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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 27.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 114 von 136

 

unter, obwohl sie hier im Hause ist und man eigentlich fast täglich daran vorbeigeht, wenn man hineinkommt. Ich weiß allerdings, dass sehr viele Gemeinderäte nicht sehr oft vorbeischauen. Vielleicht sollten Sie das öfters machen, weil dort liegen alle Informationen und Broschüren auf. Dann braucht man sich nicht zu beschweren, dass man irgendetwas nicht bekommen hat. Man kann es sich dort abholen, wenn man in der Früh hereinkommt. Auch diesem Team, das wirklich alle Fragen beantworten kann, vollkommen wurscht, was es ist, vom Wiener Krautfleckerlrezept bis zum Angebot für Kinder, was man heute Abend machen kann, wo man heute Abend hingehen kann, bis zur Wahlinformation, die voriges Jahr in der Stadtinformation sehr intensiv durchgeführt werden musste. Dort bekommt man Antwort auf alles, was man braucht.

 

Ich denke, Wien ist eine sehr kinderfreundliche, eine sehr familienfreundliche Stadt und vor allem eine Stadt, die ihren Menschen auch kommuniziert, was sie tut und das ist gut so. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr StR Ellensohn. - Bitte.

 

StR David Ellensohn: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Stadträte! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ein paar Worte zum PID und ein paar Worte zum Bereich Sport:

 

Der Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien leistet sicher wertvolle Arbeit und muss, wie ein guter Teil der Abgeordneten oder ein kleinerer Teil der Abgeordneten im Hause, durchgehend hier wachen. Sie dürfen sich allerdings auch abwechseln. Das machen die Fraktionen auch nicht anders. Dass es einen PID braucht und dass viele Aufgaben davon sinnvoll sind, steht sicher außer Frage.

 

Die Frage ist eher, wie viele Mittel dafür verwendet werden. Damit komme ich ganz kurz zu einem Vertrag, der von Herrn Aigner angeschnitten wurde. Der Compress Verlag und die 146 Millionen EUR oder 166 Millionen EUR, je nachdem, wie man das Aktenstück liest. Es gibt ein Zusatzgeschäft in der Höhe von beinahe 20 Millionen EUR, deswegen die zwei Zahlen. Ich habe mir in Bratislava letzte Woche eines dieser Auslandsbüros angesehen. Ich habe mir auch den Rechnungshofbericht vom Jahr 1999 intensiv durchgelesen.

 

Was auffällt, wenn man dieses Auslandsbüro in Bratislava anschaut, ist, es schaut nicht sehr mondän aus. Es sind angeblich, das wird stimmen, drei Personen dort beschäftigt. Die Dame, die mich und einen Journalisten empfangen hat, ist sehr freundlich und scheint soweit kompetent zu sein. Dagegen gibt es nichts zu sagen. Die Frage ist, wofür dort für dieses Büro in etwa 33 000 EUR jeden Monat ausgegeben werden, weil die Auskunft hat gelautet: Das Büro, die Miete und die drei Personen. Jetzt verdient man in der Slowakei eine Spur weniger als in Wien, nämlich nicht einmal die Hälfte. Soweit ich informiert bin, werden die Personen nicht alle nach österreichischem Arbeitsrecht in allen Ländern bezahlt. Da stellt sich die Frage, wenn man eine Sekretärin und zwei Leute, die das leiten, hat und die Miete, dann kommt man ganz sicher nicht auf 33 000 EUR, sondern nicht einmal auf einen Bruchteil. Vielleicht kommt man auf ein Drittel, sehr großzügig gerechnet. Vorher haben wir gehört, man braucht Unterlagen und Folder und ein Internet. Wir werden den Antrag dann auch genau durchgehen am Donnerstag, nur das ist alles anders ausgewiesen, weil den Folder zahlt man selbstverständlich nicht von den 33 000 EUR, sondern von irgendeinem anderen 100 000 EUR-Posten, das Internet zahlt man selbstverständlich nicht davon, und wenn, wie letzte Woche, eine Abteilung aus Wien, das war die Gebietsbetreuung Stumpergasse, vorbeikommt, dann zahlt man das selbst-verständlich auch nicht, weder die Reisekosten noch die Bewirtung dort, sondern das wird dann gegenverrechnet. Es bleibt zumindest der Eindruck, und der konnte mir bis jetzt auch nicht widerlegt werden, das sind 33 000 EUR für drei Personen und ein Büro. Jetzt könnte man sagen: „Na ja, wegen 33 000 EUR! Wovon redet er? Das sind Kinkerlitzchen! Und wie viel bleibt übrig?" - Das ist ein Monat, das ist nicht ein Büro, sondern das sind mehr als 10 und der Vertrag läuft 10 Jahre. Damit sind wir schon im Millionenbereich. Es wird schon spannender.

 

Der Rechnungshof hat vor ein paar Jahren die Höhe der Ausgaben und die Art der Vergabe kritisiert, alles Punkte, die ich heute genauso sehen würde, die hier intensiv diskutiert wurden, unter anderem von einer Partei, die jetzt nicht mehr da ist. Herr Alkier vom Liberalen Forum hat das angezogen, ein Abgeordneter der GRÜNEN hat das damals breit ausgewälzt.

 

Der Compress Verlag war schon lange Gegenstand hier im Hause und wird es am Donnerstag wieder sein. Wir werden am Donnerstag, das kündige ich jetzt schon an, die Absetzung dieses Antrags verlangen und werden genau ins Detail gehen, warum. Ich glaube nicht, dass das eine große Überraschung ist, dass wir das verlangen. Ich hatte nicht den Eindruck, als ob alle hinter diesem Riesenvolumen stehen würden.

 

Der Leistungskatalog ist sehr eindrucksvoll. Die Leistungen vor Ort, und da möchte ich der Frau, die uns dort empfangen hat, überhaupt nicht am Zeug flicken, die macht ihre Arbeit anständig, nehme ich an. Aber die sind zu dritt. Das Geld, das da ausgegeben wird, ist ganz sicher nicht effizient angelegt. Damit sage ich nicht, dass sich Wien keine Auslandsbüros leisten soll, aber das ist dasselbe wie beim PID. Natürlich soll sich Wien einen PID leisten, aber auch da ist die Frage, wie viel davon nachher die Vermarktung und eigentlich die Pressesprecherei für die SPÖ und wie viel davon tatsächlich Arbeit im Sinne des Erfinders ist. Genaueres am Donnerstag.

 

Zum Sport, ganz kurz: Eigentlich sollten wir uns mit den Budgetzahlen auseinander setzen. Jetzt illustriere ich einmal mehr, habe ich im Vorjahr auch gemacht, wie schwierig das ist, wenn ich einen Voranschlag habe, in dem unter dem Ansatz 2620 steht, bei den Sportplätzen der MA 51, der Summe der Einnahmen, hat der Voranschlag im November auf 3 459 000 EUR gelautet und schlussendlich reden wir jetzt einmal über eine Zahl von nahezu 8 Millionen EUR, so ist das mehr als das

 

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