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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 11

 

Verein Station Wien in der Höhe von 25 568,56 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01681-2005/0001-GIF, P 15) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Maßnahmen zur Förderung von niederschwelligen Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 200 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann pro Kursmaßnahme ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(01707-2005/0001-GIF, P 17) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten Migranten und Migrantinnen zur Förderung von Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 150 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr 2005 in der Höhe von 70 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden zwei Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Gerold Saßmann und Dr Helmut GÜNTHER.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Elfriede Strobel

 

17. (01695-2005/0001-GWS, P 89) 1) Der einmalige Investitionszuschuss für die Errichtung des Fleischzentrums Inzersdorf durch die Fleischmarkt Inzersdorf Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH in der Höhe von 6 097 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8280/050 gegeben. Der Magistrat wird ferner ermächtigt, alle zur Abwicklung des Vorhabens im genehmigten Umfang notwendigen Erklärungen abzugeben und die notwendigen Handlungen zu setzen.

 

2) Der Magistrat wird ermächtigt, mit der Fleischmarkt Inzersdorf Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH den vorgelegten Baurechtsvertrag abzuschließen.

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

18. (01329-2005/0001-GWS, P 86) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaften EZZ 1076, 1078, 2172 und 2198, alle KatG Simmering, notwendigen Transaktionen, das sind:

 

1) Verkauf einer Teilfläche des durch Vereinigung geschaffenen Grundstücks Nr 1711, EZ 2108, sowie von Teilflächen der Grundstücke Nr 1978, EZ 917 und Nr 1919/6, EZ 157, alle KatG Simmering, an die "SEG" Stadterneuerungs- und Eigentumswohnungsgesellschaft mbH zur Einbeziehung in den zu schaffenden Bauplatz und

 

2) Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Nr 1711, EZ 2108, Nr 1978, EZ 917 und Nr 1919/6, EZ 157, alle KatG Simmering, an die "SEG" Stadterneuerungs- und Eigentumswohnungsgesellschaft mbH zur Abtretung in das öffentliche Gut zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 15. März 2005, Zl: MA 69-TV-11/2678/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

19. (01529-2005/0001-GJS, P 20) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2005 folgende Subventionen gewährt:

1)	Sportunion Wien   für zusätzliche Jugendaktivitäten im Leistungsbereich	7 300 EUR
2)	Sportunion Wien   als Unterstützung für den Trainingslehrgang der Übungs-leiter/Übungshelfer	7 300 EUR
3)	Wiener Fußball-Verband   für die sportplatzerhaltenden und –verwaltenden Vereine und Verbände	80 000 EUR
4)	DKT - Das Kreativ Team GesbR   für die Durchführung des Austria Skate Marathon 2005	10 000 EUR
5)	Trabersportklub der Österreichischen Amateurfahrervereinigung   für die Durchführung der Weltmeisterschaft der Amateure (Trabrennfahrer) 2005	25 000 EUR
6)	Wiener Handball-Verband   für die Durchführung der Handballeuropameisterschaft für weibliche Jugend 2005	50 000 EUR
7)	Sportunion Wien   für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit 2005	7 300 EUR
8)	ASVÖ-LV Wien   für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit 2005	7 300 EUR
9)	Sportunion Wien   für die Baumeisterarbeiten des Obergeschoßes der Vor-derfront und der Floßarbeiten des Bootshauses des Union Ruderklub Ellida	8 800 EUR
10)	ASKÖ-LV Wien   zur Sanierung des Dachstuhls des Garderobengebäudes auf der SA Spenadlwiese	55 000 EUR
	Gesamt	258 000 EUR

Die Subvention in der Höhe von 258 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 und 777 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(PGL - 02180-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Günther Barnet, Heike Trammer und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend Sportförderung und Sportverwaltung in Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 02181-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Bestimmung über die Mittelverteilung des Sportförderungsbeitrags, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 02182-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Walter Strobl, betreffend Erhebung des Bedarfs für die Schaffung eines flächendeckenden Netzes an ganztägig geführten allgemein bildenden Pflichtschulen in Wien, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 02183-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Günther Barnet, Heike Trammer und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend

 

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