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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 zu verrechnen ist.

 

(01566-2005/0001-GKU, P 40) Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe von 85 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01567-2005/0001-GKU, P 41) Die Subvention an den Österreichischen Austauschdienst für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe von 10 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 mit einem Betrag in der Höhe von 8 800 EUR und auf Haushaltsstelle 1/2891/757 mit einem Betrag in der Höhe von 1 200 EUR im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01174-2005/0001-GKU, P 42) Die Subvention an das 1. Frauenkammerorchester von Österreich für die Konzerte in Wien 2005 in der Höhe von 36 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01177-2005/0001-GKU, P 43) Die Subvention an den Verein Eurozine für die Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe von 32 700 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01673-2005/0001-GKU, P 46) Die Subvention an St Balbach Art Produktion, Filmarchiv Austria, After Image Productions für Sommerkino 2005 in der Höhe von 138 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01175-2005/0001-GKU, P 49) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen 2005 in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01569-2005/0001-GKU, P 50) Die Subvention im Jahr 2005 an den Aktionsradius Augarten für das Projekt AugartenStadt.Korso 2005 in der Höhe von 10 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01675-2005/0001-GKU, P 51) Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independent Festival 2005 in der Höhe von 21 800 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01362-2005/0001-GGS, P 63) Das Vorhaben Anschaffung einer Drehleiter 30 m mit Gesamtkosten in der Höhe von 624 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01435-2005/0001-GSV, P 64) Plan Nr 7673: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Mexikoplatz), Walcherstraße, Linienzug 3-4 (Vorgartenstraße, Verlängerung Vorgartenstraße), Linienzug 4-5 (Verlängerung Haussteinstraße), Engerthstraße, Weschelstraße, Linienzug 6-7 (Vorgartenstraße), Linienzug 7-11 (Verkehrsfluchtlinie, Engerthstraße, Grenzlinie, Grenzfluchtlinie), Linienzug 11-12 (Handelskai), Linienzug 12-13 (Bezirksgrenze), Linienzug 13-14 (Bezirksgrenze), Reichsbrücke, Linienzug 15-16 (Grenzlinie), Reichsbrücke, Linienzug 17-1 (Grenzlinie bzw Verkehrsfluchtlinie) im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 117/05)

 

(01150-2005/0001-GSV, P 68) Plan Nr 7664: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Steinheilgasse, Linienzug 1-3, Leopoldauer Straße und Linienzug 4-5 im 1. Bezirk, KatG Donaufeld und Leopoldau (Beilage Nr 120/05)

 

(01228-2005/0001-GSV, P 69) Der Abschluss des vorgelegten Übereinkommens zwischen der Stadt Wien, Magistratsabteilung 28 einerseits und der HL-AG bzw ihrem Rechtsnachfolger gemäß Bundesbahnstrukturgesetz 2003 vom 30. Dezember 2003, 8. Hauptstück (BGBl 138/2003) und soweit im gegenständlichen Übereinkommen Grundstücksfragen angesprochen werden, den Österreichischen Bundesbahnen, kurz ÖBB genannt, vertreten durch die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken Aktiengesellschaft bzw ihrem Rechtsnachfolger, andererseits für den Erwerb von öffentlichem Gut, der Entschädigung für die Sondernutzung von Grundflächen der Stadt Wien (Straßengrund) durch die ÖBB und des Ankaufs von Grundflächen der ÖBB durch die Stadt Wien mit voraussichtlich zu leistenden Zahlungen (Einnahmen) durch die ÖBB von insgesamt 545 329,26 EUR auf Haushaltsstelle 2/6121/829 wird genehmigt.

 

(01334-2005/0001-GSV, P 72) Das Vorhaben: Herstellung der Straßenzüge im Bereich 10, Stadterweiterungsgebiet 10/01.02, Plateaubereich Oberlaaer Straße / Kurt-Tichy-Gasse, einschließlich der fehlenden Gehsteige bis zur Grundäckergasse, die Kurt-Tichy-Gasse von Oberlaaer Straße bis Bahnlände, die angrenzenden Erschließungsstraßen Ampferergasse, Neugrabenstraße, Hasenöhrlstraße von Kurt-Tichy-Gasse bis unbenannte Gasse 12622, sowie der Heinrich-Zeder-Weg und die ÖDG-Flächen südlich und nördlich des Bauplatzes 8 mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 340 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01423-2005/0001-GSV, P 74) Plan Nr 7478: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Sechshauser Straße, Stiegergasse, Stiegerbrücke, Wienfluss (Bezirksgrenze), Schönbrunner Brücke (Bezirksgrenze) im 15. Bezirk, KatG Rudolfsheim und Sechshaus sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 122/05)

 

(01442-2005/0001-GSV, P 76) Das Vorhaben Wartung und Störungsbehebung inklusive Bereitschaftsdienst an Verkehrslichtsignalanlagen und Blinklichtanlagen auf Hauptstraße B und Einrichtungen der Verkehrsleitzentrale in Wien in den Jahren 2006 bis 2008 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 6 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der erforderlichen Baurate für das Verwaltungsjahr 2006 ist auf Haushaltsstelle 1/6400/619/030 mit 1 270 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/6400/619/005 mit 710 000 EUR vorbehaltlich der Genehmigung des Budgets 2006 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Bauraten ist in den Folgejahren

 

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