Gemeinderat,
6. Sitzung vom 28.02.2006, Sitzungsbericht
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(00741-2006/0001-GIF;
P 10) Die Subvention an den Verein "WUK, Verein zur Schaffung offener
Kultur- und Werkstättenhäuser" in der Höhe von 34 500 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757
gegeben.
(00742-2006/0001-GIF; P 11) Die
Subvention an den Verein LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung für
Migrantinnen in der Höhe von 80 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00743-2006/0001-GIF; P 12) Die
Subvention an den Verein Miteinander Lernen – Birlikte Ögrenelim in der Höhe
von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006
auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(PGL - 01074-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev
Korun, betreffend Entfernung von rassistischen Schmierereien an gemeindeeigenen
Gebäuden, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.
(PGL -
01075-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-
(Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend Bereitstellung
budgetärer Mittel zwecks Entfernung von rassistischen Schmierereien an privaten
Gebäuden und Unterstützung von Hausverwaltungen zur Entfernung von
rassistischen Schmierereien, wird den GRAen für Wohnen, Wohnbau und
Stadterneuerung sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke
zugewiesen.
(PGL - 01076-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag
Barbara Feldmann und Mag Sirvan Ekici, betreffend umfassende Maßnahmen zur
Förderung der Integration von MigrantInnen, wird abgelehnt.
(00744-2006/0001-GIF; P 13) Die
Subvention an den Verein "Peregrina – Bildungs-, Beratungs- und
Therapiezentrum für Immigrantinnen" in der Höhe von 80 784 EUR
(für A) und 28 275 EUR (für B), insgesamt 109 059 EUR
(A + B) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf
Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00745-2006/0001-GIF; P 14) Die
Subvention an den Verein "Vereinigung für Frauenintegration
Amerlinghaus" wird in der Höhe von 10 100 EUR (für A) und
25 302 EUR (für B), insgesamt 35 402 EUR (A + B) genehmigt.
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben
(00746-2006/0001-GIF; P 15) Die
Subvention an den Verein "Station Wien" in der Höhe von
31 830 EUR (A) und 54 732 EUR (B), insgesamt
86 562 EUR (A + B) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag
2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00749-2006/0001-GIF; P 18) Die
Subvention an den Verein "Deserteurs- und Flüchtlingsberatung" in der
Höhe von 9 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag
2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00780-2006/0001-GIF; P 19) Die
Subvention an den Verein "Institut für Frauen- und Männergesundheit"
in der Höhe von 57 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im
Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00789-2006/0001-GIF; P 23) Die
Subvention an den Verein Piramidops für den Basisbetrieb des Frauentreffs (A)
in der Höhe von 31 200 EUR und für die Durchführung der
Basisdeutschkurse (B) in der Höhe von 4 725 EUR, insgesamt
35 925 EUR (A + B) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag
2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(Redner: Die GRe David Lasar, Mag Alev Korun, Mag Barbara Feldmann und Nurten Yilmaz.)
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
17. (00783-2006/0001-GIF;
P 20) Die Subvention an die WAFF Programm Management GmbH in der Höhe von
100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf
Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(Redner: Die GRe Alfred Hoch und Godwin
Schuster.)
Folgende 3 Anträge des
Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
18. (00785-2006/0001-GIF;
P 21) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren in der Höhe von
6 580 EUR für die Deutschkurse und 6 300 EUR für die
Multikulturelle Kleinkindergruppe, insgesamt 12 880 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757
gegeben.
Berichterstatter: GR Franz Ekkamp
19. (00860-2006/0001-GIF; P 83) Der
vorgelegte Entwurf der Gegenschrift zur Beschwerde der Gabriele Hackel an den
Verwaltungsgerichtshof zur Zahl 2005/12/0240-4 wird genehmigt.
Berichterstatterin: GRin Laura Rudas
20.
(00487-2006/0001-GJS;
P 30) Den im vorgelegten Bericht unter den Punkten 1 - 18 angeführten
Wiener Landesverbänden der diversen österreichweiten beziehungsweise Wiener
Jugendorganisationen werden für das Jahr 2006 zur Förderung und Erfüllung ihrer
satzungsgemäßen Aufgaben Subventionen in der Höhe von insgesamt
510 500 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757
gegeben.
(Getrennte Abstimmung über die
Positionen Sozialistische Jugend – Landesorganisation Wien, Junge ÖVP
Österreichische Jugendbewegung – Landesorganisation Wien, Ring Freiheitlicher
Jugend – Landesgruppe Wien und Grünalternative Jugend Wien.)
Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz
21. (00489-2006/0001-GJS;
P 34) Die Subvention an die "Vereinigung für Filmausbildung in Wien –
Filmschule Wien" für die Beendigung der Ausbildung der an der Filmschule
Wien noch Studierenden im ersten Halbjahr 2006 in der Höhe von
120 000 EUR sowie die dafür erforderliche unentgeltliche zur
Verfügung Stellung von Räumlichkeiten in 8, Skodagasse 20, für die
"Vereinigung für Filmausbildung in Wien – Filmschule Wien" werden
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(PGL - 01077-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz
Ferdinand Wolf, Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend
Einrichtung eines Medienfonds für alternative und nichtkommerzielle Medien,
wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Kultur und
Wissenschaft zugewiesen.
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