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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 30.01.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

UVP-Planung, Bodenprobenentnahme, lärmtechnischem Projekt, verkehrstechnischem Projekt, sowie Projektsteuerung und begleitende Kontrolle) für das Projekt S2 – Niveaufreimachungen Breitenleer Straße und Rautenweg, mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 500 000 EUR netto (3 000 000 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 500 000 EUR netto (600 000 EUR brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/6101/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Mag Rüdiger Maresch.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

15. (00154/2004-GKU, P 17) Die Subvention an den Verein "Fotogalerie Wien" in der Höhe von 18 000 EUR für die Ausstellungsaktivitäten im Jahr 2004 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

16. (00192/2004-GKU, P 19) Dem Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien wird für die Herausgabe der Zeitschrift "K2" im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 182 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

17. (00160/2004-GKU, P 22) Die Subvention an den Verein "Public Netbase Media Space! Institut für neue Kulturtechnologien / t0" in der Höhe von 218 000 EUR für die laufenden Aktivitäten im Jahr 2004 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 vorgesehen.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

18. (00074/2004-GKU, P 23) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich Neue Medien im Jahr 2004 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 72 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

19. (00080/2004-GKU, P 24) Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahresaktivitäten 2004 in der Höhe von 29 070 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 vorzunehmen.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

20. (00156/2004-GKU, P 27) Laut Magistratsbericht wird die für den Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser im Gemeinderatsantrag vom 19. Dezember 2003 (PrZ 05082/2003-GKU) angegebene Bedeckung auf Haushaltsstelle 1/3240/757 durch die Haushaltsstelle 1/3819/757 ersetzt.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

21. (00266/2004-GKU, P 46) 1) Der Vereinigten Bühnen Wien GesmbH wird laut Magistratsbericht für die Durchführung und Organisation des Mozartjahres 2006 ein Gesamtbetrag von 29 112 875 EUR gewährt. Der auf das Jahr 2004 entfallende Betrag von 4 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 zu bedecken.

 

2) Der Umwidmung der mit GRB´en vom 25. Oktober 2002 und vom 25. Juni 2003 an die Wiener Festwochen genehmigten, aber noch nicht ausbezahlten Beträge in der Höhe 181 324 EUR an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH wird zugestimmt.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN und Ernst Woller sowie Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

22. (05830/2003-GJS, P 2) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing Service GmbH, 9, Kolingasse 11/7, im Sinne des vorgelegten Angebots vom 17. Dezember 2003 einen entsprechenden Vertrag betreffend das Themenjahr 2004 in der Höhe von 1 620 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer abzuschließen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

23. (05678/2003-GJS, P 5) Die Subvention an den Verein "Forum Wien Arena" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 225 285 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

24. (05681/2003-GJS, P 7) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Weiterführung seiner volksbildnerischen Tätigkeiten sowie zum Betrieb der Volksbildungsbauten der Stadt Wien im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 20 075 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

25. (05686/2003-GJS, P 9) 1) Der Abschluss eines Übereinkommens zur näheren Regelung der Finanzierung und des Berichtswesens der "Konservatorium Wien GmbH" gemäß der einen Bestandteil dieses Antrags bildenden vorgelegten Beilage 2 wird genehmigt. Die Finanzierungsrate des Jahres 2004 in der Höhe von 4 697 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3200/755 bedeckt. Für die Erfordernisse in den Folgejahren ist entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

2) Da die Finanzierungsrate des Jahres 2004 im Voranschlag nicht vorgesehen ist, wird beantragt:

 

Für die Finanzierungsrate 2004 an die "Konservatorium Wien GmbH" gemäß dem Übereinkommen zur näheren Regelung der Finanzierung und des Berichtswesens der "Konservatorium Wien GmbH" wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4 697 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2004 auf Ansatz 3200 unter der neu zu eröffnenden

 

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