Jahr 2003; 10 000 EUR für die Abdeckung der Vorlaufkosten 2004) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf

 

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