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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 119

 

niedrigsten. (GRin Mag Barbara Feldmann: Das stimmt nicht!) Der Anteil an geringfügig Beschäftigten in ihrer Verteilung zwischen Wien und den anderen Bundesländern, zwischen Männern und Frauen, gestaltet sich ebenfalls ganz anders. Das Kinderbetreuungsnetz in Wien ist das beste, das es in Österreich gibt. (GRin Mag Barbara Feldmann: Das stimmt nicht!) Ich sage Ihnen, das kommt nicht von ungefähr! Das kommt von unserer ausgesprochen offensiven, sehr guten, qualitativ hochwertigen Arbeitsmarktpolitik in dieser Stadt! (Beifall bei der SPÖ. - StR Dr Johannes Hahn: Das alles glauben Sie wirklich?)

 

Wien ist das einzige Bundesland, das Landesmittel für die Frauenqualifizierung in die Hand nimmt. Der WAFF hat seine Programme “NOVA“ und “FRECH“ und bietet hochqualitative individuelle Maßnahmen in dieser Stadt für Wien an. 2006, und das ist jetzt der Unterschied zu Ihnen, dass wir tatsächlich etwas vorweisen können, werden 4 944 Frauen in dieser Stadt über das AMS eine Qualifizierungsmaßnahme besuchen. 2006 werden 3 000 Frauen über den WAFF eine Maßnahme besetzen. 2006 wird es zusätzlich noch 2 779 Plätze über das Regierungsprogramm geben. Insgesamt sind das 10 723 Plätze für Frauen, mehr als 132 Millionen EUR nur für frauenspezifische Arbeitsmarktpolitik!

 

Wenn irgendjemand sagt, dass alles sei nur kosmetische Statistik, dann muss ich entgegenhalten, jede unserer Maßnahmen wird evaluiert.

 

Ein Beispiel: Frauen im Erwerbsalter, die arbeitslos werden, danach wieder eine Beschäftigung finden und dazwischen keine Bildungsmaßnahme besuchen, sind im Schnitt um 48 Tage länger arbeitslos, verlieren 79 Beschäftigungstage und insgesamt 4 000 EUR pro Jahr. Frauen, die eine Einzelmaßnahme über den WAFF besucht haben, haben zusätzlich 93 Tage mehr Beschäftigung und 4 500 EUR mehr an Jahreseinkommen. Da muss ich Ihnen sagen, das verstehen wir unter konkreter Arbeitsmarktpolitik für Frauen! (Beifall bei der SPÖ. - StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Aber wir wollen Arbeitsplätze!)

 

Natürlich haben wir noch immer die schlechter bezahlten Jobs. Wir haben prekäre Dienstverhältnisse. Und wir haben risikobelastete Arbeitsplätze in diesem Land. Aber wer arbeitet, kann auch arbeitslos werden. Wenn man sich die versteckte Armut, die versteckte Abhängigkeit von Männern in den anderen Bundesländern ansieht, dann muss ich Ihnen sagen, da liegen wir in Wien auch in der Meldedichte hervorragend. Tatsache ist, das muss man auch einmal sagen, der Bund lässt aus, er verschläft und er agiert absolut verantwortungsvoll! (Beifall bei der ÖVP.) - Verantwortungslos natürlich!

 

Das einzige, was tatsächlich passiert ist, ist, dass der Bund in Wirklichkeit nichts anderes als Unternehmenssubventionen und Lohnsubventionen anbieten wollte, indem er die Wiedereingliederungsbeihilfe und die Kombilöhne als Idee geschaffen hat. Tatsache ist, wir haben viel Kraft verwendet, um diese Maßnahme tatsächlich abzuwehren. Wir haben uns viele Geschichten einfallen lassen, wie wir Frauen tatsächlich helfen könnten.

 

Das größte Risiko, arbeitslos zu werden, ist immer noch, wenn man schlecht qualifiziert ist. Daher setzen wir in dieser Stadt auf Qualifizierung, Qualifizierung und noch einmal Qualifizierung. Das ist der Weg zur eigenständigen Existenzsicherung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Nachdem aus Ihrer Sicht in Wien am Arbeitsmarkt Alarmstufe rot herrscht, sage ich Ihnen, es wird absolut Zeit, dass der Bund seine Verantwortung wahrnimmt, wirklich verantwortungsvoll agiert und endlich grünes Licht für die Finanzen gibt, um ausreichend Geld zur Verfügung zu haben, um aktive Arbeitsmarktpolitik für Frauen gestalten zu können! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr GR Dr Madejski, bitte.

 

GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Im Sinne von Gender Mainstreaming darf ich hier als einziger Abgeordneter reden. Die Frau Bundessekretärin der GPA hat eine wunderbare Gewerkschaftsrede gehalten, wirklich sehr forciert. Ich möchte aber wieder ein bisschen auf das Thema zurückkommen.

 

Und zwar geht es in Wirklichkeit bei dieser Anfrage meiner Ansicht nach um die Profilierung der GRÜNEN, die hier die Frauenarbeitslosenquote ansprechen, die sehr hoch ist, die wirklich strikt abzulehnen ist, wo man etwas tun muss, die aber nur ein Teilaspekt ist. Es geht in Wien um die generelle Arbeitslosigkeit. Daher gestatten Sie mir zu sagen, dass die Männer genauso von der Arbeitslosigkeit betroffen sind. Ich werde Ihnen beweisen, dass das in Wien genau so ist. Auch arbeitslose Männer sind natürlich eine Belastung für die Familie, Belastung für eine Lebensgemeinschaft, Belastung für andere Gemeinschaften, für Kinder und Eltern. Daher ist es wichtig, nicht nur den wirklich ungünstigen Teilaspekt der Frauenarbeitslosigkeit, sondern der generellen Arbeitslosigkeit in Wien zu sehen.

 

Meine Damen und Herren, dazu gibt es eine erstaunliche Entwicklung am Arbeitsmarkt zwischen 1994 und 2005. Ich werde Ihnen das jetzt nicht anhand einer ganz normalen einfachen Statistik belegen, sondern da Sie alle schon im Gender Mainstreaming, im Gender Budgeting sind, wie wir das gehört und heute auch von der Frau StRin Wehsely in der Zeitung gelesen haben, werde ich Ihnen eine Gender-sensible Statistik präsentieren, vom Sexcounting zur Gender-Analyse. Das ist einmal wichtig zu wissen. Sie werden sich bei den Fachausdrücken, die jetzt kommen werden, auskennen. Aber das ist wichtig zu wissen, um festzustellen, dass der Arbeitsmarkt in Wien für Männer und Frauen generell ziemlich gleich belastend ist.

 

Wenn man die absoluten Zahlen in den letzten Jahren hernimmt, hat sich gezeigt, dass bis zum Jahr 2000 die Arbeitslosenquoten der Frauen über jener der Männer gelegen sind und sich das ab 2001 umgedreht hat. Auch wenn Sie es nicht glauben, es ist so. Vergleicht man jetzt die Arbeitsmarktsituation der Frauen und baut Gendergaps ein, das heißt, Informationen, die die Gleichwertigkeit begründen, kommt man zu einem ganz

 

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