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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 119

 

verstanden, dass wir kein Theater in Wien schließen wollen. Das heißt, wenn ich einen Künstler für ein Projekt fördere, so braucht der ja auch einen Raum, wo er seine Produktion spielt, das heißt, alle die Theater – sei es das dietheater oder, ich weiß nicht, das Theater im Konzerthaus, das Odeon, das WUK oder das Künstlerhaus Theater – können langfristig planen.

 

Kollege Woller hat schon die Richtlinien für die Konzeptförderung in der Theaterreform erwähnt. Da gibt es dieses neue "ensemble für städtebewohner". Auch da stellen wir fest, dass dieses durch alle Theater der Stadt wandert und so auch die Theaterräume sichert. Auch die Neue Oper Wien erhielt eine mehrjährige Konzeptförderung und spielt in den verschiedensten Häusern der Stadt.

 

Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass die Opposition ihre Aufgabe darin sieht, die Kulturpolitik dieser Stadt zu kritisieren, ich habe nur kein Verständnis für grundloses Geschrei. Denn wenn man über den Tellerrand der Stadt hinausschaut in andere Städte in Europa, wo Theater geschlossen, Kulturförderungsbudgets gekürzt werden, dann erkennt man, wie geordnet in Wien alles läuft für die Künstlerinnen und Künstler und auch für das Publikum. Und das ist unsere Aufgabe.

 

Deswegen tue ich mir ganz leicht, bei all den Geschäftsstücken meine Zustimmung zu erteilen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist somit geschlossen.

 

Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

Bevor wir zur Abstimmung kommen: Vielleicht können die Kollegen der Freiheitlichen Partei dem Herrn Mag Jung, der das eigentlich aus dem Nationalrat wissen müsste, sagen, dass Zwischenrufe nur aus der Bank vorzunehmen sind. Er hat das einige Male von einem anderen Platz aus getan. Es ist Ihnen sicher aufgefallen.

 

Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Es gibt keinen Abänderungsantrag. Wir werden die einzelnen Poststücke jetzt einzeln abstimmen.

 

Wer von den Damen und Herren für die Postnummer 45 ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Mit den Stimmen der Sozialdemokraten so beschlossen.

 

Postnummer 91.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist ebenfalls mehrstimmig, mit Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen, so beschlossen.

 

Die Postnummer 96.

 

Ich bitte ebenfalls um ein Zeichen der Zustimmung. – Die Postnummer 96 ist mehrstimmig, mit den Stimmen der Freiheitlichen und der Sozialdemokraten, beschlossen.

 

Postnummer 98.

 

Bitte ebenfalls um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich, gegen die Stimmen der Grünen und der Freiheitlichen, beschlossen.

 

Es gelangt nun die Postnummer 35 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention für das Institut für neue Kulturtechnologien.

 

Der Berichterstatter, Herr GR Petr Baxant, wird einleiten.

 

Berichterstatter GR Petr Baxant: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender Günther Reiter: Danke schön.

 

Herr GR Dr Wolf hat sich gemeldet. – Bitte schön.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich gehe auf die Vorredner nur ganz kurz ein. (GR Harry Kopietz: Es war noch gar kein Vorredner!) Ich finde es ja lustig, wenn Sie versuchen, ein Kulturquiz zu machen. Ich darf Ihnen sagen, ich habe mit der Miki Malör vor 20 Jahren bereits eine Fernsehproduktion gemacht, und glauben Sie mir, ich kenne sie.

 

Zum Herrn Woller sage ich nur eines: Sie haben nicht gut zugehört. Macht nichts. Einen Satz habe ich mir gemerkt, und der ist auch bezeichnend für Ihr Verständnis von Kulturpolitik: Es war immer schon so. (Beifall bei der ÖVP. – GR Harry Kopietz: Sehr witzig!)

 

Aber ganz kurz zum Thema, das aufgerufen ist: t0 Netbase, eine alte Leidensgeschichte des Herrn Stadtrates. Insoweit hat er ja durchaus mein Mitgefühl. Heuer wurden 218 000 EUR subventioniert und wie auch in der Vergangenheit immer wieder – Sie sehen, ich habe sogar ein bisschen was von der Vergangenheit mitgebracht – wurde von diesem Verein das Drei- oder Vierfache verlangt. Offenbar im Voraus wissend, dass Sie nicht mehr Geld hergeben werden, verlangt man halt mehr und bekommt dann ohnehin das, was man schon haben will.

 

Also 218 000 EUR sind bereits ausbezahlt worden und jetzt sind noch einmal 50 000 EUR beantragt für ein EU-Projekt "World-Information City" mit dem Ziel – zu dem kann man sehr wohl Ja sagen –, über kulturelle und kommunikative Prozesse eine Brücke zwischen Europa und Indien zu schlagen. Eine tolle Sache. Die Subvention wird für die Teilnahme und Vorbereitung am Workshop in Bangalore vergeben. Das ist nicht ganz nachvollziehbar, und daher werden wir dem auch nicht unsere Zustimmung geben.

 

Es ist diese Netbase diesmal ohnehin das letzte Mal zur Diskussion, denn ab dem kommenden Jahr werden ja die neuen Medien mit einem Rahmenbetrag, über den wir gerade diskutiert haben, neu konstituiert werden. Wie das ist, sage ich dann in meiner nächsten Wortmeldung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort gemeldet ist Frau Mag Straubinger. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Sybille Straubinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich werde mich auch kurz halten. Herr GR Wolf, gerade im Informationszeitalter – Sie sollten das eigentlich wissen – endet auch etwas, was sich mit Netzkultur beschäftigt, nicht an den Grenzen der Stadt oder an den Grenzen Österreichs, sondern geht darüber hinaus.

 

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