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Gemeinderat, 50. Sitzung vom 24.11.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 55 von 87

 

haben, die immer noch einer Verbesserung harren und das immer damit Hand in Hand geht, dass man eine größere Wohnfläche pro Einwohner erreicht. Diese Vergrößerung der Wohnfläche pro Einwohner bedeutet schlicht und ergreifend, dass wir auch bei nicht eklatant steigender Einwohnerzahl eine Vergrößerung des Siedlungsraums zur Kenntnis nehmen müssen.

 

Wir haben im Stadtentwicklungsplan, der ja jetzt noch nicht zur Beschlussfassung ansteht, aber sehr wohl zur Diskussion, deswegen drei wesentliche Grundlagen drinnen:

 

Das eine ist der Grünraumplan, wo klar festgelegt ist, wo in Fortführung des 10-Jahres-Programms und Fortführung des Wald- und Wiesengürtels und gerade auch rechtzeitig im nächsten Jahr, wo 100 Jahre Wald- und Wiesengürtel gefeiert werden können, sich die Grenzen der Siedlungstätigkeit hin zum Grünraum befinden, nämlich nicht nur nach außen, sondern auch innerhalb des besiedelten Gebiets, um festzulegen und klarzustellen, wo wir dort auf den Grünraum in der Nähe der Bewohner, in der Nähe der Siedlungen Rücksicht nehmen. Das ist mindestens genauso wichtig als den Grünraum weit weg am Standrand abzusichern. Es ist entscheidend, dass wir in den dicht besiedelten Gebieten ausreichend Grünflächen zur Verfügung haben.

 

Wir werden einen zweiten Plan da drinnen haben, das bedeutet auch, wo die Siedlungstätigkeit besondere Schwerpunkte haben sollen.

 

Und wir haben einen dritten Plan dabei, der Bezug auf die wirtschaftlichen Entwicklungspotentiale nimmt. Dieser beinhaltet nicht nur das agrarstrukturelle Leitbild mit der Sicherung der Flächen für die Landwirtschaft in allen drei Kategorien, von Gärtnereien über den Weinbau bis hin zum Ackerbau, sondern er beinhaltet eben auch die Zentrenstruktur dieser Stadt und er beinhaltet auch die Zonen, wo Betriebsareale, wo Industrieflächen abgesichert werden sollen. Auch dazu ein Wort:

 

Wir sind in einer Zeit der nicht mehr verschmutzenden Industrien. Es ist nicht mehr notwendig, dass wir sagen, dort ist Industrie, dort ist Wohnen, dort ist Erholen und da ist vielleicht Einkaufen und Freizeit und Unterhaltung. Es ist möglich, diese verschiedenen Lebensfunktionen an ein und derselben Stelle in ein und demselben Areal zum Leben zu bringen. Ich sage Ihnen hier ja kein Geheimnis, dass zum Beispiel das Projekt Siemensstadt in Floridsdorf eines dieser Projekte ist, das hier in den nächsten 10°Jahren beispielgebend sein wird.

 

Wir haben auch einen Schwerpunkt in Wissenschaft und Kultur. Kollege StR Schock hat die Technologiekonferenz eingefordert. Ich kann Ihnen sagen, diese wird es im Herbst 2005 geben, denn wir haben ja vieles anzubieten. Wissenschaft, Kultur, Forschung sind die Schwerpunkte einer Stadtpolitik, orientiert auf die moderne Lebenswelt, auf die modernen Lebenszusammenhänge, wo ein Zentralraum punkten kann und auch punkten muss.

 

Ich habe auch die Kritik gehört, dass wir so viele verschiedene Teilprogramme drinnen haben. Ich kann Ihnen nur sagen, wir haben hier im Gemeinderat bereits vor zwei Jahren ein Hochhauskonzept vorgelegt und es zur Kenntnis genommen. Es gab in München, einer sehr schönen Stadt, einer Konkurrenzstadt zu Wien, vor kurzem ein Referendum, wo die Bürger, weil es diese Art von klaren Festlegungen nicht gab, sich gegen Hochhäuser generell ausgesprochen haben, was sicher falsch ist, wie wir wissen, was standortpolitisch schlecht ist. Dort war dann in der “Süddeutschen“ als Ergebnis der Hinweis, wie sich Städte wie Wien, als erste genannt vor London, Paris, Warschau und Budapest, mit derartigen Fragen auseinander setzen. Wir setzen uns zeitgerecht auseinander und der Strategieplan ist auch einer, der sich mit dem Thema zeitgerecht auseinander gesetzt hat.

 

Ich habe hier auch einiges an Polemik gehört, was sich zum Beispiel auf die Stellungnahme der Stadt Wien zur Radwegebenützungspflicht bezieht, dass man vielleicht nicht mehr auf dem Radweg fahren muss, wenn man schneller unterwegs sein kann. Sie wissen, Herr Kollege Madejski, dass das das Ergebnis der Diskussion des Arbeitskreises des österreichischen Städtebundes ist und die Stellungnahme des österreichischen Städtebundes von einem der wesentlichen Mitglieder dieser Organisation dann auch weitergeleitet wurde. Ich lese Ihnen nur den korrekten Satz vor: „Gute Radwege, die das Radfahren schneller, komfortabler und sicherer machen, brauchen keine Benützungspflicht.“ Das ist die Quintessenz der Wiener Stellungnahme und das ist das, was wir auch dem Ministerium geschickt haben, obwohl ich hoffe, wenn es ein Ministeriumsentwurf ist, dass es sonst auch hineinkommt.

 

Nun ein paar Worte zu dem, dass der Herr Kollege Neuhuber meint, er müsse mir Rechenfehler vorwerfen. Herr Kollege Neuhuber, ich gebe schon zu, dass wir bei dem einen oder anderen Rechenfehler machen, nämlich wir beide. Ich habe Ihnen das bei der Diskussion zum Budget schon nachweisen können, wo Sie von 41 000 Quadratmetern bei Wien-Mitte gesprochen haben. Es sind tatsächlich, wie vom Kollegen Vatter auch für alle hörbar gesagt - und ich habe gesehen, dass Sie mitgeschrieben haben - 31 700 Quadratmeter.

 

Wir haben im Bereich Prater bisher keine Flächenwidmung, die dieses Einkaufszentrum beim Prater-Stadion festschreibt. Wir haben Wunschvorstellungen, das ist klar und wir haben Festlegungen dieses Gemeinderats für dieses Gebiet im Bereich des Masterplans. Sie wissen ganz genau, dass, bevor gewidmet wird, dort eine Raumverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Ich kann Ihnen sagen, die Nettoeinkaufsfläche wird sich von dem nicht wesentlich unterscheiden, was im Masterplan drinnen steht, nämlich die 8 000 Quadratmeter. Dass eine Nutzflächenberechnung andere Inhalte auch haben muss, ist doch wohl selbstverständlich, weil es bei der Nutzfläche um ganz was anderes geht als um die Nettoeinkaufsfläche, die dann entscheidend für das Verhältnis zu etwas anderem, zu einer Einkaufsstraße zum Beispiel, ist.

 

Wenn wir schon über Einkaufsstraßen reden. Wir haben eine ganze Menge von Einkaufsstraßen, wo die Stadtplanung vorschlagen möchte, dass wir dort

 

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