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Gemeinderat, 58. Sitzung vom 30.06.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 16

 

Posten 010, Gebäude, Manualaufteilung 110 und 043, Betriebsausstattung, Manualaufteilung 110, ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02609-2005/0001-GGS; P 111) Für das Vorhaben "Generalsanierung der Hauptfeuerwache Döbling" wird eine Sachkrediterhöhung von 4 649 000 EUR um 1 917 000 EUR auf 6 566 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 1 917 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/010 bedeckt. Das Projekt wird 2005 abgeschlossen. In den Folgejahren ist keine Bedeckung erforderlich.

 

(02842-2005/0001-GSV; P 118) Plan Nr 7663: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Töllergasse, Linienzug 1-2 (Satzingerweg), Ostmarkgasse, Bessemerstraße, Linienzug 3-4, Linienzug 4-5 und Leopoldauer Straße im 21. Bezirk, KatG Donaufeld und Leopoldau (Beilage Nr 153/05)

 

(02600-2005/0001-GSV; P 119) Das Vorhaben 21, Stadterweiterung 21.02.02 östlich Mühlweg mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 788 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02601-2005/0001-GSV; P 120) Das Vorhaben 22, Pichlgasse STE 22.60 mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 834 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02602-2005/0001-GSV; P 121) Das Vorhaben 22, Ziegelhofstraße STE 22.64 mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 736 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02595-2005/0001-GSV; P 122) Der Magistrat wird ermächtigt, ein Übereinkommen über die Besorgung der im Magistratsbericht genannten Aufgaben mit der TINA Vienna - Transport Strategies GmbH, 8, Langegasse 30, für die Jahre 2006 bis 2008 mit Gesamtkosten in Höhe von 4 339 600 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des auf das Jahr 2006 entfallenden Betrags in der Höhe von 1 514 300 EUR sowie für die Folgeraten ist auf Haushaltsstelle 1/0260/728 Vorsorge zu treffen.

 

(02892-2005/0001-GSV; P 124) Plan Nr 7753: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Herbststraße, Hyrtlgasse, Gablenzgasse und Panikengasse im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 154/05)

 

(02893-2005/0001-GSV; P 125) Plan Nr 7750: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Ottakringer Straße, Feßtgasse und dem Linienzug a-f im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 155/05)

 

(02270-2005/0001-GSV; P 126) Plan Nr 7229K: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Marderweg, Linienzug 1-3 und Ulanenweg im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 156/05)

 

(02458-2005/0001-GSV; P 127) 1) Das Vorhaben Ankauf von SAP-PSCD Lizenzen mit Gesamtkosten von 900 000 EUR inklusive Umsatzsteuer (750 000 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 180 000 EUR inklusive Umsatzsteuer (150 000 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/070 und der Betrag in der Höhe von 30 000 EUR inklusive Umsatzsteuer (25 000 EUR netto) auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma SAP Österreich GmbH, 2, Lassallestraße 7b, einen entsprechenden Software-Pflegevertrag mit bis 2007 steigenden, ab 2008 jährlichen Kosten von 153 000 EUR inklusive Umsatzsteuer (127 500 EUR netto) abzuschließen und Preisanpassungen zufolge vertraglichen Änderungen der Software-Pflegegebühren vorzunehmen. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag von 8 925 EUR inklusive Umsatzsteuer (7 437,50 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/618 und der Betrag von 2 550 EUR inklusive Umsatzsteuer (2 125 EUR netto) auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02522-2005/0001-GSV; P 128) Plan Nr 6984K: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Zur Spinnerin, Buchengasse, Gußriegelstraße, Davidgasse, Belgradplatz, Davidgasse, Fernkorngasse, Friesenplatz, Fernkorngasse, Troststraße, Bernhardtstalgasse und Inzersdorfer Straße im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 157/05)

 

(02856-2005/0001-GGU; P 130) 1) Die Grundsatzvereinbarung zwischen der Donauhochwasserschutzkonkurrenz und der Stadt Wien über das Projekt "Hafenumschließungsdamm Lobau" wird genehmigt.

 

2) Die MA 45 wird ermächtigt, diese Grundsatzvereinbarung mit der Donauhochwasserschutzkonkurrenz abzuschließen.

 

(01852-2005/0001-GGU; P 131) Die Subvention an die "Wiener Naturwacht" in der Höhe von 24 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02653-2005/0001-GGU; P 132) Das Vorhaben "ÖkoBusinessPlan Wien III" mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 200 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 550 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02841-2005/0001-GGU; P 133) Die Subvention an den "Verband Wiener Volksbildung" in der Höhe von 872 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02843-2005/0001-GGU; P 134) Die Subvention an den "Club of Rome" in der Höhe von 21 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02844-2005/0001-GGU; P 135) Die Subvention an den "Verein Umweltspürnasen-Club" in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02845-2005/0001-GGU; P 136) Die Subvention an "Biohelp – biologischer Pflanzenschutz" in der Höhe von 65 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf

 

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