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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 18.11.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 56

 

Probeabstimmung in der HTL Spengergasse hat nämlich so ausgeschaut, dass Sie dort nur 38 Prozent errungen haben und dass unsere FPÖ mit über 20 Prozent schon die zweitstärkste Partei war (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Ich kann mich an eine Diskussion erinnern, wo Sie abgestürzt sind!), die zweitstärkste Partei, Frau Stadträtin, bei den jungen Menschen! Und das stimmt uns ja auch so (VBgmin Grete Laska: Aber bei der Wahl war es wieder anders!) optimistisch für die Zukunft: 20 Prozent bei den jungen Menschen! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Herr Bürgermeister, wir können Sie vor allem auch deswegen nicht wählen, weil Sie und Ihre Partei, die SPÖ, in diesem Wahlkampf ja immer wieder den Versuch unternommen haben, uns Freiheitliche auszugrenzen, etwa bei einer großen Lehrlingsveranstaltung in der Lugner-City. Da ist von Ihrer SPÖ bei dieser Lehrlingsveranstaltung der Versuch unternommen worden, das Ganze in eine bestimmte Richtung zu lenken. Man hat einfach die Sozialistische Jugend dorthin vergattert, die dann dort aufmarschiert ist und einen einzigen Auftrag hatte, nämlich den freiheitlichen Vertreter auszubuhen und unter der Gürtellinie anzugreifen. Und was war das Ergebnis, meine Damen und Herren? Was war das Ergebnis, Frau Kollegin Rudas? Das Ergebnis war, und das kann ich Ihnen heute berichten, dass wir dort bei den wenigen nichtorganisierten Jugendlichen natürlich eine ganz tolle Resonanz gehabt haben und dass sich dort diese wenigen Nichtorganisierten in einem überwältigenden Ausmaß zu uns bekannt haben, weil diese Menschen gemerkt haben, wie in dieser Stadt der Hase läuft. Es sind mir nach dieser Veranstaltung zehn junge Menschen nachgelaufen und sie sind noch auf der Straße draußen der Freiheitlichen Partei beigetreten, Frau Kollegin, weil sie nämlich bemerkt haben: Die SPÖ vertritt ihre Interessen nicht mehr!

 

Es gibt heute in Wien eine einzige Partei, die die Interessen dieser jungen Menschen in den Schulen vertritt und diese Partei, meine Damen und Herren, ist keine andere als unsere Freiheitliche Partei und wird es in diesen fünf Jahren auch sein! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Herr Bürgermeister, ich habe vor allem auch in Sie persönlich die Hoffnung gesetzt, dass Sie als Ergebnis dieser Wahl hier doch einen Kurswechsel vornehmen werden. Sie haben eigentlich genau diese Hoffnung auf einen Kurswechsel enttäuscht und das ist der Hauptgrund, warum wir Sie heute, nicht einmal vier Wochen nach der Wahl, ganz sicherlich nicht wählen können, weil Sie nicht lernfähig sind, weil Sie nämlich aus dieser Wahl am 23. Oktober gar nichts gelernt haben. Sie haben sich ja erst gestern wieder in einem Interview für noch mehr Zuwanderung nach Wien ausgesprochen (VBgmin Grete Laska: Sie können einfach nicht lesen!), für eine weitere Zuwanderung, Frau Kollegin, wo es in Ihrer Verantwortung bereits erstmals zehn Prozent Arbeitslosigkeit (GR Jürgen Wutzlhofer: Sie können nicht lesen!) in dieser Stadt gibt!

 

Sie haben sich in demselben Interview auch wieder für eine Öffnung der Gemeindebauten ausgesprochen. Aber, Herr Bürgermeister, da ist ja bereits Ihr EU-Abgeordneter Swoboda lernfähiger, der uns nämlich aus Brüssel ausgerichtet hat, dass er gegen die Umsetzung dieser EU‑Richtlinie ist! Ihr Abgeordneter hat das ja auch genauer begründet, weil nämlich durch genau diese EU-Richtlinie in Wien neue Ausländerghettos entstehen würden, weil die Richtlinien eben so konstruiert sind, dass sie große Familien und kleinere Einkommen bevorzugen. Ihr Abgeordneter ist lernfähig, Sie sind es bisher nicht, Herr Bürgermeister, und das ist der Grund, warum wir Sie heute nicht wählen können, weil Sie trotz dieses Wahlergebnisses hier zu keiner Umkehr bereit sind.

 

Herr Bürgermeister, Sie haben diese Politik gemacht, weil Sie die Stimmen der Zuwanderer in dieser Stadt brauchen. Sie haben diese falsche Politik betrieben, weil Sie nämlich auf die Stimmen dieser Zuwanderer geschielt haben. Sie haben durch diese Politik die Interessen Ihrer eigenen Partei vor die Interessen dieser Stadt gestellt. Ich meine, es ist das der falsche Weg! Herr Bürgermeister, nehmen Sie doch dieses Wahlergebnis endlich ernst! Die Freiheitliche Fraktion fordert Sie auf: Denken Sie nicht nur an Ihre eigene Partei! Hören Sie endlich auf, das Interesse Ihrer Partei vor das Interesse dieser Stadt zu stellen und machen Sie endlich eine bessere Politik, vor allem eine bessere Integrationspolitik für diese Stadt! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Herr Bürgermeister, wir können Sie heute, um das zum Abschluss zu sagen, nicht wählen, weil Sie genauso weitermachen wie bisher. Sie wollen genau diesen Spagat versuchen, bei dem Sie schon am 23. Oktober in der Mitte durchgefallen sind, nämlich offiziell diese multikulturelle Politik Ihrer Fraktion, diese Träumereien zu unterstützen, aber in den eigenen Sektionen ganz anders zu sprechen.

 

Ich darf Ihnen hier zum Abschluss vielleicht noch ein kleines Beispiel aus dem 10. Bezirk sagen, wo ich ja Bezirksparteiobmann bin und wo ich gemerkt habe, wie viele Funktionäre aus Ihrem Kern bereits zu uns überlaufen, wie viele Funktionäre aus Ihrem Kern ja längst bei der FPÖ ihr Kreuzerl machen. Ich darf Ihnen hier zum Abschluss eine kleine Begebenheit schildern. Da kommt also an einem Samstag im November, zwei Wochen nach der Wahl, einer Ihrer Funktionäre auf mich zu, ich kenne ihn schon lange und frage ihn: „Haben Sie uns dieses Mal wieder gewählt?“ Er sagt: „Natürlich, Herr Schock“. Ich falle ihm natürlich um den Hals, bedanke mich bei ihm und dann, Herr Bürgermeister, bricht es aus ihm heraus, dann erzählt er nämlich von einem Treffen mit Ihnen. Sie haben ihn dort gefragt: „Wie geht’s?“ Er sagte: „Danke, persönlich gut, politisch nicht gut, denn was ihr aus unserem Favoriten gemacht habt, das ist nicht mehr mein Favoriten.“ Das war seine Antwort im Gespräch mit dem Herrn Bürgermeister. (VBgmin Grete Laska: Das hat er zu Ihnen gesagt?) Und was glauben Sie, meine Damen und Herren, was der Bürgermeister dieser Stadt geantwortet hat? Man sollte ja meinen, wenn man die Reden dieser Fraktion kennt, die multikulturellen Träumereien, dass er vielleicht zu mehr Toleranz aufgerufen hat, dass er gesagt hat: „Genosse, bitte ein Bekenntnis zur multikulturellen Gesellschaft, ein

 

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