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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 63 von 102

 

übrigens, genau der Rückbau nicht stattfindet. Und das dauert ungefähr zwei, drei Monate, dann schaut alles genauso wie vorher aus, es wird gekreist. (GR Christian Oxonitsch: Das ist beim Hofferplatz auch so! Das ist ein Markt!)

 

Schauen Sie sich das einmal an. Sie in dem Fall nicht, weil Sie weit weg wohnen von dort. Es wird nach wie vor gekreist, es wird gekreist ohne Ende und fertig. Ja, ich meine, ihr könnt ganz Wien unterminieren. Ihr werdet viel Geld brauchen dafür, damit ihr alle Autos runterbringt.

 

Aber jetzt gehe ich ganz gerne noch einmal zu der Garage zurück. Da ist es so, da gibt es diese berühmten Auflagen: 12 Zentimeter Drainageschicht, 150 Zentimeter Erdkern, und dann kommt der Baum drauf. Was nie gesagt wird, ist das, dass man den die nächsten paar hundert Jahre gießen wird müssen, weil nämlich der Grundwasserschluss fehlt. Das sind alles Kosten, die kommen natürlich da überhaupt nicht vor. Und die Bürger haben vielleicht nachher ein bissel ein Platzerl bekommen, das sie vorher auch gehabt haben. Aber dann frage ich mich ganz ernsthaft: Warum muss man einen Park ruinieren, damit man ihn nachher schöner macht? Da wäre es doch gescheiter, man macht ihn gleich schöner, ohne Garage. Das wäre vielleicht keine schlechte Idee.

 

Also investieren Sie bitte etwas, damit es noch schöner wird rund um den Rohrauerpark. Da brauchen Sie keine Garage zu bauen, ersparen sich haufenweise Geld, und den Rest investieren Sie bitte in Kindergärten und Schulen im Bezirk. – Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke schön.

 

Als Nächster ist der Herr GR Mag Schieder zum zweiten Mal gemeldet. 10 Minuten.

 

GR Mag Andreas Schieder (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Nur zwei Anmerkungen. Ich glaube, man soll der Wahrheit auch den Raum geben, dass sie auch zum Durchbruch kommt, um nicht die Falschinterpretation von Zahlen durch den Kollegen Maresch allein im Raum stehen zu lassen.

 

Zu der Befragung muss man eines sagen: Es haben nicht 75 Prozent dagegen gestimmt, sondern es sind 3 945 Fragebögen ausgeschickt worden. Von diesen 3 945 – runden wir es einmal auf, damit wir uns leichter tun beim Rechnen –, von den 4 000 ausgeschickten Fragebögen sind knapp 800 zurückgekommen. Das heißt, nur 20 Prozent haben überhaupt eine Rückmeldung geschickt, und von den 4 000 ausgeschickten Fragebögen waren 600 Rückmeldungen dagegen. Ich glaube, das ist eine andere Prozentzahl als 75, nämlich eine wesentlich geringere. Und bei der Gelegenheit haben 60 Leute gleich kundgetan, dass sie gerne dort einen Parkplatz hätten und sofort bereit wären, sich anzumelden. Also ehrlich gesagt, bei 150 zur Verfügung stehenden Plätzen ist ja das das beste Zeugnis, dass eigentlich die Abstimmung ganz anders ausgegangen ist, als ihr uns da glauben machen wollt, und ich würde nur bitten, dass man die Zahlen in der Richtigkeit belässt, wie sie in Wahrheit auch sind. (Beifall der bei der SPÖ. – GR Mag Rüdiger Maresch: Denken Sie an den 8. Bezirk!)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist der Herr GR Kenesei. Ich erteile es ihm.

 

GR Günter Kenesei (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Es freut mich, einmal eine ausführliche Garagendebatte führen zu können. (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Das ist ja die erste, nicht wahr?) Na, eine ausführliche. Zumindest wird es jetzt ausführlich, das kann ich einmal vorausschicken.

 

Kollege Schieder! Sie haben diesen schwerwiegenden Satz gesagt: Der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen. Ich darf Ihnen empfehlen, Sie melden sich gleich zu einer tatsächlichen Berichtigung und berichtigen das, was Sie gerade vorher da gesagt haben. (GR Mag Andreas Schieder: Wieso?) Ich habe den Zettel da von der Stimmenauszählung. Sagen Sie nicht "nein, nein, nein", melden Sie sich zu Wort, vielleicht fällt Ihnen gerade irgendetwas ein, was Sie der Öffentlichkeit kundtun könnten. (GR Kurth-Bodo Blind: Der Oberlehrer!) Nein, bei weitem nicht. Ich habe ein sehr ambivalentes Verhalten zu Lehrern gehabt. Das werden alle meine Lehrer, die ich gequält habe in den vielen Jahren, bestätigen.

 

Stimmenauszählung der Bürgerbefragung. Ausgesendet wurden 3 945 Fragebögen. (GR Mag Andreas Schieder: Was habe ich gesagt? Genau das Gleiche!) Na hören Sie mir zu! Es muss ja nicht alles falsch sein, was Sie sagen, es reicht ja, wenn die Hälfte falsch ist, was Sie gesagt haben. Ist ja das schon genug. So. (GR Mag Andreas Schieder: Halten wir fest: Das stimmt!)

 

Zurückgekommen sind knapp 800, haben Sie gesagt, nicht wahr? 987. Das ist eine Rücklaufquote von 25,02 Prozent. Ausgezählte Stimmen für die Garage: 24,68 Prozent. (GR Mag Andreas Schieder: Doch nur 867!) 867 sind insgesamt zurückgekommen. Zurückgekommen inklusive nicht zustellbar: 987. (GR Harry Kopietz: Das haben Sie nicht gesagt! Immer bei der Wahrheit bleiben!) Tatsächlich ausgewertet: 867. (GR Harry Kopietz: Das war ein Selbstfaller!) Ein Kuvert leer. (GR Mag Andreas Schieder: Über 800 habe ich gesagt!) 800 haben Sie gesagt. Sie haben sich um ein bissel mehr als 10 Prozent verschätzt, aber ist in Ordnung. Passt. Ist in Ordnung. Gut.

 

Für die Garage: 214 in Zahlen, 24,68 Prozent. (GR Mag Andreas Schieder: Der rückgesendeten!) Der rückgesendeten, ja. Gegen die Garage: 653. Ist gleich: 75,32 Prozent. (GR Mag Andreas Schieder: Der rückgesendeten!) Ja, der rückgesendeten. (GR Mag Andreas Schieder: Das ist eine Milchmädchenrechnung!)

 

Kollege Schieder, wissen Sie, wie Wahlergebnisse zustande kommen? Wissen Sie das, wie Wahlergebnisse zustande kommen? Was heißt es denn immer? Wie werden die Prozente ausgerechnet? Von den Wahlberechtigten oder von den abgegebenen gültigen Stimmen? Werden die Prozentsätze von den

 

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