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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 18.11.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 3

 

für die Verwaltungsgruppe Kultur und Wissenschaft: StR Dr Andreas Mailath-Pokorny;

 

für die Verwaltungsgruppe Gesundheit und Soziales: StRin Mag Renate Brauner;

 

für die Verwaltungsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr: StR Dipl Ing Rudolf Schicker;

 

für die Verwaltungsgruppe Umwelt: StRin Mag Ulli Sima;

 

für die Verwaltungsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung: StR Werner Faymann.

 

(Die GRe Johann Herzog, Claudia Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Godwin Schuster fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 13.42 Uhr unterbrochen und um 13.53 Uhr wieder aufgenommen.)

 

17. (04820-2005/0001-MDSALTG; P 10) Gemäß § 49 Abs 1 der Wiener Stadtverfassung beschließt der Gemeinderat, für jede Verwaltungsgruppe einen Gemeinderatsausschuss einzurichten.

 

Im Sinne des § 106 der Wiener Stadtverfassung beschließt der Gemeinderat die Anpassung der Geschäftsgruppeneinteilung an die Verwaltungsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal; Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Bildung, Jugend, Information und Sport; Kultur und Wissenschaft; Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr; Umwelt; Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.

 

18. (04822-2005/0001-MDSALTG; P 11) Die Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeinderatsausschüsse und des Kontrollausschusses wird gemäß § 50 Abs 1 und § 55 Abs 1 der Wiener Stadtverfassung mit 15 festgesetzt, wovon gemäß § 96 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 neun Mitglieder auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats, zwei Mitglieder auf den ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien, zwei Mitglieder auf den Grünen Klub im Rathaus und zwei Mitglieder auf den Klub der Wiener Freiheitlichen entfallen.

 

19. (04823-2005/0001-MDSALTG, P 12) Zu Mitgliedern der Gemeinderätlichen Personalkommission werden gewählt:

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats die GRe Franz Ekkamp, Sandra Frauenberger, Volkmar Harwanegg, Sonja Kato, Godwin Schuster, Elfriede Strobel und Nurten Yilmaz;

 

auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien die GRe Mag Barbara Feldmann und Dr Wolfgang Ulm;

 

auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus die GRe Ingrid Puller und Dipl Ing Martin Margulies;

 

auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen GR Mag Gerald Ebinger;

 

auf Vorschlag der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten Rudolf Zangl, Herbert Zapletal, Dr Erich Hechtner, Monika Mauerhofer, Bernhard Harreither, Wolfgang Täubl, Karl Kaiser, Johann Wagner, Paul Hladik, Gerhard Winter, Ing Christian Meidlinger und Erich Kniezanrek.

 

20. (04849-2005/0001-MDSALTG; P 13) Zu Mitgliedern in den Vorstand der KFA werden gewählt:

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats die GRe Mag Sonja Wehsely, Sandra Frauenberger, Johann Hatzl, Marianne Klicka, Anica Matzka-Dojder, Godwin Schuster, Erika Stubenvoll und Kurt Wagner;

 

auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien die GRe Dr Wolfgang Aigner und Ingrid Korosec;

 

auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus die GRe Dipl Ing Martin Margulies und Dr Sigrid Pilz;

 

auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen die GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar.

 

21. (04851-2005/0001-MDSALTG; P 14) Zu Mitgliedern in den Überwachungsausschuss der KFA werden gewählt:

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats die GRe Franz Ekkamp, Silvia Rubik und Ingrid Schubert.

 

22. (04852-2005/0001-MDSALTG; P 15) Zu Vorsitzenden und zwei Beisitzern des Schiedsgerichts der KFA werden gewählt:

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats der GR Dr Alois Mayer als Vorsitzender; die GRe Elfriede Strobel und Dr Kurt Stürzenbecher als Beisitzer.

 

23. Bgm Dr Michael Häupl hält hierauf seine Antrittsrede.

 

Der Antrag des GR Christian Oxonitsch über die Erklärung des Bürgermeisters die Debatte zu eröffnen, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Heinz-Christian Strache und Mag Maria Vassilakou, StR Dr Johannes Hahn, GR Christian Oxonitsch sowie StR DDr Eduard Schock.)

 

(Die Sitzung wird um 16.53 Uhr zur Abhaltung der Sitzung des Wiener Landtags unterbrochen und um 17.51 Uhr wieder aufgenommen.)

 

24. Richtigstellung des Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer bei der Postnummer 9 zur Wahl der amtsführenden Stadträte. Die Gewählten erklären, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen.

 

(Weitere Redner zur Erklärung des Bürgermeisters: StR David Ellensohn, die GRe Dr Matthias Tschirf und Rudolf Hundstorfer sowie tatsächliche Berichtigung von GR Dr Matthias Tschirf.)

 

(Schluss um 18.42 Uhr.)

 

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