Gemeinderat,
44. Sitzung vom 28.06.2004, Wörtliches Protokoll - Seite 96 von 121
angedacht war, vieles, worüber jahre-, jahrzehntelang
diskutiert wurde, vieles, was auch als Wunschvorstellungen geäußert wurde,
nunmehr auf dem Weg der Realisierung ist, und das in der ganzen Bandbreite
dessen, was die Kultur dieser Stadt ausmacht. Denn das, meine Damen und Herren,
macht nämlich auch tatsächlich sozialdemokratische Kulturpolitik aus, dass sie
sich nicht nur auf einige Nischen, dass sie sich nicht nur auf den einen oder
anderen gerade "in" seienden Lebensstil konzentriert, dass sie sich
nicht nur auf die konzentriert, die auch das Geld haben, vielleicht besonders
elitäre Kunst und Kultur anzuschauen, sondern dass sie sich auf möglichst alle
Bevölkerungsgruppen, auf möglichst alle Schichten konzentriert und möglichst
vielen Menschen den Zugang zur Kultur ermöglicht. Und das ist in dieser Stadt
mit Sicherheit der Fall. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Wir haben sehr, sehr viele
Initiativen gesetzt, die absolut das Prädikat und die Bezeichnung Meilensteine
verdienen. Ich verstehe, wenn in den Wortmeldungen der Opposition zu diesem
Rechnungsabschluss geradezu verzweifelt nach irgendwelchen Möglichkeiten
gesucht wird, irgendwo Kritik zu üben. Da muss man sogar auch in andere
Geschäftsgruppen ausweichen, weil es offensichtlich so schwierig ist, bei
diesem Rechnungsabschluss etwas zu finden. Es ist ein Rechnungsabschluss, der
massivst mehr Kulturmittel beinhaltet als sowohl der Voranschlag als auch der
Rechnungsabschluss des Vorjahres. Und im Unterschied zu Ihnen, Herr Mag STEFAN
– ich glaube, Sie haben das gesagt –, meine ich sehr wohl, dass es einmal
prinzipiell gut und richtig ist, Geld für Kultur auszugeben, im Unterschied zum
Beispiel zu Abfangjägern oder zu anderen Dingen, wofür die Bundesregierung Geld
ausgibt. (Ironische Heiterkeit bei der FPÖ. – GR Günther Barnet: Nein, das
ist ein Blödsinn!) Ich meine, dass es grundsätzlich einmal gut ist, dass es
Geld für die Kultur gibt und dass es mehr Geld für die Kultur gibt. (Beifall
bei der SPÖ.)
Wir können mit diesem Rechnungsabschluss ja auch
zeigen, dass es absolut sinnvoll ausgegeben und verwendet ist, weil das ja
zusätzliche Mittel waren für Dinge, die wir lange, lange Zeit auch wollten und
diskutiert haben. (GR Dr Herbert Madejski: Die Sozialisten wollten die
Abfangjäger jahrelang!) Ich verstehe das schon, der Mag STEFAN ist
wahrscheinlich enttäuscht, dass er nicht Justizminister geworden ist, aber mit
so einer Enttäuschung muss man umgehen können. (Weitere Zwischenrufe bei der
FPÖ.)
Ich erwähne zum Beispiel die Theaterreform der großen
Wiener Bühnen. Wir haben drei große Bühnen in Wien, die der Stadt Wien gehören,
und wir sind jetzt dabei, diese Bühnen so zu gestalten, dass sie den gesamten
Bereich der Unterhaltung abdecken. Und ich sage dazu: Jawohl, es ist uns und
der sozialdemokratischen Kulturpolitik auch wichtig, dass es eine
anspruchsvolle Unterhaltung in dieser Stadt gibt, dass es also ein
anspruchsvolles Unterhaltungstheater in dieser Stadt gibt. Es ist uns auch
wichtig, dass wir nicht einfach maliziös lächeln über 600 000,
700 000, 800 000 Besucher, die, Frau Kollegin Ringler, nicht
einfach dorthin kommen sollen, weil wir damit meinen, die sollen dann
vielleicht zu anderen, besseren Theatern kommen, sondern weil wir meinen, das
ist eine Form von Kunst, die eigenständig in dieser Stadt existiert, eigenständig
in dieser Stadt existieren soll und wo es auch einen legitimen Anspruch von
vielen Menschen, Besucherinnen und Besuchern, Wienerinnen und Wienern gibt, da
eine möglichst gute, anspruchsvolle Kunst zu sehen. Und das ist auch
Verpflichtung der Stadt, diese herzustellen und bereitzustellen und die
Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.
Es geht nicht – ich wiederhole es hier – um
40 Millionen EUR zusätzlich für das Musical, sondern es geht um
35 Millionen EUR zusätzlich für den ganzen Bereich der Vereinigten Bühnen,
für den ganzen Bereich dessen, was die Stadt an großen Bühnen, an großer Kunst
anzubieten hat. Das reicht vom Unterhaltungsbereich bis hin zur ernsten,
anspruchsvollen Musik. Dafür werden die Gelder ausgegeben, und ich meine, dass
das eine große Chance ist. Auch andere Städte investieren in ihre Kultur und in
ihre Kunst, und genauso wird das auch Wien tun, denn wir wollen, dass Wien als
Kulturstadt auch in Zukunft seine Position ausbauen kann.
Es geht auch um eine neue Form eines Musiktheaters, das
sich im Besitz und Eigentum der Stadt Wien befindet, wo wir sowohl auch neue
Formen der ernsten Musik ausprobieren wollen, wo wir einer neuen Generation von
jungen Künstlerinnen und Künstlern eine Chance anbieten wollen, wo wir neue
Formen von Produktionen machen wollen und einem Publikum anbieten wollen und wo
wir zusätzlich natürlich auch dem großen Wiener Orchester, den Symphonikern,
das zu Recht sehr viele Subventionen der Stadt bekommt, eine neue Heimstadt
anbieten wollen.
Das sind alles Dinge, die lange angedacht waren, da
und dort einmal angedacht waren, dann wieder in Schubladen verschwunden sind
und wo wir jetzt die Weichenstellungen vornehmen und eine grundsätzlich, wie
ich meine, auch künstlerisch und kulturell attraktive neue Struktur für die
Bühnen der Stadt Wien schaffen werden. Darüber werden wir noch genug
diskutieren können. Sie brauchen keine Angst zu haben, dass das nicht
transparent passiert, wir werden das sicher ausführlich diskutieren können.
Wir sind aber nicht nur in den so
genannten großen Bereichen tätig, sondern wir haben zahlreiche Maßnahmen
ergriffen, mit denen wir vor allem auch für den so genannten kleinen und
mittleren Bereich Initiativen gesetzt haben. Denken wir daran, dass die
Theaterreform einer jener Bereiche ist, wo wir grundsätzlich einmal versuchen,
diese gläserne Decke zu durchbrechen, wo wir grundsätzlich versuchen, Neuerung
zuzulassen, wo wir grundsätzlich versuchen, auch neue Projekte zu entwickeln.
Es ist eine Theaterreform, wo ich übrigens sehr dankbar bin für die Mitarbeit
der Parteien hier im Gemeinderat. Ich möchte nur der Wahrheit willen daran
erinnern – ich hätte es sonst nicht angesprochen –: Die Kollegen von der FPÖ
sind dort nicht aus irgendwelchen
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