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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

7. (02461-2005/0001-MDSALTG) Mitteilung des amtsführenden Stadtrats der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zum Thema "Stadtentwicklungsplan STEP 2005 – Ein innovativer Plan für die Zukunft Wiens".

 

(02197-2005/0001-GSV, P 26) 1) Der Gemeinderat der Stadt Wien stimmt dem "Stadtentwicklungsplan Wien 2005" - bestehend aus den Sachkapiteln II Aufgaben, Arbeitsweisen und Grundsätze, III Ausgangslage und Herausforderungen, IV Handlungsfelder der Stadtentwicklung und V Zielgebiete der Wiener Stadtentwicklung – in der vorliegenden Form zu.

 

2) Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass zum ersten Mal ein gemeinsam mit Niederösterreich abgestimmter Entwurf zu einem regionalen Leitbild erarbeitet werden konnte. Das Leitbild spiegelt die Absicht der weiteren Entwicklung der gesamten Region wider und wird bezüglich der auf Wiener Gebiet liegenden Planungsfestlegungen zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

3) Der Gemeinderat stimmt zu, den in der Sitzung des Wiener Gemeinderats vom 4. November 2003 beschlossenen "Masterplan Verkehr Wien 2003" im Sinne des mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) erzielten Ergebnisses betreffend den "Regionenring" für Wien zu adaptieren (siehe vorgelegter adaptierter MPV 03 – Plan).

 

4) Der "Stadtentwicklungsplan Wien 2005" ist Leitlinie für die Organe der Stadt Wien und für alle städtischen Dienststellen. Fachplanungen, räumliche Planungen, Investitionsplanungen sowie Entscheidungen, die für die Stadtentwicklung von Bedeutung sind, haben sich am Stadtentwicklungsplan zur orientieren. Abweichungen sind entsprechend zu begründen.

 

5) Der Magistrat wird beauftragt, den "Stadtentwicklungsplan Wien 2005" fortzuschreiben und zu evaluieren. Diese Fortschreibung muss die für die Stadtentwicklung bedeutsamen Änderungen (Planungs- und Realisierungsmaßnahmen) berücksichtigen. Der Bericht ist mindestens im 5 Jahres-Rhythmus dem Gemeinderat vorzulegen.

 

6) Der Magistrat wird beauftragt, den Stadtentwicklungsplan in den geeigneten Formen zu veröffentlichen; zielgruppenspezifische Kurzfassungen sind herzustellen.

 

(PGL - 02555-2005/0001 - KSP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Mag Andreas Schieder und Erich VALENTIN, betreffend STEP 05, wird angenommen.

 

(PGL - 02549-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heike Trammer, Günther Barnet und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend STEP 05 in Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 02550-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heike Trammer, Günther Barnet und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend Änderung der Bauordnung in Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 02552-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heike Trammer, Günther Barnet und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend generationengerechte Hausordnung in Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 02551-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend Rettung der Sofiensäle, wird abgelehnt.

 

(PGL - 02553-2005/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heinz-Christian Strache und Dr Herbert Madejski, betreffend Errichtung einer multifunktionellen Sport- und Veranstaltungshalle, wird abgelehnt.

 

(PGL - 02554-2005/0001 - KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Erich VALENTIN und Univ Prof Dr Ernst Pfleger, betreffend Flughafenmediationsverfahren, wird angenommen.

 

(PGL - 02556-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Günther Barnet, Mag Heidrun Schmalenberg und Heike Trammer, betreffend Auflösung des Gemeinderats und Neuwahlen in Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Heike Trammer, Dr Matthias Tschirf, Dr Herbert Madejski, Mag Andreas Schieder, Susanne Jerusalem und Brigitte Reinberger, die StRe Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer und Johann Herzog sowie die GRe Erich VALENTIN, Mag Rüdiger Maresch, Ing Gunther Wolfram, Günther Barnet und Gerhard Pfeiffer.)

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (02326-2005/0001-MDSALTG, P 1) An Stelle von Gerhard Eichinger wird auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats Marie Cronenberg zum Ersatzmitglied des Gemeindevermittlungsamts des 18. Bezirks gewählt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

9. (01543-2005/0001-GSV, P 27) Plan Nr 7649: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Dornbacher Straße, Andergasse, Heuberggasse, Promenadegasse, Linienzug a-b, Promenadegasse, Luchtengasse, Waldegghofgasse, Dornbacher Straße, Klampfelberggasse, Werfelstraße, Czartoryskigasse, Himmelmutterweg, Alszeile und Vollbadgasse im 17. Bezirk, KatG Dornbach sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 134/05)

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

10. (02161-2005/0001-GSV, P 28) Plan Nr 7683: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Mariahilfer Gürtel (Bezirksgrenze), Mariahilfer Straße, Clementinengasse im 15. Bezirk, KatG Fünfhaus sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 135/05)

 

(Redner: GR Mag Helmut Kowarik.)

 

(Zur Behandlung des Dringlichen Antrags wird die tagesordnungsgemäße Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke geschäftsordnungsgemäß um 16 Uhr unterbrochen.)

 

11. (PGL - 02476-2005/0001 - KGR/MDGF) Die Dringliche Anfrage von GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend behördliche Aufsicht und Qualitätssicherung zum Vorwurf von gravierenden Pflegemissständen in der KURSANA Residenz Wien-Tivoli wird nach Verlesung durch Schriftführer GR Dr Wolfgang Aigner von GRin Dr Sigrid Pilz begründet und von Amtsf StRin Mag Renate Brauner mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(Redner: StR David Ellensohn sowie die GRinnen Mag Heidrun Schmalenberg und Ingrid Korosec; GR Dr Matthias

 

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