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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 18.11.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 56

 

festgesetzt haben wollen, die Hand zu heben. - Dies ist mehrheitlich, ohne die Stimmen der Freiheitlichen, angenommen. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Nur Teile der GRÜNEN! - Weitere Zwischenrufe.)

 

Geteiltes Abstimmungsverhalten bei den GRÜNEN. - Entschuldigung, dass ich dies erst hiermit nachtrage.

 

Wir kommen nun gemäß Postnummer 6 zur Wahl der Stadträte.

 

§ 34 der Stadtverfassung bestimmt, dass die Stadträte nicht dem Gemeinderat angehören, aber zu ihm wählbar sein müssen.

 

Von den dreizehn zu wählenden Stadträten entfallen aufgrund der Bestimmungen der Wiener Gemeindewahlordnung acht auf die Sozialdemokratische Fraktion, zwei auf den ÖVP-Klub, zwei auf den Grünen Klub und einer auf den Klub der Wiener Freiheitlichen.

 

Der Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats lautet auf - in alphabetischer Reihenfolge - Mag Renate Brauner, Werner Faymann, Grete Laska, Dr Andreas Mailath-Pokorny, Dr Sepp Rieder, Dipl Ing Rudolf Schicker, Mag Ulli Sima und Mag Sonja Wehsely.

 

Der Vorschlag des ÖVP Klubs der Bundeshauptstadt Wien lautet auf Mag Katharina Cortolezis-Schlager und Dr Johannes Hahn.

 

Der Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus lautet auf David Ellensohn und Dr Monika Vana.

 

Der Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen lautet auf DDr Eduard Schock.

 

Ich bitte nun wiederum die GRe Herzog, Smolik, Gerstl und Schuster, als Wahlprüfer zu fungieren, und ersuche die vier Genannten neuerlich um Feststellung, ob die Urne leer ist. Herr Herzog, machen auch Sie noch einen Blick, damit alles korrekt ist.

 

Ich ersuche nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren, jeweils nach Aufruf die Stimmzettel abzugeben. Sie bekommen nun, bitte, insgesamt vier Stimmzettel: Rosa für die SPÖ, Weiß für die ÖVP, Grün für die GRÜNEN, Blau für die Freiheitlichen. Ich ersuche Sie, mit diesen vier Stimmzetteln entsprechend Ihr Stimmverhalten zu tätigen.

 

Herr GR Wagner, bitte.

 

Schriftführer GR Kurt Wagner: Dkfm Dr Fritz Aichinger, Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch, Petr Baxant, Kurth-Bodo Blind, Mag Renate Brauner, Heidemarie Cammerlander, Mag Christoph Chorherr, Mag Katharina Cortolezis-Schlager, Karl Dampier, Christian Deutsch, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Gerald Ebinger, Franz Ekkamp, David Ellensohn, Werner Faymann, Mag Barbara Feldmann, Sandra Frauenberger, Kathrin Gaal, Mag Wolfgang Gerstl, Dipl Ing Sabine Gretner, Mag Johann Gudenus, MAIS; Dr Johannes Hahn, Volkmar Harwanegg, Johann Hatzl, Johann Herzog, Alfred Hoch, Karlheinz Hora, Heinz Hufnagl, Rudolf Hundstorfer, Christian Hursky, Susanne Jerusalem, Mag Wolfgang Jung, Günter Kenesei, Marianne Klicka, Harry Kopietz, Ingrid Korosec, Mag Alev Korun, David Lasar, Dr Claudia Laschan, Grete Laska, Siegi Lindenmayr, Martina LUDWIG, Dr Michael LUDWIG, Angela Lueger, Dr Herbert Madejski, Anton Mahdalik, Mag Rüdiger Maresch, Dipl Ing Martin Margulies, Veronika Matiasek.

 

Schriftführer GR Mag Wolfgang Jung: Dkfm Dr Ernst Maurer, Dr Alois Mayer, Mag Alexander Neuhuber, Georg Niedermühlbichler, Barbara Novak, Christian Oxonitsch, Robert Parzer, ao Univ Prof Dipl Ing Dr Ernst Pfleger, Dr Sigrid Pilz, Rosemarie Polkorab, Ingrid Puller, Dr Sepp Rieder, Mag Thomas Reindl, Hannelore Reischl, Günther Reiter, Mag Marie Ringler, Silvia Rubik, Laura Rudas, Norbert Scheed, Dipl Ing Rudolf Schicker, Mag Andreas Schieder, DDr Eduard Schock, Karin Schrödl, Ingrid Schubert, Godwin Schuster,

 

Mag Ulli Sima, Claudia Smolik, Rudolf Stark, Mag Harald STEFAN, Dipl Ing Roman Stiftner, Heinz-Christian Strache, Mag Sybille Straubinger, Elfriede Strobel, Friedrich Strobl, Erika Stubenvoll, Dr Kurt Stürzenbecher, Dr Harald Troch, Dr Matthias Tschirf, Dr Wolfgang Ulm, Erich Valentin, Dr Monika Vana, Mag Maria Vassilakou, Dr Elisabeth Vitouch, Kurt Wagner, Norbert WALTER, MAS; Mag Sonja Wehsely, Dr Franz Ferdinand Wolf, Jürgen Wutzlhofer, Yilmaz Nurten, Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön. – Ich darf die stimmberechtigten Mitglieder des Hauses fragen: Haben Sie alle Ihre Stimme abgegeben? – Wir haben noch zwei Kuverts in der Pipeline.

 

Ich erkläre somit die Stimmabgabe für geschlossen und ersuche die Wahlprüfer, wiederum das Wahlergebnis festzustellen.

 

Die Sitzung ist wieder unterbrochen. Ich darf aber bitten, hier im Saal zu bleiben, denn es wird nicht allzu lange dauern.

 

(Die Sitzung wird um 12.07 Uhr unterbrochen und um 12.30 wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine Damen und Herren!

 

Ich bitte, die Plätze einzunehmen.

 

Ich darf vorweg einmal allen nominierten Stadträtinnen und Stadträten zu ihrer Wahl gratulieren.

 

Im Einzelnen darf ich bekannt geben: Es haben sich alle Mitglieder des Hauses an der Wahl beteiligt. Wir haben – unterschiedlich nach Fraktionen – weniger als fünf ungültige Stimmzettel. Bei der Sozialdemokratie sind es durchgehend bei allen Kandidaten je zwei ungültige.

 

Es entfielen auf die StRin Mag Renate Brauner 55 Ja-Stimmen, auf StR Werner Faymann 59 Ja-Stimmen, auf StRin Grete Laska 57 Ja-Stimmen, auf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny 56 Ja-Stimmen, auf StR Dr Sepp Rieder 59 Ja-Stimmen, auf StR Dipl Ing Rudolf Schicker 57 Ja-Stimmen, auf StRin Mag Ulli Sima 54 Ja-Stimmen, auf StRin Mag Sonja Wehsely 57 Ja-Stimmen.

 

Somit sind alle Kandidaten der Sozialdemokratischen Fraktion selbstverständlich gewählt. (Beifall bei der SPÖ und bei Gemeinderäten der GRÜNEN.)

 

Beim Vorschlag seitens der ÖVP gibt es bei beiden Kandidaten je drei ungültige Stimmzettel.

 

Auf StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager

 

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