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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 18.11.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 3

 

Schriftführer mit 15 festgesetzt.

 

9. (04807-2005/0001-MDSALTG; P 3) Zu Schriftführern des Gemeinderats werden die GRe Mag Waltraut Antonov, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Christian Hursky, Mag Wolfgang Jung, Sonja Kato, David Lasar, Mag Rüdiger Maresch, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Silvia Rubik, Karin Schrödl, Mag Sybille Straubinger und Kurt Wagner gewählt.

 

10. (04809-2005/0001-MDSALTG; P 4) Bgm Dr Michael Häupl wird bei der mittels Stimmzettel durchgeführten Wahl mit 64 abgegebenen gültigen Stimmen wieder zum Bürgermeister gewählt.

 

(Redner: GR Heinz-Christian Strache, StR DDr Eduard Schock, die GRe Dr Herbert Madejski, Christian Oxonitsch und Mag Maria Vassilakou.)

 

(Die GRe Johann Herzog, Claudia Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Godwin Schuster fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 10.32 Uhr unterbrochen und um 10.38 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Bgm Dr Michael Häupl erklärt, die auf ihn gefallene Wahl anzunehmen und leistet das Gelöbnis gemäß § 32 der Wiener Stadtverfassung.

 

(Die Sitzung wird um 10.42 Uhr unterbrochen und um 11.39 Uhr wieder aufgenommen.)

 

11. (04811-2005/0001-MDSALTG; P 5) Auf Grund des Vorschlags der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats wird im Sinne des § 34 der Wiener Stadtverfassung die Zahl der Stadträte mit 13 festgesetzt.

 

12. (04814-2005/0001-MDSALTG; P 6) Bei der mittels Stimmzettel durchgeführten Wahl gemäß § 34 Abs 2 der Wiener Stadtverfassung werden folgende Mitglieder des Gemeinderats zu Stadträten gewählt:

 

Mag Renate Brauner, Mag Katharina Cortolezis-Schlager, David Ellensohn, Werner Faymann, Dr Johannes Hahn, Grete Laska, Dr Andreas Mailath-Pokorny, Dr Sepp Rieder, Dipl Ing Rudolf Schicker, DDr Eduard Schock, Mag Ulli Sima, Dr Monika Vana und Mag Sonja Wehsely.

 

(Die GRe Johann Herzog, Claudia Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Godwin Schuster fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 12.07 Uhr unterbrochen und 12.30 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Die Gewählten erklären, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen und leisten gemäß § 35 der Wiener Stadtverfassung das Gelöbnis im Sinne des § 32 der Wiener Stadtverfassung.

 

13. Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer teilt mit, dass folgende Mitglieder des Gemeinderats ihre Mandate mit der Wahl zu Stadträten zurückgelegt haben:

 

Die StRe Mag Renate Brauner, Mag Katharina Cortolezis-Schlager, David Ellensohn, Werner Faymann, Dr Johannes Hahn, Grete Laska, Dr Sepp Rieder, Dipl Ing Rudolf Schicker, DDr Eduard Schock, Mag Ulli Sima, Dr Monika Vana und Mag Sonja Wehsely.

 

Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf die dadurch freigewordenen Mandate die in Betracht kommenden Ersatzmitglieder Anica Matzka-Dojder, Heinz Vettermann, Ernst Woller, Dipl Ing Omar Al-Rawi, Sonja Kato, Mag Sonja Ramskogler, Hedwig Petrides, Karin Praniess-Kastner, Mag Sirvan Ekici, Marco Schreuder, Mag Waltraut Antonov und Henriette FRANK in den Gemeinderat berufen. (Obgenannte Personen leisten das Gelöbnis gemäß § 19 der Wiener Stadtverfassung.)

 

14. (04817-2005/0001-MDSALTG; P 7) Bei der mittels Stimmzettel durchgeführten Wahl werden gemäß § 34 Abs 4 der Wiener Stadtverfassung die Stadträte Grete Laska und Dr Sepp Rieder zu Vizebürgermeistern gewählt.

 

(Die GRe Johann Herzog, Claudia Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Godwin Schuster fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 12.54 Uhr unterbrochen und um 13.04 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Die Gewählten erklären, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen.

 

15. (04818-2005/0001-MDSALTG; P 8) Gemäß § 49 Abs 1 der Wiener Stadtverfassung werden entsprechend dem Vorschlag des Bürgermeisters folgende Verwaltungsgruppen bestimmt:

 

Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal;

 

Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke;

 

Bildung, Jugend, Information und Sport;

 

Kultur und Wissenschaft;

 

Gesundheit und Soziales;

 

Stadtentwicklung und Verkehr;

 

Umwelt;

 

Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.

 

(Die Sitzung wird um 13.08 Uhr zur Abhaltung der Sitzungen der Wiener Landesregierung und des Wiener Stadtsenats unterbrochen und um 13.15 Uhr wieder aufgenommen.)

 

16. (04819-2005/0001-MDSALTG; P 9) Gemäß § 34 Abs 2 der Wiener Stadtverfassung werden auf den Vorschlag des Stadtsenats gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung zu amtsführenden Stadträten gewählt:

 

Für die Verwaltungsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal: StRin Mag Sonja Wehsely;

 

für die Verwaltungsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke: VBgm Dr Sepp Rieder;

 

für die Verwaltungsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport: VBgmin Grete Laska;

 

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