«  1  »

 

Gemeinderat, 43. Sitzung vom 19.05.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 78

 

tausend Euro, es sind einmal 6 300 und zweimal 7 300 EUR. Die beziehen sich direkt auf den "Sport am Montag". Da finanzieren wir in Wirklichkeit nicht den Sportverein und die Jugendarbeit oder sonst irgendeine Arbeit, die im Verein passiert, sondern das Geld wird ausschließlich für die Bedeckung von Inseratenkosten für "Sport am Montag" verwendet, was so weit auch okay wäre, nur man könnte ja gleich hergehen und sagen, der Gemeinderat ist der Meinung, der "Sport am Montag" ist ein wichtiges Instrument des Sports in Wien – was er unzweifelhaft ist –, wir sind der Meinung, es steht eine Förderung zu, statt diesen Umweg zu wählen und den Anschein zu erwecken, man fördere den Sport direkt, was dadurch nicht passiert.

 

Wir haben im Ausschuss Fragen gestellt bei Förderungen, ob mit den Dachverbänden kommuniziert wurde. Ich nehme ein Beispiel heraus. Der Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein bekommt 18 200 EUR. Dagegen ist nichts zu sagen. Die Frage: „Ist alles akkordiert mit dem entsprechenden Dachverband?“, wurde mit einem Ja beantwortet. Wenn man aber nachfragt bei Union und nachfragt bei ASKÖ, bekommt man die gegenteilige Antwort. Dort heißt es: Wir wissen nichts davon. Dann bittet man: Bitte ruft euer Präsidium an und überprüft das, ob das auch stimmt, ob es vielleicht jemand anderer gewusst hat und der Fehler der Kommunikation im Dachverband liegt. Dann telefonieren die sich durch, und dann kommt heraus: Nein, mit uns hat keiner geredet. Mit wem auch immer das akkordiert wurde, nicht mit dem Präsidium des ASKÖ, nicht mit dem Präsidium der Union.

 

Das kommt aber mehrfach vor bei diesen Themen, und das wäre deswegen interessant, denn wenn man schon fördert, möchte man ja Doppelförderungen ausschließen. Das soll ja möglichst zielgerichtet eingesetzt werden, und es soll nicht derjenige, der den besten Draht zum Sportamt der Stadt Wien hat, eine Doppelförderung bekommen, während ein anderer vielleicht überhaupt um sein Geld umfällt.

 

Zum Österreichischen Frauenlauf haben wir eine Frage gestellt, warum der 10 000 EUR bekommt. Okay, die laufen 10 Kilometer und nicht so lange wie der Marathon. Das Verhältnis der Auszahlung ist aber eins zu zwölf. Obwohl der Frauenlauf es schafft, jedes Jahr mehr Leute zu bewegen und mittlerweile bei 6 000, 7 000 Starterinnen steht, bekommt der Frauenlauf mit 10 000 EUR nicht einmal ganz ein Zwölftel dessen, was der Marathon bekommt. Würde man das Sportbudget einem Gender Mainstreaming unterwerfen, würde man vielleicht den Eindruck gewinnen können oder ein Ergebnis erzielen können, das beinhaltet, dass diese Förderung eventuell eine Unterdotierung darstellt im Vergleich zum Marathon.

 

Es gibt zwei Subventionsansuchen, die sich mit Eislaufen und Eiskunstlaufen beschäftigen, Cottage Engelmann und der Österreichische Eiskunstlaufverband; das eine Mal 9 000 EUR, das andere Mal 100 000 EUR. Bei beiden Förderungen sind wir dabei, aber noch einmal: Es kommt schon darauf, wie genau jemand so ein Förderansuchen macht. Der Cottage Engelmann Verein beantragt 9 000 EUR und macht eine sehr, sehr genaue, sehr, sehr detaillierte Aufstellung über fünf Seiten, gerade dass man nicht jedes einzelne Glas, das man reicht, abrechnet. Der Österreichische Eiskunstlaufverband sagt, wir würden gerne die Eiskunstlauf-Europameisterschaft 2007 machen und irgendwann einmal eine Weltmeisterschaft veranstalten. Das kostet mehrere hunderttausend Euro, und gut wären so 100 000 EUR. Die könnten wir gut brauchen. Eine Seite, keine genaue Aufstellung, aber er kriegt das auch.

 

Nicht kommunizierbar wäre jetzt, wenn wir als Grüne sagten, das sind 100 000 EUR, und wir wissen nicht genau wofür. Das ist jetzt ein bisschen schwierig, das abzulehnen, denn kein Mensch hat was gegen eine Eiskunstlauf-Europameisterschaft oder gegen eine Weltmeisterschaft oder überhaupt gegen das Eiskunstlaufen. Die Abrechnung macht aber den Eindruck wie: Die haben es sich leisten können, mit einem komplett unfertigen Papier hier hereinzukommen und das abzugeben, weil sie gewusst haben, dass es funktioniert. Viele andere Vereine hätten ein Problem, wenn sie so undetailliert an den Gemeinderat oder an die MA 51 herantreten würden.

 

Nächstes Beispiel, weil gerade der Tennis Grand Prix der Damen in Wien läuft. MatchMaker Communication GesmbH & Co KG beantragt 100 000 EUR. In der Aufstellung, etwas detaillierter als die vorher angesprochene, steht drinnen 70 000 EUR für Diverses. Dreiviertel des Budgets für Diverses. Auch da muss ich sagen: Keine Partei kann es sich leisten, die eigenen Kosten so zu budgetieren, dass man hinschreibt 70 000 EUR brauche ich für irgendetwas, und deswegen brauche ich von euch, von der MA 51, 100 000 EUR, und man sagt einfach Ja dazu.

 

Trotzdem auch da wieder – wir wissen ja, wie der Kommunikationsschmäh rennt –: Es würde nachher nicht heißen, die Grünen kontrollieren das genau und hätten gerne genaue Auskunft, sondern es würde wieder kommuniziert werden –, und wir hätten alle Hände voll zu tun, das zu widerlegen –, dass wir gegen dieses Tennisturnier in Wien sind. Natürlich nicht, aber auch die sollen eine genau Abrechnung vorlegen, zumindest bei einem Turnier, das ja nicht nur einmal stattfindet, sondern jährlich stattfindet.

 

Jetzt komme ich als Highlight zum Punkt 12, Österreichischer Rennverein – Wien Freudenau: 11 000 EUR. Das ist der Antrag, das Subventionsansuchen, weswegen wir eine getrennte Abstimmung verlangt haben. Wir werden diesem Antrag nicht stattgeben. Und es bleibt schon eine Frage. Übrigens der Antragsteller ist der Karl Friedrich Habel. Der ist zumindest Menschen, die sich mit der Freudenau beschäftigen oder finanziell mit der Freudenau beschäftigen, ein Begriff, weil er schon länger mit den Geschäften der Freudenau zu tun hat. – Da muss ich auch den Kollegen Reindl korrigieren: Ich sage das nicht im Schutz der Immunität. Meines Wissens nach sind die Politiker und Politikerinnen dieses Hauses hier nur immun, wenn eine Landtagssitzung stattfindet und

 

«  1  »