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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 11

 

Magistratsabteilung 69 vom 2. Juni 2004, Zl: MA 69-3-T-1/5925/03, angeführten Bedingungen, werden genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

27. (02337/2004-GIF, P 3) Die Subvention für das Projekt "Mädchengarten" vom "Verein Wirbel – Institut für feministische Forschung und Praxis" in der Höhe von 10 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02341/2004-GIF, P 8) Eine Erhöhung der Zuführung von Barmitteln von 3 462 229,10 EUR um 3 458 410 EUR auf 6 920 639,10 EUR an den Wiener Integrationsfonds im Wege der Bardotation 2004 gemäß § 3 der Fondssatzung wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0251/757 gegeben.

 

(02416/2004-GIF, P 9) Die Subvention an den Verein "ZARA – Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit" in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0251/757gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

28. (02314/2004-GIF, P 4) Gemäß § 88 Abs 1 lit b der Wiener Stadtverfassung wird die in der Beilage enthaltene Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2004, die mit der Gründung der "Konservatorium Wien GmbH" verbundene Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. September 2004 genehmigt. (Beilage Nr 113/04)

 

(PGL/02976/2004/0001-KSP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Silvia Rubik, betreffend Wechsel der Agenden der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes zur Geschäftsgruppe "Gesundheit und Soziales", wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Günther Barnet und Silvia Rubik.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

29. (02379/2004-GIF, P 7) Der vorgelegte Entwurf einer Änderung des Statuts für die Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" wird zum Beschluss erhoben.

 

(PGL/02977/2004/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Ingrid Korosec und Ingrid Lakatha, betreffend Änderung des Statuts des Wiener Krankenanstaltenverbunds (TU 4), wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Ingrid Korosec.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

30. (02422/2004-GFW, P 85) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 826 955,93 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle                                                                                                                                EUR

1/0600/757	Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser	286 400,00
- " -	Aktion Licht ins Dunkel	100 000,00
- " -	Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien	25 435,50
1/0600/777	LOK – Humanes Leben und Wohnen für psychisch kranke Menschen	48 268,43
1/0610/757	Verein KWH - Kredit- und Wiedergutmachungshilfe der Dr Christian Broda und Dr Elisabeth Schilder-Initiative	94 475,00
- " -	Verein zur Förderung von Wohnraumbeschaffung – WOBES	87 336,00
- " -	Europäische Rundschau	35 000,00
- " -	Schumpeter Gesellschaft	24 000,00
- " -	Verein Rettet den Stephansdom	20 000,00
- " -	Weisser Ring	20 000,00
- " -	Gesellschaft Österreichische Kinderdörfer	11 627,00
- " -	Verband zur Information über das Waren- und Leistungsangebot unserer Gesellschaft	10 900,00
1/0610/777	Gesellschaft für Mukopolysaccharidosen und ähnliche Erkrankungen	10 000,00
1/0610/ 780 001	Verein zur Förderung der internationalen Solidarität und der Entwicklungszusammenarbeit	53 514,00
		826 955,93

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien und Verein zur Förderung der internationalen Solidarität und der Entwicklungszusammenarbeit.)

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

31. (02186/2004-GJS, P 12) Die Subvention an den Verein "Hildegard-Burjan-Institut" für die Führung und den Betrieb des gleichnamigen Instituts (Veranstaltungsort "Club Alpha") für das Arbeitsjahr 2004/2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 105 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

32. (02462/2004-GJS, P 17) Aus den Sportförderungsmitteln 2004 wird folgende Subvention gewährt:

"Krieau" Tribünenverwaltungs-Gesell-schaft mbH   für die Mehrkosten der Sanierung und Modernisierung der Tribüne I auf dem Areal der Wiener Krieau

1 545 216 EUR

Die finanzielle Bedeckung für diese Subventionen in der Höhe von 1 546 216 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

(02465/2004-GJS, P 18) Aus den Sportförderungsmitteln 2004 wird folgende Subvention gewährt:

Wiener Trabrennverein   für die Überbrückung des Liquiditätsengpasses/Sanierungskonzept 2004

500 000 EUR

Die finanzielle Bedeckung für diese Subvention in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

33. (02467/2004-GJS, P 19) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2004 folgende Subventionen gewährt:

 

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