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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 95 von 116

 

Freiheitliche, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 35 ist von den GRÜNEN betreffend Dienstpostenplan der PflichtschullehrerInnen. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer unterstützt das? – Nur die GRÜNEN und die Freiheitlichen, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 36 ist von der ÖVP betreffend Sww-Widmung der Radio Austria-Gründe zum Schutz und so weiter des Ziesels. Hier wird die Zuweisung verlangt an den Ausschuss des StR Schicker, an den Ausschuss des StR Faymann und an den Ausschuss der StRin Sima. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig, ist somit angenommen.

 

Es kommt Antrag Nr 37, ebenfalls von der ÖVP, betreffend Änderung der Wiener Bauordnung im Sinne der Ermöglichung eines Wintergartens. Hier wird ebenfalls die Zuweisung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dieser Antrag ist mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, angenommen.

 

Antrag Nr 38, ebenfalls von der ÖVP, betreffend Änderung des Wiener Aufzugsgesetzes. Hier wird ebenfalls die Zuweisung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Wir kommen zum Antrag Nr 39 vom BZW betreffend Wiener Wohnbauförderung, Prüfung der Wiener Wohnbauförderung durch den Rechnungshof. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist von den Oppositionsparteien unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Es kommen jetzt die Anträge Nr 40 und 41. Sie gehören zum Tagesordnungspunkt 3, Wiener Wohnen. Das lasse ich jetzt nicht abstimmen, dann anschließend.

 

Wir kommen somit zum Antrag Nr 42 von den GRÜNEN. Er betrifft die Reform der Wiener Bauordnung, Balkonoffensive. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ist von GRÜNEN, ÖVP, BZW und FPÖ unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 43, ebenfalls von den GRÜNEN, betreffend Berichtswesen der Vereinigten Bühnen Wien. Wer dies unterstützt, den ersuche ich um Zustimmung. – Das sind GRÜNE, ÖVP, Freiheitliche, BZW, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 44, Baustoff für Ronacher. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist von den GRÜNEN und von der ÖVP unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 45 von den GRÜNEN, Interkulturalitätsbericht. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist nur von den Antragstellern unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 46 von den GRÜNEN: Interkulturelles Kulturkonzept. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ist nur von den Antragstellern unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Ich komme nun zum Antrag Nr 47 von der FPÖ betreffend vierteljährliche Aufsichtsberichte Wiener Festwochen. Hier wird die Zuweisung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist von der ÖVP, der FPÖ, dem BZW und den GRÜNEN unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 48, ebenfalls von der FPÖ, betreffend Musiklehranstalten, Raumnot. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – ÖVP, GRÜNE, BZW und Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 49, ebenfalls von der FPÖ, betreffend die Wahrung des Hofkammerarchives in der Johannesgasse. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ist nur unterstützt vom BZW, von den Freiheitlichen und den GRÜNEN, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 50, ebenfalls von der FPÖ, betreffend einen der größten Schätze im Kunsthistorischen Museum in Wien. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Nur von den Freiheitlichen und vom BZW unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 51, FPÖ, Vorlage von Quartalsberichten. Hier ist ebenfalls sofortige Abstimmung verlangt. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind FPÖ, GRÜNE, ÖVP, BZW, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 52, ebenfalls von der FPÖ, betreffend Funktionssanierung Ronacher. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist nur von den Freiheitlichen, den Antragstellern, unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 53 von der FPÖ betreffend Gartentheater Schönbrunn, Forderung 2005. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind ÖVP, FPÖ und BZW, nicht ausreichend, somit abgelehnt.

 

Antrag Nr 54 von den Freiheitlichen betreffend das Figarohaus. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Nur von den Antragstellern unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 55 von den GRÜNEN betreffend Eliteuniversitäten. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dies sind SPÖ und GRÜNE, die Mehrheit, und somit angenommen.

 

Antrag Nr 56 betreffend Erstellung eines vierteljährlichen Fortschrittsberichtes Gender Mainstreaming. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist von den GRÜNEN, der ÖVP, dem BZW und den Freiheitlichen unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 57 von den GRÜNEN betreffend Erstellung eines Wiener Frauenarmutsberichtes. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist von den GRÜNEN, vom BZW und von der ÖVP unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Antrag Nr 58 von den GRÜNEN betreffend sprachliche Gleichbehandlung. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist nur von den Antragstellern und von der ÖVP unterstützt, somit nicht

 

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