Gemeinderat,
2. Sitzung vom 01.12.2005, Sitzungsbericht
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GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25
WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:
(03035-2005/0001-GIF, P 1) Die
Änderung des Kollektivvertrags für die Forstarbeiter der Gemeinde Wien laut
vorgelegter Beilage wird genehmigt.
(04636-2005/0001-GIF, P 2) Die Marktwertzulage laut vorgelegtem Entwurf
wird genehmigt.
(04836-2005/0001-GIF, P 4) Die Subvention an den Verein "Heimat für
jeden – Austria pro Romania", 21, Arbeiterstrandbadstraße 112a, in
der Höhe von 15 000 EUR für das Projekt "Errichtung eines Hauses
für die Hochwasseropfer in Rumänien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.
(04772-2005/0001-GIF, P 5) Die Subvention an den Verein
"Frauen-Rechtsschutz" in der Höhe von 15 600 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4692/757
gegeben.
(04457-2005/0001-GJS, P 9) Die
Subvention an den Verein zur Förderung der Modeschule der Stadt Wien zur
teilweisen Abdeckung der aus seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit im
Schuljahr 2005/2006 resultierenden Kosten in der Höhe von 9 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(04460-2005/0001-GJS, P 10) Die
Subvention an den Verband Wiener Volksbildung für die im Jahr 2005 im Rahmen
der Wiener Volkshochschulen geplanten Bildungsaktivitäten des Jüdischen
Instituts für Erwachsenenbildung laut Magistratsbericht in der Höhe von
10 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2720/757 gegeben.
(04566-2005/0001-GJS, P 13) Die
Subvention an den Österreichischen Blinden- und Sehbehindertenverband zur
Teilfinanzierung von "DAISY"-Abspielgeräten für seine Hörbücherei im
Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 23 203 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
(04532-2005/0001-GJS, P 14) Der
Landessportorganisation Wien wird zur Förderung von Sportorganisationen laut
Magistratsbericht noch ein Rahmenbetrag in der Höhe von 238 000 EUR
bewilligt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.
(04533-2005/0001-GJS, P 15) Den
nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden
aus den Sportförderungsmitteln 2005 folgende Subventionen gewährt:
1) |
Wiener Trabrennverein für die Durchführung des "Graf
Kálmán Hunyady-Gedenkrennen 2005" und des "Preis der Stadt
Wien" |
24 000 EUR |
2) |
Wiener Tanzsport-Verband für die
Durchführung der Weltmeisterschaft in der Kombination – 10 Tänze |
8 000 EUR |
3) |
Wiener Fußball-Verband für die
Durchführung des Wiener Totocups 2005/2006 |
16 000 EUR |
4) |
Österreichischer Hockeyverband für die Neuerrichtung eines
Kunstrasenplatzes |
20 000 EUR |
5) |
Sportunion Wien für diverse Sanierungsarbeiten im
Union Sportzentrum Schönbrunn |
24 500 EUR |
|
Gesamt |
92 500 EUR |
Die Subvention an diverse Vereine
in der Höhe von 92 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2690/757 (48 000 EUR) und Post 777
(44 500 EUR) im Rechnungsjahr 2005 gegeben.
(04534-2005/0001-GJS, P 16) Der
nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus den Sportförderungsmitteln
2005 folgende Subvention gewährt:
Wiener
Landessportorganisation zur Fachverbands- und
Leistungssportförderung und Fahrtkostenzuschüsse 2006 |
240 000 EUR |
Die Subvention in der Höhe von
240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2690/757 (240 000 EUR) im Voranschlag 2005 gegeben.
(04570-2005/0001-GJS, P 17) Den
nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus den
Sportförderungsmitteln 2005 folgende Subventionen gewährt:
1) |
Wiener
Fußball-Verband
für die
Sanierung des Kunstrasenspielfelds im LZ Hirschstetten |
295 104,00 EUR |
2) |
ASKÖ-Brigittenau
für die
Neuherstellung der Elastikschicht des Kunstrasenplatzes 20, Hopsagasse |
40 587,58 EUR |
|
Gesamt |
335 691,58 EUR |
Die Subvention für die Vereine in
der Höhe von 335 691,58 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2690/777 mit 335 691,58 EUR im Rechnungsjahr 2005
gegeben.
(04306-2005/0001-GJS, P 18) Dem
Verein "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen" werden für
die Jahre 2005 (Rumpfjahr) und 2006 die nachstehenden Subventionen laut
Magistratsbericht gewährt:
Zeitraum 9 – 12/2005 |
159 000 EUR |
Zeitraum 1 – 12/2006 |
460 000 EUR |
Der auf das Verwaltungsjahr 2005
entfallende Betrag in der Höhe von 159 000 EUR ist auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in
den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(04393-2005/0001-GJS, P 20) Dem "Verein der Freunde der Berufsschule
der SparAG" werden für die Jahre 2005 (Rumpfjahr) und 2006 die
nachstehenden Subventionen laut Magistratsbericht gewährt:
Zeitraum 9 – 12/2005 |
7 300 EUR |
Zeitraum 1 – 12/2006 |
22 700 EUR |
Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von
7 300 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt. Für die
Bedeckung des Restbetrags ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(04506-2005/0001-GJS, P 21) Die dem
Verein "Alte Fleischerei" für die Jahre 2004 und 2005
gewährte Subvention für das Projekt "Back Bone, Mobile Jugendarbeit
20" in der Höhe von 742 228 EUR
wird für das Jahr 2005 um 8 789,19 EUR und durch Erweiterung des Förderungszeitraums
auf die Jahre 2006 und 2007 um 730 300 EUR auf insgesamt
1 481 317,19 EUR erhöht. Die Bedeckung des auf das
Verwaltungsjahr 2005 entfallenden Betrags in der Höhe von
394 782,19 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Für die
Bedeckung des Restbetrags ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge
zu treffen.
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