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Gemeinderat, 58. Sitzung vom 30.06.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 16

 

4)	Wiener Fußball-Verband für die Durchführung des Mädchen- und Frauenfußballtags 2005	15 000 EUR
5)	Österreichischer Rennverein Wien-Freudenau für die Durchführung des "Preises der Stadt Wien 2005"	11 000 EUR
6)	ASVÖ – LV Wien zur Beschäftigung einer Spitzentrainerin für Frauenrudern	17 500 EUR
7)	Diözesansportgemeinschaft Wien für die Durchführung diverser Aktivitäten im Breiten- und Leistungssport	10 000 EUR
8)	Sportunion Wien für die Generalsanierung der Gebäudeheizung und Warmwasser-aufbereitung des Union Sportzentrums Mauer in 23, Erhardgasse 2	45 000 EUR
9)	Naturfreunde Wien für die Sanierung des Paddelzentrums Kuchelau in Wien 19	20 000 EUR
10)	ASKÖ – LV Wien für die Zaunerneuerung und Sanierung der Verrohrung auf der Sport-anlage Spenadlwiese	45 000 EUR
11)	ASKÖ – Brigittenau für die Sanierung des Kunstrasens auf der Sportanlage 20, Hopsa-gasse, Restbetrag	140 000 EUR
	Gesamt	793 500 EUR

Die Subvention an diverse Vereine in der Höhe von 793 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 (543 500 EUR) und 777 (250 000 EUR) im Rechnungsjahr 2005 gegeben.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

18. (02754-2005/0001-GJS; P 44) 1) Das Vorhaben Sanierung von Kunstrasenplätzen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 200 000 EUR brutto (1 000 000 EUR netto) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2620/050 gegeben.

 

2) Die MA 51 wird ermächtigt, die vorgelegte Vereinbarung mit der Wiener Stadthalle abzuschließen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

19. (02306-2005/0001-GJS; P 46) Dem Verein "Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel" werden für die Jahre 2005 (Rumpfjahr) und 2006 die nachstehenden Subventionen gewährt:

Zeitraum 7 – 12/2005	86 000 EUR
Zeitraum 1 – 12/2006	174 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 86 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

20. Vorsitzende GRin Inge Zankl erteilt GR Jürgen Wutzlhofer gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung einen Ordnungsruf für den Ausdruck "Verarschung".

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

21. (02356-2005/0001-GJS; P 51) Die Subvention an den Verein wienXtra zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 32 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02460-2005/0001-GJS; P 53) Die Subvention an den Verein wienXtra für die Durchführung der "JungbürgerInnen-Veranstaltungen" im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 239 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3691/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Claudia Sommer-Smolik, Dr Wolfgang Aigner sowie Laura Rudas.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

22. (02508-2005/0001-GJS; P 54) Die Subvention an den Verein "Hildegard-Burjan-Institut" für die Führung und den Betrieb des gleichnamigen Instituts (Veranstaltungsort "Club Alpha") für das Arbeitsjahr 2005/2006 laut Magistratsbericht in der Höhe von 105 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02638-2005/0001-GJS; P 55) Die Subvention an den Verein "Wiener Sozialprojekte" zur Umsetzung des "Punkprojekts" im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 81 263 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02662-2005/0001-GJS; P 57) Die Subvention an den Verein "ICE - Internet Center for Education - Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

23. (02910-2005/0001-GWS; P 145) 1) Die Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften EZ 5904 und 5905, beide KatG Leopoldstadt, an die Wiener Linien GmbH & Co KG und

 

2) die Ermächtigung zum Abschluss einer Zusatzvereinbarung mit der Wiener Linien GmbH & Co KG über eine Aufzahlungsverpflichtung zu den im Bericht der MA 69 vom 3. Juni 2005, Zl: MA 69-3-T-16/12/98, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

24. (02927-2005/0001-GWS; P 146) 1) Die Ermächtigung zum Abschluss eines Baurechts- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrags an den neuen Grundstücken 1806/1, ./2 und ./3 in EZZ neu öG, 2098 öG und 2133, KatG Alsergrund mit der MID Garagengesellschaft mbH und

 

2) die Ermächtigung zum Abschluss eines Liegenschaftsnutzungsvertrags samt dem Recht zur Errichtung eines Superädifikats sowie einer Dienstbarkeit für einen Verbindungsgang mit dem Verein "Forschungsinstitut für Krebskranke

 

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