«  1  »

 

Gemeinderat, 58. Sitzung vom 30.06.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 16

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

12. (02748-2005/0001-GJS; P 36) Die Subvention an die "Vereinigung für Filmausbildung in Wien – FilmschuleWien" für die Weiterführung der "Filmschule Wien" im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 170 000 EUR sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten in 8, Skodagasse 20, für die "Vereinigung für Filmausbildung in Wien – Filmschule Wien" im Jahr 2005 werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Walter Strobl, Barbara Novak und Ing Herbert RUDOLPH.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

13. (02533-2005/0001-GJS; P 37) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Compress VerlagsgesmbH & Co KG, 8, Albertgasse 31, den vorgelegten Vertrag betreffend Leistungen im Rahmen der Auslandskommunikation der Stadt Wien mit einer Laufzeit von 10 Jahren – beginnend am 1. Jänner 2006 – und maximalen Gesamtkosten von 146 380 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer abzuschließen. Für die Bedeckung der jährlichen Erfordernisse ist in den Voranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 03355-2005/0001 - KGR/GAT) Der Gegenantrag des GR Dipl Ing Martin Margulies, betreffend Neuausschreibung der Vergabe von Leistungen im Rahmen der Auslandskommunikation der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(Der Antrag gemäß § 22b der Geschäftsordung auf Vertagung des Geschäftsstücks wird abgelehnt.)

 

(Redner: StR David Ellensohn, die GRe Dr Wolfgang Aigner, Barbara Novak, Claudia Sommer-Smolik zur Geschäftsordnung, Dipl Ing Martin Margulies, Mag Gerald Ebinger und Günter Kenesei.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

14. (02811-2005/0001-GJS; P 38) Die MA 53 wird ermächtigt, den mit der ARGE-BAER (Bietergemeinschaft aus Europaforum Wien – Zentrum für Städtedialog und Europapolitik, Regional Consulting ZT GmbH, ECO Plus – Niederösterreichische Regionale Entwicklungsagentur GmbH, WIBAG – Wirtschaftservice Burgenland AG und WWFF – Wiener Wirtschaftsförderungsfonds), 6, Rahlgasse 3/2, abgeschlossenen Vertrag mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 896 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer hinsichtlich der Jahresteilbeträge laut dem Ansuchen der ARGE BAER vom 10. April 2005 abzuändern. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 996 000 EUR (inklusive 20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

15. (02875-2005/0001-GJS; P 39) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Firma Bohmann Druck- und Verlaggesellschaft mbH & Co KG, 11, Leberstraße 122, den vorgelegten Vertrag betreffend "Medien-Fullservice" mit einer Laufzeit von 5 Jahren (mit der Option auf Verlängerung weiterer 3 Jahre) – beginnend am 1. Jänner 2006 – und maximalen Gesamtkosten von 73 000 000 EUR inklusive Umsatzsteuer (bzw Gesamtkosten von 116 800 000 EUR inklusive Umsatzsteuer bei einer Vertragslaufzeit von 8 Jahren) – ohne Berücksichtigung der Indexanpassungen - abzuschließen. Für die Bedeckung der jährlichen Erfordernisse ist in den Voranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(Der Antrag gemäß § 22b der Geschäftsordung auf Vertagung des Geschäftsstücks wird abgelehnt.)

 

(Redner: StR David Ellensohn, die GRe Dr Wolfgang Aigner und Barbara Novak, tatsächliche Berichtigung von StR David Ellensohn sowie GRin Claudia Sommer-Smolik zur Geschäftsordnung.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

16. (02716-2005/0001-GJS; P 40) Das Vorhaben Sanierung und Attraktivierung des Sport- und Erlebnisbeckens im städtischen Kongreßbad, 16, Julius-Meinl-Gasse 7a mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 650 000 EUR (brutto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 1 500 000 EUR (netto) ist auf Haushaltsstelle 1/8350/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02735-2005/0001-GJS; P 158) Die Abänderung des Betriebsführungs- und Pachtvertrags per 1. Juli 2005 für das städtische Erlebniswaldbad Penzing, 14, Linzer Straße 376 mit der Tropicana Bäderbetrieb und Freizeitanlagen GmbH wird genehmigt.

 

(02750-2005/0001-GJS; P 159) Der Abschluss der Sondervereinbarung zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 44, als Verpächterin einerseits und der Firma TROPICANA, 14, Linzer Straße 376-390, als Pächterin andererseits über die Regelung der Eintrittspreise laut Vorlage für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis einschließlich 31. Dezember 2006 wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 97 500 EUR (exklusive gesetzliche Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/8350/600 und 601 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Gerstl, Kurth-Bodo Blind sowie Johann Hatzl.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

17. (02729-2005/0001-GJS; P 41) Die Aktion "Mitmachen und dabei sein ist alles – Bewegung findet Stadt" in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die finanzielle Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Rechnungsjahr 2005 gegeben.

 

(02730-2005/0001-GJS; P 42) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2005 folgende Subventionen gewährt:

1)	ASVÖ – LV Wien für diverse Sportaktivitäten 2005/2006 in Zusammenarbeit mit der MA 51	430 000 EUR
2)	Cottage Engelmann Verein für die Durchführung der 35. Wiener Eissportwoche, Karl Schäfer Memorial 2005 in Wien	20 000 EUR
3)	Österreichischer Radsport-Verband für die Durchführung der 57. Internationalen Österreich-Rundfahrt Hervis Tour 2005	40 000 EUR

 

«  1  »