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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 30.01.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

Sporthauptschule 21, Pastorstraße 29.

 

(PGL/00465/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Barbara Feldmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Kunstprojekt Nikeplatz.

 

(PGL/00466/2004/0001-KVP/GF) Anfrage des GR Walter Strobl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Sozialhilfe für Behinderte.

 

(PGL/00467/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Überlegungen zum verstärkten Einsatz von Kreisverkehren als Maßnahme der sinnvollen Verkehrsregelung.

 

(PGL/00468/2004/0001-KFP/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Zentralbudget für Marktsanierungen.

 

(PGL/00469/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Stark, Dr Wilfried Serles und Mag Helmut Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Überprüfung der Rechnungen auf ihre Richtigkeit in der Abteilung Betriebstechnik der MA 6 – BA 19.

 

(PGL/00470/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend geplantes Belohnungssystem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Geriatriezentren.

 

(PGL/00471/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend technische Leitstelle im Wilhelminenspital.

 

(PGL/00474/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend PPR-GL Berechnung in Geriatriezentren.

 

(PGL/00475/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Pflegepersonen in den Krankenanstalten der TU 1.

 

(PGL/00476/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Krankenpflegediplom 2004.

 

(PGL/00477/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Sonderausbildung für die Pflege bei Nierenersatztherapie.

 

(PGL/00478/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Überstundenkontingent im U-KAV.

 

(PGL/00479/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Analyse der Möglichkeiten einer dezentralen Speiseversorgung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AKH.

 

(PGL/00480/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Evaluierung Wilhelminenspital und Rudolfstiftung.

 

(PGL/00482/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Prostatakrebs – Vorsorge.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 6, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 4 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2:

 

(PGL/00490/2004/0001-KGR/GAT) Der Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend Evaluierung der durch das Kuratorium Psychosoziale Dienste (PSD-Wien) geleisteten psychiatrischen und psychosozialen Versorgung in Wien, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL/00491/2004/0001-KGR/GAT) Der Antrag der GRin Dr Monika Vana, betreffend mehr Untersuchungsmöglichkeiten für Personen, die Prostitution ausüben, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL/00493/2004/0001-KGR/GAT) Der Antrag des GR Günter Kenesei, betreffend Werbeflächen in Wien, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/00494/2004/0001-KGR/GAT) Der Antrag des GR David Ellensohn, betreffend Harmonisierung der Zinszahlungstermine von Wiener Wohnen mit Auszahlungsterminen von Gehältern bzw. Sozialleistungen, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/00498/2004/0001-KGR/GAT) Der Antrag der GRe David Ellensohn und Günter Kenesei, betreffend Überprüfung der Mietverträge über Räumlichkeiten in 2, Taborstraße 1-3für die Wohnservice Wien GmbH , wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

(PGL/00500/2004/0001-KGR/GAT) Der Antrag der GRin Dr Monika Vana, betreffend Kompetenzen der Wiener Europakommission, wird an die Europakommission des Wiener Gemeinderats zugewiesen.

 

(PGL/00502/2004/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Ingrid Lakatha und Walter Strobl, betreffend Information über Bezug der Sozialhilfe, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL/00504/2004/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die unbefriedigende Verkehrssituation im Bereich der Wiener Messe Neu, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

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