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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 22.10.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 16 von 17

 

Jahr 2004 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 43 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/3813 unter der neu zu eröffnenden Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Kreditinstitute) zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 3813/828 mit 43 000 EUR zu bedecken ist.

 

(PGL - 04891-2004/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Bau- und Investitionskostenzuschüsse im Bereich der Darstellenden Kunst, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler und Ernst Woller.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

26. (04485-2004/0001-GKU, P 48) Dem Magistrat wird für die Gewährung von verschiedenen Förderungen im Theaterbereich im Jahr 2004 ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 101 000 EUR gewährt. Die Bedeckung des Betrags ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

27. (04483-2004/0001-GKU, P 49) Die Subvention an die Kunsthalle Wien im Jahr 2004 für den Ankauf und Einbau einer Klimaanlage in der Höhe von 500 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

28. (04260-2004/0001-GKU, P 50) Ein zweiter Teilbetrag der Subvention für das Jahr 2004 an den Wiener Film Fonds in der Höhe von 2 563 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 63 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3710/777 im Voranschlag 2004 gegeben. Die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 2 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(PGL - 04892-2004/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Barbara Feldmann, betreffend die Jahressubvention in Teilzahlungen an den Film Fonds Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

29. (04486-2004/0001-GKU, P 53) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2004 eine Erhöhung des Rahmenbetrags für Haushaltsstelle 1/3630/772 um 534 000 EUR auf 2 442 000 EUR und für Haushaltsstelle 1/3630/778 um 1 500 000 EUR auf 6 817 000 EUR zur Verfügung gestellt.

 

(Rednerin: GRin Henriette FRANK.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

30. (03999-2004/0001-GKU, P 54) Dem Wiener Praterverband wird für den künstlerischen Rahmen seiner Veranstaltungen eine Subvention für das Jahr 2004 in der Höhe von 50 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.

 

(Rednerin: GRin Waltraud Cécile Cordon.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

31. (04000-2004/0001-GKU, P 55) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird ermächtigt, die Fördervereinbarung für Juli 2005 bis Dezember 2008, die dem vorgelegten Sanierungskonzept entspricht, mit dem Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser abzuschließen. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von je 545 000 EUR für das Jahr 2005 und der jährlichen Beträge in der Höhe von je 1 090 000 EUR für die Jahre 2006 bis 2008 ist in den Voranschlägen 2005 bis 2008 auf Haushaltsstelle 1/3819/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

32. (03759-2004/0001-GJS, P 2) Die Erhöhung der dem Verein "Kiddy & Co" für die Jahre 2004 und 2005 gewährten Subvention für das Projekt "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit, Penzing" in der Höhe von 316 447 EUR (2004 156 672 EUR und 2005 159 805 EUR) um 6 779,50 EUR auf insgesamt 323 256,50 EUR für eine Abfertigungsleistung wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallenden Betrags in der Höhe von 163 451,50 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. 

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

33. (03976-2004/0001-GJS, P 3) Die Erhöhung der dem Verein "Kulturzentrum Spittelberg" für das Jahr 2004 gewährten Subvention in der Höhe von 250 000 EUR um 18 956 EUR auf insgesamt 268 956 EUR für eine Abfertigungsleistung wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

34. (03977-2004/0001-GJS, P 4) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung für die im Jahr 2004 im Rahmen der Wiener Volkshochschulen geplanten Bildungsaktivitäten des Jüdischen Instituts für Erwachsenenbildung laut Magistratsbericht in der Höhe von 10 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(PGL - 04893-2004/0001 - KGR/GAT) Der Zusatzantrag der GRin Waltraud Cécile Cordon, betreffend Subventionserhöhung für das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Waltraud Cécile Cordon.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

35. (03987-2004/0001-GJS, P 6) Die Magistratsabteilung 51 wird ermächtigt, den vorgelegten Vertrag mit der Stadt Wien Marketing und Prater Service GmbH abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 600 000 EUR brutto ist auf Haushaltsstelle 1/2620/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04894-2004/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl, Barbara Novak,

 

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