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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 51 von 85

 

weder dass zu wenig Leute kommen noch dass er finanziell besondere Probleme hätte.

 

Es ist eine der attraktivsten Sportarten, um nicht zu sagen, die attraktivste Sportart in Österreich. Daher ist es nicht verständlich, überhaupt nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet für einen Sport, der auch noch sehr viel Geld aus der Privatwirtschaft lukriert, sehr viel Geld durch die öffentlichen Übertragungsrechte medial bekommt, die 50 Prozent des Sportgroschens refundiert werden und dieses Geld, immerhin 135 000 EUR, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, dann dem Breitensport, jenen Orchideensportarten, die nicht ganz so glücklich sind, dass sie medial im Vordergrund stehen und daher Sponsoren suchen, entzogen wird. Das wollen wir in dieser Form nicht.

 

Wir werden daher morgen, weil es sich um ein Landesgesetz handelt, einen entsprechenden Antrag einbringen. Ich darf es aber heute schon an dieser Stelle erwähnen und in diesem Zusammenhang einen Antrag für heute einbringen, weil es unter anderem auch darum geht, dass derzeit noch vorgeschrieben ist, wie diese Mittel aus dem Sportfonds, diese Sportförderungsbeitragsmittel, zu verwenden sind. Das sind nämlich 50 Prozent für die Sportplatzerhaltung und die restlichen 50 Prozent für den Spitzen- und Breitensport; es ist genau vorgeschrieben, wie die Verbände das Geld einsetzen müssen. Viel Autonomie bleibt da wirklich nicht. Das Hauptproblem, meine Damen und Herren, ist, dass mit diesem wenigen Geld, das hier über diese Ebene zur Verteilung gelangt, eine Sportplatzerhaltung überhaupt nicht sinnvoll bewerkstelligt werden kann. Das macht schlichtweg keinen Sinn. Das könnte sicherlich besser und anders verwendet werden.

 

Wir glauben auch, dass eine verpflichtende Abrechnung reicht, so wie sie vorgesehen ist, die genaue Kriterien vorgibt, wie die Förderungsmittel zu verwenden sind. Das muss vollkommen reichen und das soll in die Autonomie des jeweiligen Verbands übergehen, wie diese Sportförderungsmittel zu verwenden sind.

 

Ich darf Ihnen daher einen Antrag vorlesen, den mein Kollege Aigner und ich hier einbringen:

 

„Auf Grund der Neuregelung der Mittelverteilung des Sportförderungsbeitrages wird die derzeit geltende Fassung, wonach jeweils 50 Prozent zur Sportplatzerhaltung und weitere 50 Prozent für die Vereinsförderung verwendet werden müssen, aufgehoben. Der Betrag steht den Fachverbänden und dem Wiener Fußballverband auf Basis der grundsätzlichen Abrechnungsmodalitäten zur freien Verfügung. Die amtsführende Stadträtin für Bildung, Jugend, Information und Sport wird aufgefordert, eine entsprechende Überarbeitung der Verwendungsvorgaben bei der Vergabe des Sportförderungsbeitrages zu veranlassen.

 

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung dieses Antrags an den Ausschuss der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport beantragt.“ (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine Damen und Herren, der Sport ist zweifelsohne ein Teil der Freizeitgestaltung und daher wahrscheinlich auch zunehmend ein Partner der Schulen. Es gibt mittlerweile viele Projekte. Das heißt, wenn wir davon ausgehen, dass es in Zukunft ganz sicher in Wien neben den bereits 135 von mir genannten Standorten im Pflichtschulbereich hoffentlich viel mehr weitere solche ganztägige Schulformen geben wird und geben wird müssen, macht es Sinn, solche Kooperationen mit dem Sport vorweg und sinnvoll ins Auge zu fassen. Hier geschieht einiges. Die Fachverbände sind hier sehr rührig. Es gibt viele Projekte. Als einer, der selbst der Union angehört und dort mitarbeitet, darf ich das Projekt "LEBE" empfehlen.

 

Es macht aber nur Sinn, meine Damen und Herren, wenn man auch weiß, in welche Zukunft der Sport planen kann. Ich glaube daher, dass es notwendig wäre, dass wir auch für die Pflichtschulen in Wien eine Erhebung durchführen, wie ganztägige Schulformen umgesetzt werden können. Wir wissen, das wird nicht an jedem einzelnen Standort möglich sein, weil die räumlichen Voraussetzungen möglicherweise nicht gegeben sind, aber es gibt keine Erhebungen dazu.

 

Wir werden daher einen weiteren Antrag einbringen. Ich darf Ihnen diesen hiermit zur Kenntnis bringen:

 

„Die amtsführende Stadträtin für Bildung, Jugend, Information und Sport wird aufgefordert, den zusätzlichen Bedarf für die Schaffung eines flächendeckenden Netzes an ganztägig geführten allgemein bildenden Pflichtschulen in Wien erheben zu lassen. Basierend auf den Ergebnissen der Erhebung möge die amtsführende Stadträtin für Bildung, Jugend, Information und Sport zur Schaffung eines flächendeckenden Netzes an ganztägig geführten allgemein bildenden Pflichtschulen ein entsprechendes Umsetzungskonzept vorlegen.

 

In formeller Hinsicht beantragen wir die Zuweisung des Antrags an den Gemeinderatsausschuss der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport.“ (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine Damen und Herren, abschließend noch eine Bitte an die Mehrheitsfraktion hier im Saale: Nehmen Sie sich ein Herz, nutzen Sie die Chance für den Neubeginn! Ich sehe, der Klubobmann nickt schon. Er ist offenbar mit diesem Appell zumindest emotional sehr einverstanden. (GR Christian Oxonitsch: Ich habe nicht Ihnen zugenickt!) Wir wollen, oder gemeinsam mit Ihnen, und da bin ich mir sicher, dass auch die anderen Oppositionsparteien gern mitmachen, sozusagen eine neue Epoche sicherstellen, eine neue Ära für den Breitensport, der immerhin 75 Prozent des gesamten Sportbetriebs in Wien abdeckt, schaffen. Es wird hoffentlich bald einen neuen Sportamtsleiter oder eine Sportamtsleiterin geben. Wir sollten aber Rahmenbedingungen schaffen, die vorweg die Möglichkeit bieten, den Verbänden, den Sportvereinen, dem Sportamt eine möglichst hohe Autonomie für diesen Bereich zu geben, damit sie selbst vor Ort entscheiden können, wo sie das Geld sinnvoll einsetzen und wir dann hier politisch nur noch die Kontrolle haben, ob dieses Geld auch den Vorgaben entsprechend ordentlich formal verwendet wurde.

 

In diesem Sinne hoffe ich auf eine sportlich

 

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