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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 11

 

2006	100 000  EUR
2007	100 000 EUR
2008	100 000 EUR
Jänner 2009 bis Juni 2009	50 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(00757-2005/0001-GKU, P 46) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts ermächtigt, die 3‑Jahresvereinbarung mit dem Verein Interkult Theater um den Zeitraum Sommer 2005 bis Dezember 2005 zu verlängern. Demzufolge wird dem Verein Interkult Theater für Sommer 2005 bis Dezember 2005 nachstehende Subvention bis zu dem genannten Betrag gewährt:

Sommer 2005 bis Dezember 2005

120 000 EUR

Die Bedeckung der Förderung für Sommer 2005 bis Dezember 2005 in der Höhe von 120 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 vorzunehmen.

 

(00762-2005/0001-GKU, P 50) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 2‑Jahresvereinbarung mit LINK – Verein für weiblichen Spielraum (Kosmos Theater) ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2‑Jahresvereinbarung soll LINK – Verein für weiblichen Spielraum (Kosmos Theater) nur eine einjährige Förderung von Sommer 2005 bis Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden LINK – Verein für weiblichen Spielraum (Kosmos Theater) für den Zeitraum Sommer 2005 bis Sommer 2007 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Sommer 2005 bis Dezember 2005	181 500 EUR
2006	363 000 EUR
Jänner 2007 bis Sommer 2007	181 500 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 181 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01066-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Kennzahlen BesucherInnenstatistik der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01067-2005/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Wiener Theaterreform, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Andreas Salcher, Ernst Woller und Mag Heidemarie Unterreiner.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

11. (00787-2005/0001-GKU, P 29) 1) Die Änderung der Statuten des Fonds zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum wird laut Magistratsbericht genehmigt.

 

2) Im Voranschlag 2005 wird auf Haushaltsstelle 1/3120 eine außerplanmäßige Ausgabe auf Post 772 in der Höhe von 500 000 EUR und auf Post 775 in Höhe von 300 000 EUR und auf Post 777 in Höhe von 250 000 EUR und auf Post 778 in Höhe von 213 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 2/3120/298 mit 463 000 EUR und in Minderausgaben der Haushaltsstelle 1/6103/729 mit 400 000 EUR und in Minderausgaben der Haushaltsstelle 1/4830/777 mit 400 000 EUR zu bedecken ist. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist in den Vorschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

12. (00673-2005/0001-GKU, P 33) Die Subvention an den Verein der Freunde der Stiftung Bruno Kreisky Archiv für die Weiterführung des Forschungsprojekts "Erinnerungsort Wien: 1945 – 1955 – 2005" im Jahr 2005 in der Höhe von 50 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

13. (00422-2005/0001-GKU, P 35) Die Subvention an Ecce Homo – Verein für Kultur, Politik und Medien für die Ausstellung "Geheimsache Leben" für das Jahr 2005 in der Höhe von 120 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

14. (00716-2005/0001-GWS, P 72) Der Abschluss eines Baurechts- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrags an dem neuen Grundstück 1498/7 und an dem Grundstück ./5, beide derzeit in EZ 2098 (öG), KatG Alsergrund, mit der BIP-Garagengesellschaft Breiteneder GesmbH & Co KG, zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 3. Februar 2005, Zl: MA 69-3-T-9/6/01, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Dkfm Dr Ernst Maurer und Dr Harald Troch.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

15. (03722-2004/0001-GWS, P 81) Der Abschluss eines Baurechts- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrags an dem neuen Grundstück 523/2, derzeit in EZ 623, KatG Mariahilf, dem Grundstück 523/1, EZ 623 sowie den Grundstücken 1575 und 1523/3, derzeit EZ 623 und öG EZ 1400, alle KatG Mariahilf mit der MID Parking GmbH zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 30. August 2004, Zl: MA 69-TR-6/2072/03, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(03724-2004/0001-GWS, P 82) Der Abschluss eines Baurechts- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrags an dem neuen Grundstück 1036/5, derzeit in EZ 383 und an dem Grundstück 1036/1, EZ 383, beide KatG Margarethen, mit der MID Parking GmbH zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 30. August 2004, Zl: MA 69-TR-5/3964/03, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Univ Prof Dr Ernst Pfleger

 

16. (00524-2005/0001-GSV, P 57) Plan Nr 7634: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gablenzgasse (Bezirkgrenze), Possingergasse, Oeverseestraße, Johnstraße, Hütteldorfer Straße,

 

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