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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 104

 

sogenannten Mulis, das sind so Kleinladegeräte quasi an der Grenze zu Offroad-Geräten, auch einen Test durchführen, wie da Partikelfilter funktionieren und die MA 48 steckt da wirklich sehr viel Entwicklungsarbeit hinein.

 

Ja, Herr Gemeinderat, ich glaube, ich kann relativ viel Positives berichten. Wir sind da schon seit Monaten sehr hart dran, aber klar ist auch, dass wir einen Fuhrpark wie den der Stadt Wien nicht zu 100 Prozent von heute auf morgen umstellen werden können.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Wird eine Zusatzfrage gewünscht? Das war sehr umfangreich.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Ja.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Magister!

 

GR Mag Rüdiger Maresch: Natürlich gibt es eine Zusatzfrage! Trotz dieses Umfanges gibt es natürlich die Zusatzfrage und zwar: Die MA 42 und andere Dienststellen der Stadt Wien besitzen Geräte, die nennen sich die so genannten Laubbläser und werden im Herbst ein-gesetzt. Jetzt ist es sowieso erst einmal umstritten, ob solche Geräte aus ökologischen Gründen überhaupt tauglich sind, dieses Material irgendwie dahin zu befördern, wo es hingehört. Sie machen unglaublich viel Lärm und wirbeln unglaublich viel Staub zu einem Zeitpunkt auf, wo Feinstaub in der Stadt ein Problem ist. Ich habe mir angeschaut, die MA 48 zum Beispiel besitzt einige Geräte, die auch im Rathauspark eingesetzt werden.

 

Deswegen meine Frage: Werden diese Geräte grundsätzlich abgeschafft oder nicht?

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Also auch die Laubbläser-Geräte sind feinstaubmäßig schon in meinem Visier, weil ich das auch selber auf den Straßen wahrgenommen habe und aus den Bezirken auch solche Rückmeldungen bekommen habe. Wir haben das gerade heute Vormittag noch einmal besprochen. Aus meiner Sicht ist in Zukunft das Blasen oder die Verwendung dieser Geräte als Blasgeräte nicht mehr vorstellbar. Wir werden bis Herbst eine Regelung finden. Was ich mir schon überlegt habe, ist, dass man sie – und ich glaube, bei vielen Geräten ist das möglich – weiterhin als Ansauggeräte verwendet, weil natürlich die MA 22 zurecht ein-gewandt hat, jetzt alle mit einem Besen auszustatten, kann auch nicht die Vision der Zukunft sein. Aber ich kann Sie beruhigen, ich sehe das genauso als problematisch an.

 

Wenn wir alle gemeinsam in der Stadt versuchen, Feinstaub und Staubentwicklungen zu bekämpfen, dann können wir nicht unsere eigenen Mitarbeiter auf die Straße schicken und wir alle wissen, dass es bei diesen Geräten zu einer ziemlichen Staubentwicklung kommt. Aber auch da sind wir schon dran. Wir haben uns wirklich alle Facetten unseres Fuhrparks von der Handpflege bis zum Rasenmäher und Caterpillar angeschaut.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke schön.

 

Die nächste Zusatzfrage wird von Herrn GR Klucsarits gestellt.

 

GR Rudolf Klucsarits (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Wir alle wissen, dass gerade Kinder durch die Feinstaubbelastung sehr gefährdet sind. Daher meine Frage: Gibt es in Wien ein Messsystem, wo auf Kinderhöhe gemessen wird?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Wir haben bezüglich dieses Themas auch mit dem Umweltbundesamt und Experten Rücksprache gehalten. Das Messsystem, mit dem wir messen, ist nicht etwas, was der MA 22 eingefallen ist, sondern das wird in der EU-Richtlinie so vorgeschrieben. Da gibt es ganz genau Abstandsregelungen, die wir einzuhalten haben. Experten sagen uns, es macht keinen Unterschied, ob man jetzt weiter unten oder weiter oben misst. Das, was wir machen, ist das, was allgemein von Experten als aussagekräftig angesehen wird, weil es auch in der Richtlinie so vorgegeben ist. Das heißt, wir dürften auch gar nicht anders messen, sonst würden wir gegen die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben verstoßen.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Für die nächste Zufrage ist Herr GR Blind gemeldet.

 

GR Kurth-Bodo Blind (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Umweltstadträtin!

 

Zu den Laubbläsern muss ich Ihnen schon sagen: Wie ich Sie auf die Idee gebracht habe und gesagt habe, bitte verbieten wir diese Geräte, haben Sie gesagt, es wird sich doch nicht jeder in Wien mit einem Besen unter das Gebüsch bücken müssen und das Laub hervorholen und das bleibt und das ist eine freiheitliche Idee, das ist Unsinn.

 

Zum Kollegen Maresch, der es heute in der Fragestunde anzündet, muss ich eines sagen: Er hat es sich brav von mir im Umweltausschuss angehört und jetzt ist er auf einmal gescheit. (Heiterkeit bei amtsf StRin Mag Ulli Sima.) So geht es ja wirklich nicht, dass Sie und der Herr Maresch jetzt sagen (Heiterkeit bei der SPÖ, der ÖVP und den GRÜNEN.), das mit den Laubbläsern, das haben wir alles und das wird und so weiter. Das sind wieder sozialistische Schmäh, die von den GRÜNEN verstärkt werden.

 

Aber ich komme jetzt einmal zum Feinstaub. Verkehr verursacht Feinstaub. (GR Mag Christoph Chorherr: Wir hören ganz genau zu und alles wird gestohlen! – Weitere Heiterkeit.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend): Eine Frage, bitte.

 

GR Kurth-Bodo Blind (fortsetzend): Ja, ich höre den Kollegen. Er hat sicher wieder etwas Interessantes von freiheitlichen Ideen zu verkünden (GR Mag Christoph Chorherr: Stimmt!), aber ich höre dich nicht.

 

Verkehr verursacht Feinstaub. Frau Stadträtin, warum sind Sie einerseits für eine Güterbim - da machen Sie sich jetzt in den Medien ja groß und stark -, andererseits lassen Sie es zu, dass das Biokraftwerk in Simmering ausschließlich durch LKWs beliefert wird, obwohl die Entfernung der Zulieferung in der Regel 80 Kilometer ausmacht.

 

Sie haben im Umweltausschuss wortwörtlich gesagt, dass sich ein Bahntransport angesichts der kurzen Distanz von 80 Kilometer nicht auszahlt. Das haben Sie

 

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