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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 18.11.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 56

 

Schuster, Claudia Smolik, Rudolf Stark, Mag Harald STEFAN, Dipl Ing Roman Stiftner, Heinz-Christian Strache, Mag Sybille Straubinger, Elfriede Strobel, Friedrich Strobl, Erika Stubenvoll, Dr Kurt Stürzenbecher, Dr Harald Troch, Dr Matthias Tschirf, Dr Wolfgang Ulm, Erich Valentin, Mag Maria Vassilakou, Heinz Vettermann, Dr Elisabeth Vitouch, Kurt Wagner, Norbert WALTER, MAS; Dr Franz Ferdinand Wolf, Ernst Woller, Jürgen Wutzlhofer, Nurten Yilmaz, Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Darf ich fragen: Sind alle Wahlberechtigten bei der Wahl gewesen? Haben alle abgegeben?

 

Ich darf nun die Sitzung wiederum zur Stimmenauszählung unterbrechen, die jetzt nicht sehr lange dauern kann. Herr Gerstl, bitte komm!

 

(Die Sitzung wird um 12.54 Uhr unterbrochen und um 13.04 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich bitte, die Plätze wieder einzunehmen.

 

Bevor ich das Protokoll verlese, darf ich mitteilen, dass beide Vizebürgermeister natürlich gewählt sind, das ist ja gar keine Frage.

 

Ich möchte aber an dieser Stelle auch den Stimmzählern recht herzlich danken, den Wahlprüfern. Ein bisschen eine Arbeit haben wir noch, aber ich möchte Danke sagen, weil es wirklich optimal funktioniert.

 

Ich darf nun bekannt geben: Es haben sich natürlich alle an der Wahl beteiligt.

 

Auf den Wahlvorschlag lautend auf VBgmin Grete Laska sind 57 Stimmen entfallen. Recht herzliche Gratulation! (Beifall bei der SPÖ, bei der ÖVP und bei den GRÜNEN.)

 

Auf den Wahlvorschlag lautend auf Herrn VBgm Sepp Rieder entfielen 60 Stimmen. (Beifall bei der SPÖ, der ÖVP, den GRÜNEN und von GR Rudolf Stark.)

 

Eine Wahl ist erst dann rechtsgültig vollzogen, wenn die beiden, die gewählt worden sind, diese Wahl auch annehmen, und ich darf nun an die Frau VBgmin Grete Laska die Frage richten, ob sie diese Wahl annimmt.

 

VBgmin Grete Laska: Ich nehme die Wahl an.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Selbstverständlich richte ich die gleiche Frage auch an den Herrn VBgm Dr Sepp Rieder.

 

VBgm Dr Sepp Rieder: Ich nehme die Wahl an.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön, und somit recht, recht herzlichen Glückwunsch. (Beifall bei der SPÖ und bei Gemeinderäten der ÖVP und der GRÜNEN.)

 

Wir kommen nun zur Postnummer 8. Sie betrifft die Bestimmung der Verwaltungsgruppen.

 

Der Herr Bürgermeister schlägt folgende acht Verwaltungsgruppen vor:

 

"Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal";

 

"Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke";

 

"Bildung, Jugend, Information und Sport";

 

"Kultur und Wissenschaft";

 

"Gesundheit und Soziales";

 

"Stadtentwicklung und Verkehr";

 

"Umwelt";

 

"Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung".

 

Ich ersuche nun jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesen acht Verwaltungsgruppen zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Dies ist mit den Stimmen der SPÖ mehrstimmig angenommen worden.

 

Für die Erledigung der Postnummer 9, das ist die Wahl der amtsführenden Stadträte, ist eine Sitzung des Stadtsenates erforderlich. Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die heute gewählten Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln.

 

Ich unterbreche somit die Sitzung und darf bitten, dass alle im Saal anwesend bleiben, außer den gewählten Mitgliedern des Stadtsenates.

 

(Die Sitzung wird um 13.08 Uhr unterbrochen und um 13.15 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf.

 

Der Stadtsenat hat in seiner soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung mehrstimmig den Beschluss gefasst, folgende Stadtsenatsmitglieder für die Wahl zu amtsführenden Stadträten vorzuschlagen, und zwar:

 

Für die Verwaltungsgruppe "Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal" Frau StRin Mag Sonja Wehsely;

 

für die Verwaltungsgruppe "Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke" Herrn VBgm Dr Sepp Rieder;

 

für die Verwaltungsgruppe "Bildung, Jugend, Information und Sport" Frau VBgmin Grete Laska;

 

für die Verwaltungsgruppe "Kultur und Wissenschaft" Herrn StR Dr Andreas Mailath-Pokorny;

 

für die Verwaltungsgruppe "Gesundheit und Soziales" Frau StRin Mag Renate Brauner;

 

für die Verwaltungsgruppe "Stadtentwicklung und Verkehr" Herrn StR Dipl Ing Rudolf Schicker;

 

für die Verwaltungsgruppe "Umwelt" Frau StRin Mag Ulli Sima;

 

für die Verwaltungsgruppe "Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung" Herrn StR Werner Faymann.

 

Wir kommen nun zur Wahl der amtsführenden Stadträte. Da wir diese Wahl wieder mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden Schriftführer die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen. Die Stimmzettel werden bei der Wahlzelle ausgegeben.

 

Ich ersuche Herrn GR Johann Herzog, Frau GRin Claudia Smolik, Herrn GR Mag Wolfgang Gerstl und Herrn GR Godwin Schuster wieder als Wahlprüfer zu fungieren und bitte sie, nach vor zu kommen. Der Erste, der kommt, darf schauen, ob die Urne leer ist. (Geschieht.) Wunderbar. Ich stelle fest: Die Urne ist leer.

 

Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderats namentlich aufzurufen, und ich

 

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