«  1  »

 

Gemeinderat, 39. Sitzung vom 30.01.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

(PGL/00505/2004/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Ausweitung des Sammeltaxinetzes in Wien, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL/00507/2004/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits, Mag Wolfgang Gerstl und Ingrid Lakatha, betreffend die Öffnung des Lainzer Tiergartens an Sonntagen auch im Winter, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL/00508/2004/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Harald STEFAN, Mag Gerald Ebinger und Johann Römer, betreffend Sonderdotierung im Musikschulbereich, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL/00510/2004/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Herbert Madejski, Heike Trammer und Ing Gunther Wolfram, betreffend Abänderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans 7391, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(05676/2003-GJS, P 3) Die Subvention an den Verein der Freunde der Büchereien Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 54 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05677/2003-GJS, P 4) Die Subvention an den Verein der Freunde der Musiklehranstalten Wien zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05680/2003-GJS, P 6) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Durchführung von Bildungsprojekten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05682/2003-GJS, P 8) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Durchführung von Instandhaltungsarbeiten an den Volksbildungsbauten der Stadt Wien als Fortsetzung des laufenden Sanierungsprogramms im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/777 gegeben.

 

(05692/2003-GJS, P 10) Die Subvention an die "Vereinigung für Filmausbildung in Wien – Filmschule Wien" für die Weiterführung der "Filmschule Wien" im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 222 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05765/2003-GJS, P 11) Die Gebühren für die Vermietung des Veranstaltungssaals in der Hauptbücherei der Büchereien Wien, 7, Urban-Loritz-Platz 2a, werden mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2004 wie folgt festgesetzt:

pro Veranstaltungstag (7.00 bis 24.00 Uhr)	1 500 EUR exklusive Umsatzsteuer
pro Veranstaltungshalbtag (7.00 bis 14.00 Uhr oder 12.00 bis 20.00 Uhr oder 16.00 bis 24.00 Uhr)	1 000 EUR exklusive Umsatzsteuer
pro Aufbau- bzw Abbautag	500 EUR exklusive Umsatzsteuer
bei Mitbenutzung der Internetgalerie bzw Öffnung des Saals zur Gesamtnutzung zusätzlich	500 EUR exklusive Umsatzsteuer
Kooperationstarif: Einrichtungen der Stadt Wien bzw der Stadt Wien nahe stehende Institutionen und Vereine, bei im Interesse der Büchereien Wien gelegenen Veranstaltungen   pro Veranstaltungstag       250 EUR exklusive Umsatzsteuer   Dieser Tarif kann bei überwiegender Beteiligung der Büchereien Wien entfallen.

(00067/2004-GKU, P 14) Dem Subventionsnehmer Verein Wiener Sängerknaben wird laut Magistratsbericht für das Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 558 639 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2004 zu bedecken ist.

 

(00072/2004-GKU, P 15) Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne für das Jahr 2004 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(00153/2004-GKU, P 16) Die Subvention an den Verein "SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit" in der Höhe von 22 000 EUR für die englischsprachige online-Ausgabe der "springerin" für einen Jahrgang wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken.

 

(00155/2004-GKU, P 18) Die Subvention an den Verein "Gesellschaft bildender Künstler Österreichs, Künstlerhaus" in der Höhe von 363 000 EUR für Veranstaltungen, Betrieb und Personal im Jahr 2004 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(00151/2004-GKU, P 20) Die Subvention für das Jahr 2004 an den Wiener Tourismusverband in der Höhe von 5 275 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(00152/2004-GKU, P 21) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2004 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in der Höhe von 8 100 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(00081/2004-GKU, P 25) Die Subvention an den Verein Ensemble 20. Jhdt. für die Konzerte 2004 in Wien in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(00083/2004-GKU, P 26) Die Subvention 2004 an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 33. Internationale Jugendmusikfest "Jugend und Musik in Wien 2004" in der Höhe von 61 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

«  1  »