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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 01.12.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 10

 

(04601-2005/0001-GKU, P 27) Die Subvention an den Verein TUW.Was – Weiterbildungsverein der Technischen Universität Wien für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Projekten in der Höhe von 51 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04605-2005/0001-GKU, P 28) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2005 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums im Jahr 2005 in der Höhe von 65 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04606-2005/0001-GKU, P 29) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Durchführung von acht Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2005 in der Höhe von 70 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04607-2005/0001-GKU, P 30) Die Subvention an das Institut für Ethik und Wissenschaft im Dialog für wissenschaftliche Projekte und Arbeiten, die im Jahr 2005 begonnen werden, in der Höhe von 57 500 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04624-2005/0001-GKU, P 31) Die Erhöhung des Rahmenbetrags in der Höhe von 1 350 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2005 um 76 000 EUR auf 1 426 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04776-2005/0001-GKU, P 33) Die Erhöhung des Rahmenbetrags der Druckkostenzuschüsse 2005 von 73 000 EUR um 50 000 EUR auf 123 000 EUR wird gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

 

(04778-2005/0001-GKU, P 34) Die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2005 für die teilweise Abdeckung der Reise-, Aufenthalts- und Honorarkosten im Rahmen der "Alpbacher Architekturgespräche 2005" in der Höhe von 8 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04767-2005/0001-GKU, P 36) Die Subvention in Form eines Rahmenbetrags an verschiedene Filmvereinigungen im Jahr 2005 für die Wiener Kinoförderung in der Höhe von 207 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04575-2005/0001-GKU, P 37) Die zusätzliche Subvention an den Verein ImPulsTanz im Jahr 2005 in der Höhe von 28 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 28 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(04581-2005/0001-GKU, P 38) Der Produktionskostenzuschuss 2005 "Attila" an den Verein Opernwerkstatt Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04075-2005/0001-GSV, P 40) Plan Nr 7080K: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hödlgasse, Ziedlergasse, Linienzug 1-2 und Scherbangasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr 160/05)

 

(04432-2005/0001-GSV, P 43) Plan Nr 7670: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hermesstraße, Dr-Schober-Straße, Eyslergasse, Anatourgasse, Augasse, Jaunerstraße, Nästlbergergasse, Wittgensteinstraße (Bezirksgrenze) und Linienzug 1-5 im 13. Bezirk, KatG Auhof (Beilage Nr 163/05)

 

(04482-2005/0001-GSV, P 44) Plan Nr 7523: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schellenseegasse, Landesgrenze, Linienzug 1-5 und Kellerberggasse im 23. Bezirk, KatG Siebenhirten (Beilage Nr 164/05)

 

(04431-2005/0001, P 45) Für den Neubau der öffentlichen Beleuchtung in 1, Wiener Ringstraße zwischen Urania und Franz-Josefs-Kai wird für das Jahr 2005 an den 1. Bezirk eine Zuweisung in der Höhe von 6 500 000 EUR aus den Mitteln für Überregionale Maßnahmen – Stadtgestaltung (Haushaltsstelle 1/0501/729) gewährt.

 

(03579-2005/0001-GSV, P 50) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Bietergemeinschaft Siemens AG Österreich, 3, Erdberger Lände 26, RCT Kommunikationseinrichtungen Service- und Vertriebs GmbH, 20, Pasettistraße 58, auf Basis des Angebots vom 1. Juli 2005 im Rahmen des Verfahrens nach BvergG 2002 mit dem Kennwort "AUS05B035 – Serviceleistungen Telefonie" einen Dienstleistungsvertrag mit voraussichtlichen jährlichen Kosten von 487 862,30 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 585 434,76 EUR inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen und diesen Dienstleistungsvertrag in Leistungsart und Leistungsumfang dem jeweiligen Bedarf nach anzupassen. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 162 620,77 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 195 144,92 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03643-2005/0001-GSV, P 51) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

1) Der Ankauf eines Großanlagensystems mit Gesamtkosten in der Höhe von 842 800 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 1 011 360 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Die Bedeckung von 229 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 274 800 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/043 und die Bedeckung von 613 800 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 736 560 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 gegeben.

 

2) Die Aufnahme der Wartungsleistungen für das Großanlagensystem in den bestehenden IBM-ESA-Wartungsvertrag wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 250,09 EUR brutto (208,41 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Die MA 14 wird ermächtigt, innerhalb des bestehenden IBM ESA-Wartungsvertrags Leistungsart und Leistungsumfang dem jeweiligen Bedarf nach anzupassen.

 

(04126-2005/0001-GSV, P 53) Plan Nr 6934K: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für

 

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