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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 12.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 83 von 105

 

weitergegangen werden kann. Ich werde mich für den weiteren Ausbau dieser positiven Entwicklungen einsetzen und bitte Sie, im Interesse der Wiener Kulturschaffenden und im Interesse des Wiener Publikums, diesem Budget zuzustimmen!

 

An dieser Stelle möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kulturressorts recht herzlich bedanken! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren, ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Der amtsf StR Dr Mailath-Pokorny hat sich zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte zunächst einmal GR Baxant zu einer sehr guten inhaltsreichen ersten Rede hier im Hause gratulieren. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich gratuliere nicht nur zu dieser inhaltsreichen Rede, sondern vor allem bedanke ich mich auch, dass er etwas getan hat, was sonst im Zuge der Diskussionen in diesem Hause ab und zu zu kurz kommt. Er hat an einigen Beispielen gezeigt, was im alltäglichen Kulturleben dieser Stadt tatsächlich passiert und hat einige Beispiele hervorgehoben, die geradezu selbstverständlich über die letzten Jahre oder auch erst kürzlich unterstützt werden und wurden und die hervorragende Arbeit leisten. Mir ist das Wort "selbstverständlich" wichtig, weil es wahrscheinlich die überwiegende Mehrheit aller Kulturinitiativen und aller Kulturschaffenden in dieser Stadt betrifft. Das zeigt, wie selbstverständlich gut sich das Kulturleben in dieser Stadt entwickelt.

 

Wenn er Beispiele wie Planet Music erwähnt hat als einen mittlerweile schon alteingesessenen Betrieb oder das FLUC, das sich erst in den letzten Jahren entwickelt hat und das wir im Übrigen ohne großes Brimborium weiter fördern und die Möglichkeit eröffnen, dass dort weitergearbeitet werden kann, dann zeigt das doch, wie hervorragend die Kultur in dieser Stadt funktioniert. Das wissen nicht nur wir alle, sondern viele, die in diese Stadt kommen.

 

Meine Damen und Herren, ich übe mich in nötiger Bescheidenheit und freue mich trotzdem, Ihnen wieder einmal das höchste Kulturbudget in der Geschichte dieser Stadt vorlegen zu können. Ich sage das auch im Bewusstsein, dass diese Zahlen durchaus noch nicht den gesamten Kulturbereich der Stadt abdecken, weil wie wir wissen, große kulturelle Bereiche wie die Büchereien, wie die Musikschulen, Konservatorien in einem anderen Geschäftsbereich ressortieren. Man kann also mit Fug und Recht von sehr viel höheren Ausgaben ausgehen, als sie in diesem Kulturbudget vorliegen.

 

Ich möchte, meine Damen und Herren, mit dem beginnen, womit der Kollege Baxant aufgehört hat, weil ein solches Budget ohne die hervorragenden und sehr engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der verschiedenen Magistratsabteilungen nicht zu Stande kommen kann. Ich danke einmal mehr, dass sie nicht nur dazu beigetragen haben, dass dieses Budget wieder zu Stande gekommen ist, sondern vor allem natürlich Jahr für Jahr dazu beitragen, dass der Vollzug auch entsprechend gut, zügig und hervorragend abläuft. Nur an Stelle von vielen anderen möchte ich Dr Denscher als Leiter der MA 7 erwähnen, Mag Stöphl als seinen Stellvertreter, Prof Ehalt, der als Wissenschaftsreferent dieser Stadt nicht nur ein ungeheuer gutes Standing hat, sondern gerade auch im kleinteiligen Bereich für die nötigen Kontakte und das Netzwerk sorgt. Ich möchte mich auch einmal herzlich beim Kollegen Simacek bedanken, der über lange Jahre in diesem Hause immer wieder hervorragend die Sitzungen für alle Stadträte, die er schon betreut hat, vorbereitet hat, und natürlich auch bei meinen Mitarbeitern aus dem eigenen Büro. Ich möchte mich auch bei Prof Opll bedanken, der in gewohnter Weise, möchte ich fast schon sagen, hervorragend das Stadt- und Landesarchiv mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern betreut und leitet, und bei Dr Mattl-Wurm als Leiterin und bei Dr Renner, die die Bibliothek in den letzten Jahren, wo viel zu verändern oder auszugestalten war, so hervorragend geführt haben, und bei Dr Kos, der mittlerweile in einer ausgelagerten Stelle, nämlich dem Museum, diesem eine völlig neue Bedeutung und einen neuen Akzent verliehen hat. Ihnen allen sei herzlich gedankt!

 

Ohne sie wäre nicht möglich gewesen, was sich in den letzten fünf Jahren entwickelt hat, nämlich, dass wir im Grunde das kulturelle und das wissenschaftliche Angebot dieser Stadt erheblich und massiv ausweiten konnten. Das hängt natürlich damit zusammen, dass wir die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt bekommen haben und dass wir die entsprechenden Mittel auch erkämpft haben. Wenn Sie, Herr Kollege Wolf, sich vielleicht auch ein wenig die Mühe machten, erstens dieser Debatte zu lauschen, was vielleicht nicht ganz unangebracht wäre, und zweitens sich auch ein wenig zu informieren, was in den letzten Jahren tatsächlich geschehen ist, dann werden Sie sehr schnell herausfinden, dass das Wiener Kulturbudget sich in den letzten Jahren um nicht weniger als 25 Prozent erhöht hat. Ich würde Sie ersuchen, zeigen Sie mir irgendeine andere Gebietskörperschaft in unserem Land oder andere öffentliche Stellen in näherer oder weiterer Umgebung, wo das auch stattgefunden hat. Ich bin überzeugt, Sie werden keine finden. Sie werden nicht nur keine finden, sondern Sie werden vielleicht ganz andere Verhältnisse finden, zum einen, wenn sie die paar hundert Meter zum Ballhausplatz hinübergehen, wo die Frau Kulturministerin Gehrer erst vor kurzem wieder einen Kulturbericht für das Jahr 2004 zerknirscht - aber ich glaube, das zerknirscht sie nicht einmal mehr - mit einem Minus in den Kulturausgaben bekannt geben musste, und von den Kunstausgaben im Bundesgebiet redet schon längst niemand mehr. Es ist ohnedies eine sehr traurige Situation.

 

Ich kann Ihnen aber auch berichten, dass ich anlässlich der Eröffnung der Mailänder Scala in Mailand einige Gespräche geführt habe. Dort ist die Situation in der Tat so, dass eine rechtskonservative Regierung mittlerweile die Kulturausgaben dort um einen Betrag kürzt, der den

 

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