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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 8

 

für das Jahr 2005 in der Höhe von 40 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02214-2005/0001-GJS, P 8) Die außerordentliche Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Erarbeitung eines umfassenden Reformkonzepts im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02147-2005/0001-GJS, P 9) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2005 folgende Subventionen gewährt:

1)	MGA Handball   zur Unterstützung des Frauen- und Mädchen-Handball-Projekts	10 000 EUR
2)	Wiener Leichtathletikverband   für die Fortführung des Projekts "Wiener Leichtathleten werden auf die Olympischen Spiele 2008 vorbereitet"	12 000 EUR
3)	Österreichischer Frauenlauf   für die Durchführung des Österreichischen Frauenlaufs und des Kinderlaufs 2005	20 000 EUR
4)	KSV International   für die Sanierung der Kegelbahn auf der Sportanlage 16, Kendlerstraße 38	24 000 EUR
	Gesamt	66 000 EUR

Die Subvention in der Höhe von 66 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 und Post 777 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01825-2005/0001-GJS, P 10) Die Subvention an das Internationale Institut für Jugendliteratur und Leseforschung zur Durchführung des Projekts "Lesen im Park" im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 15 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01869-2005/0001-GJS, P 11) Die Subvention an den Verein "Public Art Projects" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 11 770 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02216-2005/0001-GKU, P 14) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der "Neuen Oper Wien" ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-vereinbarung soll der "Neuen Oper Wien" nur eine Förderung bis zum Sommer 2006 gewährt werden. Demzufolge werden der "Neuen Oper Wien" für den Zeitraum Juli 2005 bis Juni 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Juli 2005 bis Dezember 2005	218 000 EUR
2006	500 000 EUR
2007	500 000 EUR
2008	500 000 EUR
Jänner 2009 bis Juni 2009	250 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 218 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(02219-2005/0001-GKU, P 15) Die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation für die Durchführung des Programms "WHO-Health Academy/Austrian Branch" in den Jahren 2005 bis 2007 in der Höhe von jährlich je 400 000 EUR, insgesamt 1 200 000 EUR, wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung für das Jahr 2005 ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. Der Beitrag der Stadt Wien für die Jahre 2005 bis 2007 in der Höhe von jährlich je 400 000 EUR wird nur unter der Bedingung, dass auch die Anteile des Bundes und des Vereins der Freunde der American Austrian Foundation in derselben Höhe von je 400 000 EUR zur Verfügung gestellt werden, in der vollen Höhe von 400 000 EUR ausbezahlt. Sollte jedoch eine Verminderung der Anteile des Bundes und/oder des Vereins eintreten, wird auch der Beitrag der Stadt Wien nur aliquot – verkürzt auf das geringere Drittel – ausbezahlt.

 

(02043-2005/0001-GKU, P 18) Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung für die Durchführung des 18. Canetti-Symposions in der Höhe von 25 400 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(02190-2005/0001-GKU, P 20) Für die Einrichtung des neuen Depotgebäudes der Magistratsabteilung 9 im Hof 6 des Rathauses wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 210 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/2840 unter der neu zu eröffnenden Post 042, Amtsausstattung, zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/0264/298 mit 210 000 EUR zu bedecken ist.

 

(01989-2005/0001-GKU, P 21) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2005 in der Höhe von 72 600 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(01694-2005/0001-GGS, P 22) Das Vorhaben Anschaffung von vier Rüstlöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 358 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02042-2005/0001-GGS, P 23) Für das Vorhaben "Neuerstellung der Software für das Einsatzleitsystem der Wiener Berufsfeuerwehr" wird eine Sachkrediterhöhung von 1 500 000 EUR um 600 000 EUR auf 2 100 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 600 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01940-2005/0001-GSV, P 24) Plan Nr 7398: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hetzendorfer Straße, Jägerhausgasse, Altmannsdorfer Anger, Hervicusgasse, Linienzug 1-6, Endergasse, Hermann-Broch-Gasse (Linienzug 7-8) und Rosenhügelstraße im 12. Bezirk, KatG Hetzendorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für einen Teil des Plangebiets (Beilage Nr 132/05)

 

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