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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 11

 

Sportstättennutzung in Wien, wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02184-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Günther Barnet, Heike Trammer und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend die Bestellung der Funktion der Sportamtsleiterin bzw des Sportamtsleiters, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Heidrun Schmalenberg, Walter Strobl, Günther Barnet und Mag Thomas Reindl.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

20. (01400-2005/0001-GJS, P 23) Die Subvention an den "Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten (Kurzname: Freies Radio Wien)" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 320 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: StR David Ellensohn sowie die GRe Dr Wolfgang Aigner, Ing Herbert RUDOLPH und Laura Rudas.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

21. (01451-2005/0001-GJS, P 24) Die Subvention an den Verein Rosa Lila Tip zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 16 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

22. (01394-2005/0001-GJS, P 22) Die Subvention an den Verein "Austrian Players League" zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

23. (01546-2005/0001-GFW, P 91) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von 11 084 000 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds in Wege einer Nachdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt.

 

(PGL - 02185-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wilfried Serles, Mag Heidrun Schmalenberg und Gerold Saßmann, betreffend Strom- und Gaspreissenkung, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dr Wilfried Serles, Dr Wolfgang Aigner und Norbert Scheed.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

24. (00689-2005/0001-GFW, P 92) Für die geplante Tiefenentwicklung in SAP wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 225 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/9007 unter der neu zu eröffnenden Post 298 zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln auf Haushaltsstelle 1/9700/729 mit 225 000 EUR zu decken ist.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

25. (01514-2005/0001-GFW, P 94) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 965 997,77 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle                                                                                         EUR

1/0600/757	Bruno Kreisky Forum für Internationalen Dialog	363 365,00
- " -	Wiener Institut für internationale Wirtschaftsver-gleiche	234 993,00
- " -	Dr Karl Lueger Institut – Verein Wiener Volks-heime	87 207,00
- " -	Auslandsösterreicher-Weltbund	42 067,71
- " -	Wiener Psychoanalytische Vereinigung	35 664,72
- " -	Wiener Hilfswerk	7 860,00
1/0600/777	Jugend am Werk	21 742,34
1/0610/757	Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschafts-museum	69 000,00
- " -	Verein Wiener Wohnberatung	64 098,00
- " -	Freunde des Militärkommandos Wien	20 000,00
- " -	Verein "Notruf für Tiere"	20 000,00
		965 997,77

(Getrennte Abstimmung über Position Dr Karl Lueger Institut – Verein Wiener Volksheime, Verein Wiener Wohnberatung und Freunde des Militärkommandos Wien.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

26. (01169-2005/0001-GKU, P 25) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 4‑Jahresvereinbarung mit der "Drachengasse2" TheatergesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4‑Jahresvereinbarung soll der "Drachengasse2" TheatergesmbH nur eine Förderung bis zum Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden der "Drachengasse2" TheatergesmbH für den Zeitraum Juli 2005 bis Juni 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Juli 2005 bis Dezember 2005	237 500 EUR
2006	618 000 EUR
2007	618 000 EUR
2008	618 000 EUR
Jänner 2009 bis Juni 2009	309 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 237 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(01187-2005/0001-GKU, P 28) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts ermächtigt, die 3‑Jahresvereinbarung mit dem Ateliertheater um den Zeitraum Sommer 2005 bis Dezember 2005 zu verlängern. Demzufolge wird dem Ateliertheater für Sommer 2005 bis Dezember 2005 nachstehende Subvention bis zu dem genannten Betrag gewährt:

Sommer 2005 bis Dezember 2005

29 000 EUR

Die Bedeckung der Förderung für Sommer 2005 bis Dezember 2005 in der Höhe von 29 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 vorzunehmen.

 

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