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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 94 von 116

 

Antrag Nr 16: Berufsbild der HelferInnen im Kindergarten. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Unterstützung von den GRÜNEN, dem BZW, den Freiheitlichen und der ÖVP, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 17 betreffend Nachtbaden. (Heiterkeit.) Hier wird die sofortige Abstimmung verlangt. – Ich habe es richtig betont, ja? – Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Unterstützung von den GRÜNEN, den Freiheitlichen, dem BZW und der ÖVP, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Meine Damen und Herren! Damit es keine Auslegungsprobleme gibt: Es geht ums Baden von 20 bis 24 Uhr in Badebekleidung.

 

So, wenden wir uns den wichtigen Problemen zu.

 

Wir kommen jetzt zur langen Nacht der Bäder, Antrag der GRÜNEN. Hier wird ebenfalls die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Der Antrag ist ebenfalls nicht ausreichend unterstützt und ist somit abgelehnt. Nur die GRÜNEN, das BZW, die Freiheitlichen und die ÖVP haben dafür gestimmt.

 

Antrag Nr 19 von den GRÜNEN: Alphabetisierungskampagne. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. (GRin Barbara Schöfnagel: Ich habe getrennte Abstimmung verlangt!) Das ist auch gut.

 

Frau Schöfnagel, ich lasse nun abstimmen. Beim Antrag Alphabetisierungskampagne gibt es den Punkt 1: Die Stadt Wien startet eine Sensibilisierungs- und Informationskampagne zum Thema Alphabetisierung. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die GRÜNEN, das BZW, die Freiheitlichen und die ÖVP, ist somit abgelehnt.

 

Der Punkt 2: Das Angebot an Alphabetisierungskursen für Erwachsene, aber vor allem auch für Jugendliche, wird erweitert und kostenfrei angeboten. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist ohne BZW und ohne SPÖ, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Wir kommen nun zum Antrag Nr 20 von den GRÜNEN: Mehrfachnutzung von Sportflächen. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig und ist somit angenommen.

 

Antrag Nr 21 von den GRÜNEN betreffend zu wenig Plätze in Wiener Musikschulen. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die GRÜNEN, das BZW, die Freiheitlichen und die ÖVP. Ist nicht ausreichend und ist somit abgelehnt.

 

Antrag Nr 22, niederschwelliger Zugang zu Wiener Musikschulen. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ist nur unterstützt von den Freiheitlichen, vom BZW und von den GRÜNEN, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Ich komme nun zum Antrag Nr 23 von den GRÜNEN: Wiener Musikschulen und ethnischer Musikunterricht. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – GRÜNE und Freiheitliche, nicht ausreichend, somit abgelehnt.

 

Wir kommen nun zum Antrag Nr 24 von der ÖVP betreffend zusätzliche Lehrerdienstposten. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – GRÜNE, Freiheitliche, BZW, ÖVP, nicht ausreichend, abgelehnt.

 

Antrag Nr 25 von der ÖVP betreffend Einführung eines kostenlosen Kindergartenjahres vor dem Schuleintritt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – GRÜNE, BZW, Freiheitliche, ÖVP, nicht ausreichend, somit abgelehnt.

 

Antrag Nr 26, ebenfalls von der ÖVP, betreffend vorzeitige Schuleinschreibung zur besseren Erfassung von sprachlichen Defiziten. – Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist nur von der ÖVP, vom BZW und von der FPÖ unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 27 betreffend die Erstellung eines Schulentwicklungsplans für die Pflichtschulen der Stadt Wien. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – GRÜNE, ÖVP, Freiheitliche, BZW, somit abgelehnt.

 

Antrag Nr 28 von der ÖVP betreffend Generalsanierung von öffentlichen Pflichtschulen der Stadt Wien. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – GRÜNE, ÖVP, Freiheitliche, BZW, somit abgelehnt.

 

Antrag Nr 29, ebenfalls von der ÖVP, betreffend Vorlage eines nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erstellten Bäderkonzeptes. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Unterstützung von den GRÜNEN, der ÖVP, den Freiheitlichen und dem BZW und somit abgelehnt

 

Ich komme zum Antrag Nr 30 von der ÖVP betreffend Sportgroschenfördergelder an die drei Dachverbände und den Wiener Fußballverband. Hier wird auch sofortige Abstimmung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind GRÜNE, Freiheitliche, ÖVP, BZW, nicht ausreichend, somit abgelehnt.

 

Antrag Nr 31 von der ÖVP betreffend Streichung der Bestimmungen über eine mögliche Ermäßigung des Sportförderbeitrages. Wird das unterstützt? Bitte schön. – Das ist ÖVP, BZW und FPÖ, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 32, ebenfalls von der ÖVP, betreffend Bestimmung über die Mittelverteilung des Sportförderbeitrages. Es wird ebenfalls die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BZW, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 33 betreffend Basissubvention für Sportplätze, ebenfalls von der ÖVP eingebracht. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind GRÜNE, ÖVP, BZW und Freiheitliche, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Der Antrag Nr 34 ist vom BZW und betrifft die Einführung eines Familienpasses in Wien. Es wird sofortige Abstimmung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist GRÜNE, ÖVP, BZW und

 

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