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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 90 von 93

 

Zustimmung, ebenso bei dem Zuweisungsantrag, also bei allen drei Anträgen.

 

Bei den Anträgen der ÖVP empfehle ich die Zustimmung zu einer Zuweisung bei dem allgemeineren Antrag, also nicht bei demjenigen, wo die Musikschulen gleich in die Kultur verschoben werden sollen.

 

Genauso empfehle ich eine Annahme bei den Freiheitlichen, nämlich bei dem Antrag, wo Wien mit Musik beginnt, der also ein allgemeinerer Antrag ist.

 

Jetzt kann man sagen, na gut, wenn ihr allen drei Zuweisungen zustimmt, passen sie ja nicht ganz zusammen, wenn man die nebeneinander legt. Und da muss ich sagen, gut beobachtet, falls das jemand gelesen hat. Es war aber jetzt nicht möglich, das zu synthefizieren, trotz einiger Zwischengespräche. Und nachdem eh alle drei Zuweisungen sind, was bedeutet, dass die Diskussion weitergeht, empfehle ich diese Vorgangsweise, die sicherstellt, dass über das, wie ich glaube, wichtige Thema jeweils von dem Ansatz der Parteien weiter diskutiert werden kann.

 

Beim Akt natürlich weiterhin ebenfalls Zustimmung. – Vielen Dank.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer für das Geschäftsstück ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Ich lasse jetzt abstimmen den Antrag der GRÜNEN betreffend Wiener Musikschulen und ethnischer Musikunterricht. Es wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, mit den Stimmen der SPÖ, der GRÜNEN und der ÖVP, so angenommen.

 

Nun lasse ich abstimmen den Antrag der GRÜNEN über den niedrigschwelligen Zugang zu den Wiener Musikschulen. Hier wird ebenfalls die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mit den Stimmen der GRÜNEN und der SPÖ so angenommen.

 

Nun lasse ich abstimmen den Antrag der GRÜNEN: Zu wenig Plätze in Wiener Musikschulen. Hier wird die Zuweisung an den Fachausschuss verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Ich lasse abstimmen den Antrag der ÖVP betreffend Zuordnung der Musikschulen zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft und die Errichtung eines Unterausschusses. Hier wird die Zuweisung an den Fachausschuss Bildung, Jugend und so weiter und an den Gemeinderatsausschuss Integration, Frauenfragen und so weiter verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dies ist nicht ausreichend unterstützt, weil die SPÖ nicht mitgestimmt hat. Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

Ich lasse nun den Antrag der ÖVP betreffend flächendeckendes bedarfsgerechtes Angebot in musischer Ausbildung abstimmen. Hier wird die Zuweisung an den Fachausschuss und die Zuweisung an Kultur und Wissenschaft verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Der Antrag der FPÖ betreffend Ausbau der Wiener Musikschulen. Hier wird die Zuweisung an den Ausschuss Kultur und Wissenschaft verlangt. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist nur von den Oppositionsparteien unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Ebenfalls von der FPÖ ist der Antrag betreffend Rückführung der Wiener Musikschulen in das Kulturressort. Hier wird die Zuweisung an den Kulturausschuss und an den Fachausschuss verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist ebenfalls nur von den Oppositionsparteien unterstützt und somit abgelehnt.

 

Ebenfalls von der FPÖ ist der Antrag betreffend Verdoppelung der Musikschulen in Wien. Hier wird die Zuweisung an den Fachausschuss verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist ebenfalls nur von den Oppositionsparteien unterstützt und somit abgelehnt.

 

Von der FPÖ ist der Antrag betreffend Bearbeitung des Musikschulenkonzeptes. Hier wird die Zuweisung an den Fachausschuss verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Es gelangt nun Postnummer 27 zur Verhandlung betreffend die Subvention an den Verein "Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel". Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ, so angenommen.

 

Postnummer 86. Sie betrifft die Einbringung der Liegenschaft EZ 1765 in das Grundbuch Innere Stadt. Ich lasse den anderen Text weg. Wer für die Postnummer 86 in der vorliegenden Fassung ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der GRÜNEN, so angenommen.

 

Postnummer 29. Sie betrifft eine Subvention an den Kulturverein Simmering.

 

Frau GRin Klicka, bitte.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön.

 

Ich darf die Debatte eröffnen. Herr GR Mag STEFAN, bitte.

 

GR Mag Harald STEFAN (Klub der Wiener Freiheitlichen): Nachdem wir heute einige Themen sehr breit ausgewalzt haben, möchte ich auch mit der Geschichte des Neugebäudes beginnen. – Nein, ich halte mich doch zurück. (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Ein "Sommer im Schloss" ist eine sehr begrüßenswerte Initiative, über die wir Freiheitliche uns mit den anderen Parteien in Simmering sehr freuen. Es soll damit also das Schloss Neugebäude wieder belebt werden.

 

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