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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

(01941-2005/0001-GSV, P 25) Plan Nr 7665: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Am Schöpfwerk, Bezirksgrenze zum 10. Bezirk (Gutheil-Schoder-Gasse), Bezirksgrenze zum 23. Bezirk (A23 Südosttangente), Linienzug 1-4, Zanaschkagasse, An den Eisteichen, Linienzug 5-6, Trasse der U-Bahn-Linie U6, Linienzug 7-10, Tscherttegasse und Linienzug 11-14 (Dr-Schreber-Weg) im 12. Bezirk, KatG Altmannsdorf und Inzersdorf (Beilage Nr 133/05)

 

(02196-2005/0001-GSV, P 30) Plan Nr 7668: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linzer Straße, Wolfersberggasse, Südrand der Kleingartenanlage Halterbach (Linienzug 1-2), Bujattigasse, Hüttelbergstraße, Freyenthurmgasse, Rosentalgasse im 14. Bezirk, KatG Hütteldorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 137/05)

 

(02118-2005/0001-GSV, P 34) Plan Nr 7599: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Grinzinger Straße, Linienzug a-d, Sandgasse, Linienzug e-l, Grinzinger Steig, Wildgrubgasse, Kahlenberger Straße, Langackergasse und Springsiedelgasse im 19. Bezirk, KatG Grinzing und Heiligenstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 141/05)

 

(02122-2005/0001-GSV, P 35) Plan Nr 7647: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Paradisgasse, Silbergasse, Formanekgasse, Hannplatz, Formanekgasse, Ruthgasse, Saarplatz, Silbergasse, Billrothstraße und Grinzinger Allee im 19. Bezirk, KatG Oberdöbling, Unterdöbling und Untersievering sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 142/05)

 

(02164-2005/0001-GSV, P 36) Plan Nr 7696: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Urban-Loritz-Platz, Westbahnstraße, Schottenfeldgasse, Mariahilfer Straße (Bezirksgrenze) und Neubaugürtel (Bezirksgrenze) im 7. Bezirk, KatG Neubau sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 143/05)

 

(01870-2005/0001-GGU, P 39) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "Gesellschaft für Prozessmanagement" ab 1. Juni 2005 wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 48 wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(01859-2005/0001-GGU, P 40) Das Vorhaben Stollenbautechnische Maßnahmen im Wetterin- und Lärchsteinstollen (Pfannbauernquelle) mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 18 027 600 EUR (ohne Umsatzsteuer 15 023 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 174 000 EUR (ohne Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/8500/619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01682-2005/0001-GWS, P 44) Das Vorhaben Generalsanierung (Top Nr 7 und 12) des Amtshauses 10, Theodor-Sickel-Gasse 4-6 mit Gesamtkosten in der Höhe von 877 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer (brutto 953 433,60 EUR) wird genehmigt. Als 1. Baurate für 2005 ist ein Betrag in der Höhe von 300 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer erforderlich, der auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt ist. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01860-2005/0001-GWS, P 45) Die Erweiterung des Projekts 1, Wiener Rathaus, Hof 6 - Errichtung eines Archivs für die Magistratsabteilung 9 von einem Kostenerfordernis in der Höhe von 4 008 000 EUR (netto zuzüglich nicht abziehbarer Vorsteuer) (brutto 4 364 000 EUR) um 351 000 EUR auf 4 359 000 EUR (netto zuzüglich nicht abziehbarer Vorsteuer) (brutto 4 739 000 EUR) wird genehmigt. Die letzte Baurate in der Höhe von 490 000 EUR ist im Voranschlag 2005 mit 100 000 EUR sowie mit 390 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt.

 

(02169-2005/0001-GWS, P 46) Die Lieferung von Beleuchtungskörpern (technische Leuchten) und Zubehör als laufender Bedarf für verschiedene Objekte der Magistratsabteilung 34 als Rahmenvertrag für 36 Monate, wird der ARGE Zumtobel Staff Österreich Vertriebs GmbH und Siteco Österreich GmbH, 2, Lasallestraße 7a, auf Grund des Angebots vom 1. Dezember 2004 und der Fax-Nachricht vom 18. Jänner 2005 aufgetragen. Die Bedeckung erfolgt auf den verschiedenen Ansätzen der jeweiligen Abteilungen.

 

(02194-2005/0001-GWS, P 49) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 5877, KatG Leopoldstadt an die Israelitische Kultusgemeinde Wien zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 29. April 2005, Zl: MA 69-TR-22/6542/04, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(02246-2005/0001-GWS, P 50) Der Verkauf von Teilflächen der Grundstücke 1044/8 und ./9, beide EZ 101, KatG Aspern, an Veronika und Friedrich Rauchberger, wird zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 26. April 2005, Zl: MA 69-TV-22/6674/03, angeführten Bedingungen genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(02290-2005/0001-GFW, P 52) Die Neuregelung der Subventionszusage für die Ordensspitäler wird gemäß Magistratsbericht für die Jahre 2005 bis inklusive 2008 genehmigt und der Magistrat ermächtigt, mit den betreffenden Rechtsträgern den Vertrag gemäß vorgelegter Beilage abzuschließen, wobei Änderungen redaktioneller Art dem Magistrat überlassen bleiben. Die Bedeckung des Erfordernisses in Höhe von 20 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5600/757 des Voranschlags 2005 gegeben. Für das Erfordernis der Folgejahre ist in den entsprechenden Voranschlägen vorzusorgen.

 

6. Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 26, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 26, 1, 27, 28, 29, 31, 32, 33, 37, 38, 55, 3, 4, 51, 54, 53, 12, 13, 16, 17, 19, 41, 42, 43, 47 und 48.

 

(GR Günther Barnet zur Geschäftsordnung.)

 

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