«  1  »

 

Gemeinderat, 43. Sitzung vom 19.05.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 8

 

Gemeinderats, Herrn ao Univ Prof Dipl Ing Dr Ernst Pfleger für den Wahlkreis Rudolfsheim-Fünfhaus, in den Gemeinderat berufen.

 

(GR Dipl Ing Dr Ernst Pfleger leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer würdigt das verdienstvolle Wirken des ausgeschiedenen GR Paul Zimmermann.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(01536/2004-GIF, P 2) Die Änderung der "Dienstvorschrift für Aushilfs- und Saisonbedienstete 1997" laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(01931/2004-GIF, P 3) Die Änderung des Kollektivvertrags für die Landarbeiter der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(01836/2004-GIF, P 5) Die Subvention für das Jahr 2004 an die "Österreichische Gesellschaft für Familienplanung" für die Beratungsstelle "First Love" in der Höhe von 42 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(01837/2004-GIF, P 6) Die Subvention an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien (Caritasverband) für das Projekt "FrauenWohnzimmer - Tageszentrum für wohnungslose Frauen" in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(01331/2004-GIF, P 7) Das Vorhaben Fernmeldekabel "Zentralfeuerwache" – Hauptfeuerwache "Favoriten" mit Gesamtkosten in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01858/2004-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein CONFINIS, 2, Venediger Au 3/5, für die Errichtung eines Kinderspielplatzes in Czernowitz (Ukraine) in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(01959/2004-GIF, P 9) Die Subvention an die CARITAS der Erzdiözese Wien, 16, Albrechtskreithgasse 19-21, für ein Familienhilfsprojekt in Moldawien in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(01707/2004-GJS, P 13) Die Magistratsabteilung 11 A wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Kindergruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Kindergruppen ab Jänner 2004 mit höchstens 110 festgesetzt wird. Der für das Jahr 2004 dafür erforderliche Betrag in der Höhe von 2 257 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01580/2004-GJS, P 14) Die Subvention an den Verein zur Förderung junger Theatertalente als Trägereinrichtung der "Vienna Musical School" im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01590/2004-GJS, P 16) Die Subvention an den Verein "Musik der Jugend" zur Durchführung seiner Aktivitäten 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 15 672 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01634/2004-GJS, P 17) Die Subvention für die "Freie Waldorf-Schule Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 48 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01635/2004-GJS, P 18) Die Subvention an den Verein "Rudolf Steiner-Schulverein Pötzleinsdorf" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 48 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01636/2004-GJS, P 19) Die Subvention an den Verein "Rudolf-Steiner Schulverein Wien-Mauer" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 48 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01710/2004-GJS, P 20) Die Subvention an den Verein "Haus des Meeres – Vivarium Wien" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01711/2004-GJS, P 21) Die Subvention an die "Friedrich Eymann Waldorfschule" zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01737/2004-GJS, P 24) Die folgenden Tarife (inklusive 10 % USt) für Rundfahrten werden ab 1. August 2004 genehmigt:

 

Schülerfahrten (bis zu vier Stunden):

mit selbst beigestelltem Bus	30 EUR
mit von der Stadt Wien beauftragten Bussen	88 EUR

Gruppenfahrten:

mit selbst beigestelltem Bus	60 EUR
mit von der Stadt Wien beauftragten Bussen bis zu vier Stunden	176 EUR
jede weitere Stunde	44 EUR
Kleingruppen (VW-Busse) bis zu vier Stunden	88 EUR

(01637/2004-GJS, P 27) Die Subvention an den Verein "Projekt Integrationshaus" für eine Beratungsstelle und Krisenunterbringung für unbegleitete minderjährige Fremde im Clearingverfahren für den Zeitraum 1. Jänner bis 30. April 2004 in der Höhe von 61 174,42 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01671/2004-GKU, P 29) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Kabinetttheater bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 18 000 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 18 000 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(01672/2004-GKU, P 30) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Theater ohne

 

«  1  »