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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 11

 

1/0610/757	Österreichisches Institut für Internationale Politik (OIIP)	40 000,00
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7. Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 66, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 66, 51, 37, 38, 40, 46, 50, 29, 33, 35, 72, 81, 82, 57, 58, 62, 64, 80, 56, 17, 19, 20, 21, 22, 74, 75, 2, 5, 6, 7, 8, 11 und 13.

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer beschließt der Gemeinderat, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (00690-2005/0001-MDSALTG, P 1) An Stelle von Renate Winklbauer wird auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats GRin Inge Zankl als Zweite Vorsitzende gewählt.

 

An Stelle von GRin Inge Zankl wird auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats GRin Mag Sybille Straubinger als Schriftführerin gewählt.

 

An Stelle von GRin Ingrid Lakatha wird auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien GR Dr Wolfgang Aigner als Schriftführer gewählt.

 

An Stelle von GR Mag Christoph Chorherr wird auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GR Dipl Ing Martin Margulies als Schriftführer gewählt.

 

Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl

 

9. (00238-2005/0001-GGU, P 66) Der Bericht 2003/2004 zum Klimaschutzprogramm der Stadt Wien wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

(PGL - 01064-2005/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Brigitte Reinberger, Kurth-Bodo Blind und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend Fuhrpark des Magistrats, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01065-2005/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Erich VALENTIN, Norbert Scheed, Brigitte Reinberger, Rudolf Klucsarits und Mag Rüdiger Maresch, betreffend die geplante Änderung des UVP-Gesetzes (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz), wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Rudolf Klucsarits, Brigitte Reinberger, Erich VALENTIN, Mag Christoph Chorherr, Robert Parzer und Mag Heidrun Schmalenberg sowie Amtsf StRin Mag Ulli Sima.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

10. (00763-2005/0001-GKU, P 51) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 2‑Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein ODEON ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2‑Jahresvereinbarung soll dem Theaterverein ODEON nur eine einjährige Förderung von Sommer 2005 bis Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein ODEON für den Zeitraum Sommer 2005 bis Sommer 2007 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Sommer 2005 bis Dezember 2005	345 000 EUR
2006	690 000 EUR
Jänner 2007 bis Sommer 2007	345 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 345 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle  1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(00674-2005/0001-GKU, P 37) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 4‑Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4‑Jahresvereinbarung soll dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten nur eine Förderung bis zum Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten für den Zeitraum September 2005 bis August 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

September 2005 bis Dezember 2005	30 000 EUR
2006	100 000 EUR
2007	100 000 EUR
2008	100 000 EUR
Jänner 2009 bis August 2009	70 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(00676-2005/0001-GKU, P 38) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 4‑Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4‑Jahresvereinbarung soll "Dans.Kias - Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst" nur eine Förderung bis zum Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden "Dans.Kias - Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst" für den Zeitraum September 2005 bis August 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

September 2005 bis Dezember 2005	50 000 EUR
2006	150 000 EUR
2007	150 000 EUR
2008	150 000 EUR
Jänner 2009 bis August 2009	100 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(00678-2005/0001-GKU, P 40) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichtes zum Abschluss einer 4‑Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4‑Jahresvereinbarung soll dem Verein Die Showinisten nur eine Förderung bis zum Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Die Showinisten für den Zeitraum Juli 2005 bis Juni 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Juli 2005 bis Dezember 2005

50 000 EUR

 

 

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