«  1  »

 

Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 11

 

Vorsorge zu treffen.

 

(01118-2005/0001-GSV, P 79) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "DSAG-Deutschsprachige SAP Anwendergruppe" ab 1. Jänner 2005 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(01364-2005/0001-GSV, P 80) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "OGC – Open Geospatial Consortium" ab 1. Juli 2005 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(01357-2005/0001-GSV, P 82) Plan Nr 7646: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Daringergasse, Grinzinger Allee, Billrothstraße und Sieveringer Straße im 19. Bezirk, KatG Untersievering, KatG Grinzing, KatG Oberdöbling und KatG Unterdöbling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 128/05)

 

(01436-2005/0001-GSV, P 83) Plan Nr 7672: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Traungasse, Marokkanergasse, Zaunergasse, Neulinggasse, Am Modenapark, Neulinggasse, Rechte Bahngasse und Rennweg im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 129/05)

 

(01554-2005/0001-GSV, P 84) Plan Nr 7372: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Grinzinger Straße, Straßergasse, Himmelstraße, Linienzug a-b, Paula-Wessely-Weg, Linienzug c-f, Cobenzlgasse, Hocheneggasse, Linienzug g-j, Krapfenwaldgasse, Linienzug k-m, Ringweg, Grinzinger Steig, Linienzug n-r, Langackergasse, Linienzug s-u, Sandgasse und Linienzug v-y im 19. Bezirk, KatG Grinzing sowie in Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 130/05)

 

(01299-2005/0001-GWS, P 85) Das Vorhaben: Depotzubau in der Wiener Secession in 1, Friedrichstraße 12 mit Gesamtkosten von 662 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer (Brutto: rund 720 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 230 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01602-2005/0001-GWS, P 87) Die Ermächtigung zur schenkungsweisen Übertragung der Liegenschaft EZ 130, KatG Alsergrund, mit Baulichkeiten, an die Sigmund-Freud-Privatstiftung wird zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 31. März 2005, Zl: MA 69-TR-9/857/04, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

(01571-2005/0001-GWS, P 88) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 3812, KatG Inzersdorf, notwendigen Transaktion, d i der Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Nr 1621/1, 1624/9 und ./6, alle inneliegend EZ 3802, öG, KatG Inzersdorf, an die Lafarge Perlmooser AG zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 29. März 2005, Zl: MA 69-1-T-23/56/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00888-2005/0001-GFW, P 90) Der Mitgliedsbeitrag für den Österreichischen Städtebund wird für das Jahr 2005 mit 21 800 EUR festgesetzt.

 

(01346-2005/0001-GFW, P 93) Der 1. periodische Bericht aus 2005 über zusammengefasste Überschreitungen für 2004 mit 148 647 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 116/05)

 

6. Vorsitzender GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 65, 66 und 67, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 65, 66, 67, 70, 71, 73, 75, 77, 78, 81, 3, 14, 15, 17, 89, 86, 20, 23, 24, 22, 91, 92, 94, 25, 28, 30, 31, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 59, 60, 61, 62, 29, 32, 36, 38, 44, 45, 47, 48 und 58.

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

7. (00747-2005/0001-GSV, P 65) Plan Nr 7642: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Grenzweg (Landesgrenze), Linienzug 1-4, Linienzug 4-5 (Straße Code Nr 9566) und Linienzug 5-9 im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf und Leopoldau (Beilage Nr 124/05)

 

(PGL - 02177-2005/0001 - KSP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Günther Reiter und Johann Driemer, betreffend die Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Grenzweg (Landesgrenze), Linienzug1-4, Linienzug 4-5 (Straße Code Nr 9566) und Linienzug 5-9 im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf und Leopoldau, wird angenommen.

 

(PGL - 02178-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Wolfgang Gerstl, Mag Alexander Neuhuber und Johannes Prochaska, betreffend verbesserte Straßennamensbeschilderung in Wien, wird dem Bürgermeister und den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(00748-2005/0001-GSV, P 66) Plan Nr 7641: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gerasdorfer Straße und Linienzug 1-9 im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf und Leopoldau (Beilage Nr 118/05)

 

(00749-2005/0001-GSV, P 67) Plan Nr 7643: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gerasdorfer Straße, Linienzug 1-2, Lavantgasse, Linienzug 3-5, Linienzug 5-6 (Straße Code 9570), Gerasdorfer Straße, Linienzug 7-8, Linienzug 8-9 (Grenzweg bzw Landesgrenze) und Linienzug 9-10 im 21. Bezirk, KatG Leopoldau (Beilage Nr 119/05)

 

(Redner: Die GRe Günther Barnet, Mag Rüdiger Maresch, Mag Alexander Neuhuber, Dr Herbert Madejski, Günther Reiter und Dr Wolfgang Aigner.)

 

«  1  »