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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 22.10.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 17

 

(03803-2004/0001-GGS, P 11) Das Vorhaben Anschaffung eines Berge- und Abschleppfahrzeugs mit Gesamtkosten in der Höhe von 491 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03716-2004/0001-GSV, P 12) Plan Nr 7640: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Versorgungsheimstraße, Trasse der Schnellbahn, Speisinger Straße, Hermesstraße, Wolkersbergenstraße, Thomas-Morus-Gasse und Biraghigasse im 13. Bezirk, KatG Speising und Lainz sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile des Plangebiets (Beilage Nr 161/04)

 

(04189-2004/0001-GSV, P 14) Plan Nr 6689: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Franz-Josefs-Kai (Bezirksgrenze), Augarten-brücke, Untere Augartenstraße, Obere Augartenstraße, Taborstraße, Karmeliterplatz, Kleine Sperlgasse, Lilienbrunngasse, Marienbrücke im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 163/04)

 

(04264-2004/0001-GSV, P 15) Die Subvention an Frau Architekt Dipl Ing Ingrid KONRAD in Höhe von 7 500 EUR für das von der EU geförderte Projekt "Tore in die Stadt" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0311/755 gegeben.

 

(04177-2004/0001-GSV, P 16) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Kaufvertrags für den Ankauf der Grundstücke 208/17 und 208/19, beide inneliegend in der Eisenbahnbucheinlage für die Südbahn F, EZ 6706, Grundbuch 02001, KatG 01301 Altmannsdorf, im Gesamtausmaß von 10 902 m², in 12, Breitenfurter Straße/Unterführung Donauländebahn, zu einem Kaufpreis von 1 984 164 EUR sowie dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Kaufpreisanteil in der Höhe von 992 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/001 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Kaufpreises in der Höhe von 992 164 EUR ist im Jahr 2005 Vorsorge zu treffen.

 

(04182-2004/0001-GSV, P 17) Der Zuschuss für den Umbau einer Fernwärmeleitung/Umlegung Hermannpark 2, Untere Donaustraße und 3, Obere Weißgerberstraße, in Höhe von 1 300 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 700 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/755 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03994-2004/0001-GSV, P 21) Die Magistratsabteilung 14 - ADV wird ermächtigt, mit der Firma Fabasoft AT Software GmbH & Co KG, Honauerstraße 4, 4020 Linz einen Dienstleistungsvertrag mit Gesamtkosten von 397 750 EUR netto (477 300 EUR inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von 138 750 EUR netto (166 500 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03995-2004/0001-GSV, P 22) Das Vorhaben Lieferung von Pos 1) 20 Stück 4-fach-Multiprozessor-server + 4 Stück Racks für den Einbau der Server Pos 2) 4 Stück Fibre Channel Switches 32Port 2GB Pos 3) Erweiterung von 2 Stück Tapelibrary ESL9326 mit je 10SDLT-Laufwerken, je 6 SDLT2-Lauf-werken und je 400 Slots mit Gesamtkosten in der Höhe von 930 373,74 EUR zzgl Umsatzsteuer (= 1 116 448,49 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 gegeben.

 

(03723-2004/0001-GGU, P 31) Dem Subventionsnehmer "Calantis Infochemicals" wird eine Subvention in der Höhe von 50 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

(04010-2004/0001-GGU, P 32) Der Beitritt der Stadt Wien (Magistratsabteilung 42 – Mitarbeiter Ing Peter Riedel) zum "Hauptverband der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs" ab 2004, wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation, nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(04271-2004/0001-GGU, P 33) Die 2. Erhöhung des Sachkredits für das Projekt "Errichtung der Betriebsaußenstelle SÜD der Magistratsabteilung 30" von 1 251 000 EUR um 13 876 000 EUR auf 15 127 000 EUR wird genehmigt. Die Kosten der Baurate 2004 sind auf Haushaltsstelle 1/8510/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04331-2004/0001-GGU, P 34) Dem Ansuchen der Altlastsanierung und Abraumdeponie Langes Feld GesmbH in 21, Wagramer Straße 315-317, um Übernahme der von ihr erbauten Straßenkanäle und der zwei Pumpwerke in 21, Spitzweg-Sommerweg–Spitzweg von der Wagramer Straße bis zum Winterweg, Herbstweg vom Spitzweg in Richtung Westen und Osten mit einem Anschaffungswert von 360 618,64 EUR (netto, im Jahre 2001) in das Eigentum der Stadt Wien und damit in die öffentliche Verwaltung der Magistratsabteilung 30 – Wien Kanal, wird zugestimmt.

 

(04336-2004/0001-GGU, P 35) 1) Das Vorhaben 22, Donaufelder Straße Kanalumbau (Mischsystem) mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 444 500 EUR netto, wird genehmigt.

 

2) Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2004 in Höhe von 10 000 EUR netto ist auf Haushaltskonto 1/8510/004 bedeckt.

 

3) Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04272-2004/0001-GGU, P 36) Die Erhöhung des Sachkredits für das Vorhaben Rohrstrangsanierung DN 500 23, Dirmhirngasse von Rudolf-Waisenhorn-Gasse bis Lastenstraße und Lastenstraße bis Höpflergasse mit Gesamtkosten von inklusive Umsatzsteuer 578 000 EUR (netto 498 000 EUR) erhöht um inklusive Umsatzsteuer 155 600 EUR (netto 132 000 EUR) auf inklusive Umsatzsteuer 733 600 EUR (netto 630 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 360 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt.

 

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