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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 27.01.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

25. (06039-2004/0001-GKU, P 39) Die Subvention an verschiedene Vereinigungen "Neue Medien" für 2005 in der Höhe von 72 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(PGL - 00496-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Andreas Salcher und Walter Strobl, betreffend die Gründung einer unabhängigen Jury zur Vergabe der Subventionen im Bereich Neue Medien, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dr Andreas Salcher und Mag Marie Ringler.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

26. (06040-2004/0001-GKU, P 40) Die Subvention an Public Netbase Media~Space! Institut für neue Kulturtechnologien / t0 für 2005 in der Höhe von 218 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(Redner: StR David Ellensohn sowie die GRe Dr Andreas Salcher, Mag Gerald Ebinger und Mag Sybille Straubinger.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

27. (06041-2004/0001-GKU, P 49) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im Bereich des Sprech-, Tanz-, Musik- und Kinder- bzw Jugendtheaters im Jahr 2005 ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 2 635 000 EUR (Gesamtsumme somit 5 270 000 EUR) genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

28. (05935-2004/0001-GKU, P 28) Die Subvention an den Verein Ensemble 20 Jhdt für die Konzerte in Wien 2005 in der Höhe von 18 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(PGL - 00497-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Barbara Feldmann, betreffend die Verdoppelung der Jahressubvention an den Verein Ensemble 20. Jahrhundert für das Jahr 2005, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

29. (06105-2004/0001-GKU, P 44) 1) Die Subvention an den Verein Wiener Filmfestwochen für die Durchführung der VIENNALE 2005 in der Höhe von 1 272 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt.

 

2) Die Subvention an den Verein Wiener Filmfestwochen für die Vergabe des VIENNALE – Filmpreises 2005 in der Höhe von 7 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt.

 

Die Bedeckung des Gesamtbetrags in der Höhe von 1 279 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(PGL - 00498-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend die der gestiegenen Nachfrage entsprechende Erhöhung der Jahressubvention an die VIENNALE – Vienna International Film Festival im Jahr 2005, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

30. (06033-2004/0001-GKU, P 46) Die Subvention an den Verein Soho in Ottakring für 2005 in der Höhe von 60 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(PGL - 00499-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger, Dr Andreas Salcher, Rudolf Klucsarits und Mag Alexander Neuhuber, betreffend kulturelle, standortbezogene Bezirksprojekte zur Belebung der Wiener Wirtschaft, wird den GRAen für Kultur und Wissenschaft sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(Redner: GR Dkfm Dr Fritz Aichinger.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Norbert Scheed

 

31. (06164-2004/0001-GGU, P 65) 1) Die zweite Erhöhung des Sachkredits für das Bauvorhaben Umgestaltung Liesingbach nach Kanalherstellung der Magistratsabteilung 30 von 5 910 000 EUR um 4 426 000 EUR auf 10 336 000 EUR wird genehmigt.

 

2) Die Baurate 2005 in der Höhe von 1 610 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/6391/004 (1 500 000 EUR) und 1/6391/001 (110 000 EUR) bedeckt.

 

3) Für das restliche Erfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

32. (06127-2004/0001-GFW, P 64) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 1 126 181 EUR werden genehmigt und zwar:

 

Haushaltsstelle                                                                                      EUR

1/0600/757	Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser	612 800
- " -	KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung	218 019
1/0610/757	Österreichischer Juristentag (ÖJT)	150 000
- " -	Österreichische Mieter- und Wohnungs-eigentümerbund, Landesgruppe Wien	101 742
- " -	Verein für Konsumenteninformation	43 620
		1 126 181

(Getrennte Abstimmung über die Subventionsposition Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien.)

 

(Redner: StR David Ellensohn sowie GR Dkfm Dr Fritz Aichinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Martina LUDWIG

 

33. (00025-2005/0001-GIF, P 1) Die Subvention an den

 

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