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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 28.02.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 9

 

(Redner: Die GRe Johann Herzog, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Barbara Novak.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

22. (00379-2006/0001-GKU; P 36) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für den Betrieb im Jahr 2006 in der Höhe von 690 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlages 2006 gegeben.

 

(PGL - 01078-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Valorisierung von Subventionen, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01079-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Finanzierung von Abfertigungen, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

23. (00382-2006/0001-GKU; P 39) Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihren Innovationspreis 2006 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlages 2006 gegeben.

 

(PGL - 01080-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend umfassende sicherheitstechnische Überprüfung der Wiener Pflichtschulen durch das Kontrollamt, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Petr Baxant und Dr Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

24. (00531-2006/0001-GKU; P 41) Für die Vergabe von Wissenschaftsstipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je bis zu 1 500 EUR werden laut Magistratsbericht Gesamtausgaben in der Höhe von 43 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 mit einem Betrag in der Höhe von 29 530 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 13 470 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

 

(PGL - 01081-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Claudia Smolik und Mag Maria Vassilakou, betreffend Einrichtung von Graduiertenkollegs und Exzellenzclustern an den Wiener Universitäten, wird abgelehnt.

 

(PGL - 01082-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Erarbeitung eines landeseigenen Forschungsschwerpunkteprogramms für Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Claudia Smolik und Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

(Zur Behandlung des Dringlichen Antrags wird die tagesordnungsgemäße Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke geschäftsordnungsgemäß um 16 Uhr unterbrochen.)

 

25. (PGL/00975-2006/0001 - KFP/MDGAT) Der Dringliche Antrag der GRe Heinz-Christian Strache, Johann Herzog und David Lasar, betreffend Zukünftige Wohnungsvergabe im sozialen Wohnbau sowie Zugang zu Sozialleistungen in Wien, wird von GR David Lasar verlesen, von GR Heinz-Christian Strache mündlich begründet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl weist den Antrag dem Bürgermeister zur weiteren Behandlung zu.

 

(Redner: Die GRe Johann Herzog, Mag Alev Korun, Mag Sirvan Ekici, Dr Kurt Stürzenbecher und tatsächliche Berichtigung von GR Heinz-Christian Strache.)

 

(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke wird um 17.26 Uhr fortgesetzt.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

26. (00627-2006/0001-GKU; P 42) Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit 2006 in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 29 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlages 2006 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

27. (00663-2006/0001-GKU; P 46) Die Subvention an den Kulturverein Simmering für sein Sommerprogramm im Schloss Neugebäude 2006 in der Höhe von 58 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

28. (00832-2006/0001-GKU; P 84) Die Subvention für das Projekt Kultursommer "neue Bühne Donaupark" im Jahr 2006 an den Kulturverein Donaustadt in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlages 2006 gegeben.

 

(PGL - 01083-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Theaterreform, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Karl Dampier.)

 

(Schluss um 17.39 Uhr)

 

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