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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 03.03.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 38 von 78

 

Berliner Metropol vergleichen, das eine ganz ähnliche Struktur und Größe hat. Dort hat der Umbau im Bereich der Technik 60 Millionen EUR gekostet.

 

Wir investieren weiter in den Kulturstandort Wien. Wir haben das in der Vergangenheit getan, wir haben es mit dem Museumsquartier gemacht, mit dem Stadtarchiv, mit dem Arnold Schönberg Center, mit der Urania, mit dem Tanzquartier. Wir haben es mit dem Musikverein gemacht, mit dem Künstlerhaus, mit der Albertina, mit dem Filmmuseum. Laufend wird in dieser Stadt in Kulturbauten investiert. Dazu bekennt sich die Stadt, dazu hat sie sich in der Vergangenheit bekannt, dazu bekennt sie sich auch heute! Jetzt sagt die Opposition: Wenn es "nur" um Musical geht - sehr abfällig klingt das -, dann ist es nicht berechtigt, in öffentliche Kulturbauten zu investieren. Wir sind hier anderer Meinung, und wir bekennen uns zu dieser Politik. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich komme nun zu den Anträgen der FPÖ, und ich möchte die Spannung vorweg nehmen: Wir werden alle sechs ablehnen. (GR Dr Matthias Tschirf: Nein! - Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.) Es ist leider so. Wir haben uns das ganz genau überlegt, aber es ist einfach notwendig.

 

Erstens: Der Antrag zu den Musikschulen betrifft eine andere Baustelle, das ist eine andere Geschäftsgruppe. Ich sage jetzt dazu, genauso gut könnten wir Spitäler gegen Kultur - oder was weiß ich - dauernd vergleichen. Außerdem stimmt es einfach nicht, dass im Bereich des Konservatoriums und der Musikschulen nichts investiert wird, sondern es ist dort ein sehr engagiertes Investitionsprogramm in Verwirklichung: Es wurde die Villa Hainisch in Döbling für die Musikschule umgebaut, es wurde die Musikschule im 2. Bezirk am Karmeliterplatz umgebaut, es läuft derzeit die Generalsanierung der Musikschule im 5. Bezirk, und es sind die Bauvorbereitungen für die Generalsanierung der Musikschule in Meidling derzeit im Anlaufen.

 

Zum zweiten Antrag, Peter Sellars etwas wegzunehmen: Das wäre natürlich wieder Kulturpolitik à la Heide Unterreiner oder FPÖ. Es ist einfach nicht möglich, einen internationalen Weltstar nach Wien zu holen, zu sagen: Sie sind eingeladen, in Wien um 10 Millionen EUR ein Programm für das Mozartjahr 2006 einzuleiten!, und dann zu sagen: Na ja, jetzt haben wir uns das überlegt, das müssen wir leider kürzen.

 

Man könnte sich leicht ausrechnen, was so ein Künstler mit einer Kulturstadt Wien machen würde. - Wir können nur glücklich sein, dass die FPÖ in dieser Stadt keine Verantwortung hat und auch sicher keine Verantwortung bekommen wird.

 

Wenn man das gegen den Gluck-Zyklus aufwiegt, dann muss man schon ganz ehrlich sagen: Erstens einmal ist das eine Intendanten-Entscheidung, und zweitens fragt man sich natürlich auch: Warum Gluck-Zyklus im Mozartjahr? - Das muss Herr Holender uns auch einmal erklären. Heute gibt es dort jedenfalls eine Intendanz, die schon in den letzten Jahren sehr erfolgreich gearbeitet hat, und es ist ausschließlich ihre Entscheidung, ob sie im Mozartjahr einen Gluck-Zyklus macht oder auch nicht.

 

Was die Diskussion über die Bilanzen der Vereinigten Bühnen Wien im Kulturausschuss betrifft, kann ich eindeutig nur Folgendes sagen: Erstens einmal gibt es bei den Vereinigten Bühnen Wien Aufsichtsräte, die das ohnedies laufend kontrollieren, es gibt laufende Kontrollamtsprüfungen und es gibt laufende Rechnungshofprüfungen. Es gibt einen dafür zuständigen Ausschuss des Wiener Gemeinderats, nämlich den Unterausschuss des Finanzausschusses; dort wird das immer diskutiert. Der Herr Finanzstadtrat hat uns auch zugesagt, dass, wenn die Vereinigten Bühnen Wien auf der Tagesordnung sind, die Kultursprecher der Parteien im Gemeinderat eingeladen werden. (Zwischenruf der GRin Mag Marie Ringler.) - Es war noch keine Sitzung. Du warst ja auch nicht da. So gesehen war es ohnedies gut, dass noch keine Sitzung war, denn sonst hättest du diese Sitzung versäumt.

 

Tatsächlich ist es jedenfalls so, dass wir im Kulturausschuss sehr wohl auch schon mit den Verantwortlichen der Vereinigten Bühnen Wien diskutiert haben. Das können wir in Zukunft auch machen, aber dazu brauchen wir nicht wirklich einen Antrag der FPÖ hier im Wiener Gemeinderat.

 

Wir werden dem Antrag des KlangBogens selbstverständlich zustimmen, wir bekennen uns zu dieser größten Theaterreform im Bereich der Vereinigten Bühnen Wien - und wir werden die sechs Anträge der FPÖ ablehnen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Feldmann. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Barbara Feldmann (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats!

 

Der SPÖ muss es beim Thema Musical ja schon sehr schlecht gehen, wenn sie sogar schon die Abfangjäger auffahren muss, um die Vereinigten Bühnen zu verteidigen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Die Vereinigten Bühnen Wien erhalten zusätzlich zu den Investitionskosten für Umbau einen hohen Anteil des Wiener Kulturbudgets. Prinzipiell sind Mittel, die in den Bereich Kultur fließen, sinnvoll. Die Frage ist nur, wie und wo sie eingesetzt werden.

 

Ich möchte jetzt nicht darauf eingehen, wie und ob die Mittel aufgebracht werden können und ob sie zu einem Missverhältnis in Relation zu den anderen Subventionen im Theaterbereich führen und ob es sich um einen sinnvollen Einsatz von Steuermitteln handelt, sondern darauf, dass einige wesentliche Fragen hier noch nicht geklärt sind.

 

Das ist zunächst einmal der Aspekt der Wirtschaftlichkeit. Bei Investitionen in dieser Größenordnung wie beim Ronacher sollte es eine Wirtschaftlichkeitsanalyse geben - eine Wirtschaftlichkeitsrechnung liegt angeblich vor; wir kennen sie alle nicht -, auf jeden Fall eine, die zu einem gegebenen Zeitpunkt einen Return on Investment erkennen lässt, oder zumindest eine Analyse, die zahlenmäßig ersichtlich macht, dass diese Investition sinnvoll und gerechtfertigt ist, sich rechnet.

 

Hier stellt sich für mich unmittelbar die Frage nach

 

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