Gemeinderat,
57. Sitzung vom 27.06.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 84 von 136
Weil Kollegin Pilz kritisiert hat,
dass sie immer die gleiche Rede hält, kann ich ihr nur Folgendes sagen: Sie
hätten sich ja mit dem Rechnungsabschluss auch ernsthaft auseinander setzen
können. Sie hätten beispielsweise feststellen können, dass im Jahr 2004 weitere
Dialyseplätze in Wien geschaffen wurden (GRin Dr Sigrid Pilz: Vier Schichten
nach wie vor! Vier Schichten in Wien!), sodass demnach jeder Dialysepatient
versorgt ist. Es gibt nur mehr einige wenige Fälle, die in der vierten Schicht
versorgt werden. Im vergangenen Jahr wurden, inklusive SMZ-Ost, 11 neue Plätze
für 66 PatientInnen - mit großem I - geschaffen. Mit der Inbetriebnahme
fünf zusätzlicher Dialyseplätze im heurigen Jahr wurde die Kapazität für
weitere 30 Personen erweitert. Ein weiterer Schritt zum Abbau der vierten
Schicht wird durch die Aufnahme des vollen Drei-Schicht-Betriebes im Hanusch-Krankenhaus
auch im Laufe des Sommers 2005 gesetzt.
Sie hätten aber auch, betreffend
die Ausbildung der Turnusärzte, sagen können, dass es sich ausschließlich um
22 Abteilungen handelt, in denen Primarärzte die entsprechenden
Ausbildungskonzepte vorzulegen gehabt hätten, dass ein Drittel bereits in
Bearbeitung ist und zwei Drittel noch zu bearbeiten sind, dass aber
grundsätzlich gilt - letztendlich auch, um die Nachhaltigkeit zu sichern -,
dass es sich um einen ständigen Prozess handelt, der nicht einfach abgeschlossen
ist. Auch das hätten Sie sagen können, wenn Ihnen das Thema wirklich ein
Anliegen gewesen wäre.
Ich ersuche Sie auch von dieser
Stelle aus, dass Sie nicht mit falschen Zahlen arbeiten. Die Zahlen, die Sie
verwenden, sind anscheinend dem Register der Österreichischen Ärztekammer
entnommen, obwohl wir wissen, dass dieses Register sehr schlecht gewartet ist.
Denn bereits im Februar war in diesem Register beispielsweise zu lesen, dass
eigentlich alle Abteilungen anerkannt waren. Daher ist auch hier dokumentiert,
dass die Zahlen falsch verwendet wurden.
Sie hätten aber auch feststellen
können, dass es zu einer Bettenreduktion im geriatrischen Bereich gekommen ist.
Sie haben vor einem Jahr gefordert, dass das Geriatriezentrum am Wienerwald zur
Gänze geschlossen werden soll. Ja, damit hätten Sie die Versorgungssicherheit
in Wien wahrlich aufs Spiel gesetzt! Das wäre auch der falsche Weg gewesen. Uns
ist es darum gegangen, zu einer wirklichen Strukturverbesserung im
Geriatriebereich beizutragen, um eben durch den Bettenabbau die Wohn- und
Betreuungsqualität auch anzuheben.
Meine sehr geehrten Damen und
Herren! Um daher dem Krankenanstaltenverbund seinen Unternehmensgegenstand und
-zweck zu ermöglichen, werden von Seiten der Stadt Budgetmittel zur Verfügung
gestellt. Derzeit laufen die Gespräche über die Neugestaltung des
Finanzierungsübereinkommens für die Jahre 2006 bis 2009. Aber rund um den
Rechnungsabschluss sind auch bereits in einer Vorschau notwendige strukturelle
Veränderungen angesprochen worden. Es gäbe, wäre die Redezeit länger, noch die
Möglichkeit, all diese Maßnahmen im Detail anzusprechen: Es sollen Synergien
ausgeschöpft werden; es geht darum, auch die Einnahmensituation im LKF-System
zu verbessern; durch eine interdisziplinäre Belegung der Betten beispielsweise
am Wochenende können auch Gangbetten vermieden werden; es soll der Ausbau der
Wochenkliniken vorangetrieben werden, damit auch weniger Akutbetten notwendig
sind.
Grundsätzlich möchte ich aber
feststellen, dass der vorliegende Bericht natürlich der Jahresabschluss des
Jahres 2004 und kein Wirtschaftsplan 2006 ist. Alle Rednerinnen und Redner, die
über die Geriatriemilliarde gesprochen haben, wissen selbst ganz genau, dass es
sich um einen Zeitraum - Frau StRin Landauer hat es korrekt zitiert - bis zum
Jahr 2010 handelt.
Dennoch sind in dem Lagebericht
des Krankenanstaltenverbundes auch sehr klare Aussagen enthalten, mit denen
wesentliche Strukturveränderungen eingeleitet werden. Es werden klare
strategische, operative Festlegungen darüber getroffen, wo Akutbetten durch
Strukturmaßnahmen reduziert werden, wo beispielsweise auch bestehende
Leistungen in einem Spital angeboten und damit Schwerpunkte geschaffen werden.
Gerade das von StRin Renate Brauner vorgelegte Spitalskonzept 2005 zeigt, dass
es sich auch um Verteilungsgerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung handelt
und daher Bettenkapazitäten zu verlagern sind.
Die neue Führungsstruktur im
Krankenanstaltenverbund wurde geschaffen, ein neues Management ist seit 1.3.
beziehungsweise 1.4. im Amt, und es wurden in diesen nahezu vier Monaten
bereits eine Fülle von Strukturveränderungen in Angriff genommen. Die begrenzte
Redezeit erlaubt es leider nur, einige wenige Beispiele anzuführen.
Ich habe bereits die neue Organisationsform der
Wochenkliniken erwähnt. Die OP-Kapazität soll auf den Nachmittag ausgeweitet
werden und dadurch auch zur Auslastung der OP-Säle beitragen. Durch die
Leitlinien für die Morgenarbeit, die auch Frau StRin Landauer angesprochen hat
und die eine scheinbar sehr singuläre Einzelmaßnahme ist, ist es immerhin
gelungen, dass beide Berufsgruppen, sowohl Ärzte als auch Pfleger, gemeinsam am
Patienten arbeiten, mit dem Effekt, dass Arbeitsabläufe beschleunigt werden
konnten und damit eigentlich die Arbeitszeit, die vorher benötigt wurde, reduziert
worden ist, was wiederum den Patientinnen und Patienten zu Gute kommt.
Ein wesentlicher Schwerpunkt im Bereich des
Krankenanstaltenverbundes ist natürlich das Allgemeine Krankenhaus. Dort ist es
mit einer kürzlich getroffenen Vereinbarung zwischen der Republik und der Stadt
Wien gelungen, nun gemeinsam die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen
für das AKH langfristig zu sichern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Zentrum der
Sozialmusterstadt Wien steht natürlich der Fonds Soziales Wien mit seiner neuen
Struktur, um die Herausforderungen der Zukunft bewältigen zu können. Ich meine,
es ist höchste Zeit, mit erzählten Märchen, die auch Kollege Kowarik hier vorgetragen
hat, wirklich
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular