Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Sitzungsbericht

Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Sitzungsbericht - Seite 14 von 17

Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

31. (05303/2003-GKU, P 112) Dem Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung wird für den Dokumentarfilm "Gesagt-Getan" laut Magistratsbericht im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 29 500 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.

(05200/2003-GKU, P 123) Dem Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung wird für die Weiterführung des Wien-bezogenen Forschungsprojekts "Archiv und Bibliotheksprojekt zur Wiener Stadtgeschichte im 20. Jahrhundert" eine Subvention in der Höhe von 36 100 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 6 200 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 29 900 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

(05327/2003-GKU, P 128) Der Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands wird für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 79 400 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 54 400 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben. Der Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands wird für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2004 eine Akontozahlung in der Höhe von 100 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

(05001/2003-GKU, P 133) Die Subvention an den Verein Orpheus Trust für die Aktivitäten 2004 in der Höhe von 73 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

(PGL/05749/2003/0001-GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Dr Andreas Salcher, Mag Alexander Neuhuber und Waltraud Cecile Cordon, betreffend ausreichende Budgetierung 2004 für den Verein Orpheus Trust, wird abgelehnt.

(Redner: Die GRe Waltraud Cecile Cordon, Dr Andreas Salcher, Mag Harald STEFAN und Dr Michael LUDWIG.)

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

32. (05121/2003-GKU, P 119) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 150 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2004 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

(PGL/05750/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend Erhöhung des Budgets für Förderung von Forschung und Wissenschaft (Ansatz 2891) im Budgetvoranschlag für 2004, wird abgelehnt.

(Rednerin: GRin Claudia Sommer-Smolik.)

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

33. (05198/2003-GKU, P 121) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 908 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/3630/772 bedeckt ist. Für die Bedeckung der allenfalls im laufenden Jahr nicht zur Auszahlung kommenden Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

(05199/2003-GKU, P 122) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2004 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 5 361 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/3630/778 (5 317 000 EUR), sowie auf Haushaltsstelle 1/3630/777 (44 000 EUR) zu Lasten des Voranschlags 2004 zu bedecken ist.

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

34. (05309/2003-GKU, P 124) Dem Ludwig Boltzmann-Institut für Rheumatologie und Balneologie wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 105 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

(Rednerin: GRin Claudia Sommer-Smolik.)

Folgende 9 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen: