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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 31.03.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

und Frankhplatz im 9. Bezirk, KatG Alsergrund sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 116/06)

 

(1124-2006/0001-GSV; P 37) Plan Nr 7709: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Gumpendorfer Straße, Hofmühlgasse, Linienzug 1-2, Wienfluss (Bezirksgrenze), Linienzug 3-4 und Morizgasse im 6. Bezirk, KatG Mariahilf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 117/06)

 

(0666-2006/0001-GGU; P 38) Festsetzung eines tarifmäßigen Entgeltes für die laufende Instandhaltung von Grünflächen gemäß § 88 (1) d WStV (Beilage Nr 112/06)

 

(00951-2006/0001-GWS; P 39) Wiener Wohnen wird ermächtigt, unter Bedachtnahme auf die Wirtschaftlichkeit und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt und im Einvernehmen mit der MA 5 neben den Darlehensaufnahmen auch Finanztransaktionen zur Veranlagung und Zinsoptimierung abzuschließen.

 

(01295-2006/0001-GWS; P 40) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaften EZZ 1123, 1124, 1125 und 2683, alle KatG Simmering, notwendigen Transaktionen, d s 1) Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Nr 1561/5, EZ 3221 und 1981/3, EZ 1219, beide KatG Simmering, an die DI Andreas Gobiet Bauträger GmbH zur Einbeziehung in den zu schaffenden Bauplatz und

 

2) Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 1981/3, EZ 1219, KatG Simmering an die DI Andreas Gobiet Bauträger GmbH zur Abtretung in das öffentliche Gut zu den im Bericht der MA 69 vom 6. März 2006, Zl: MA 69-TR-11/2412/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01326-2006/0001-GWS; P 41) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 1292, KatG Breitensee an Mag Britta Sauer-Schmaddebeck zu den im Bericht der MA 69 vom 3. März 2006, Zl: MA 69-1-T-14/232/99, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01328-2006/0001-GWS; P 42) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 245, KatG Landstraße, notwendigen Transaktionen, d s

 

1) der Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Nr 3090/1 und 3098/1, beide EZ 4008, KatG Landstraße, an die CA Immobilien Anlagen Aktiengesellschaft,

 

2) die Leistung einer Schadloshaltung für die Abtretung einer Teilfläche des Grundstückes Nr 2050/3, EZ 245, KatG Landstraße an die CA Immobilien Anlagen Aktiengesellschaft und

 

3) die Vereinbarung einer unentgeltlichen Dienstbarkeit auf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 2050/3, EZ 245, KatG Landstraße, zu Gunsten der Stadt Wien zu Lasten der CA Immobilien Anlagen Aktiengesellschaft, und zu den im Bericht der MA 69 vom 7. März 2006, Zl: MA 69-TR-3/7754/04, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01321-2006/0001-GWS; P 44) Der Kauf der Liegenschaft EZ 300, KatG Strebersdorf von der Rosina Kammerer´schen Armenstiftung für die Ortsarmen von Strebersdorf zu den im Bericht der MA 69 vom 8. März 2006, Zl: MA 69-TR-21/4587/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(01149-2006/0001-GFW; P 46) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 272 965 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/757:

Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche

241 338 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Verein "Notruf für Tiere"	20 000 EUR
Gesellschaft Österreichische Kinderdörfer	11 627 EUR
	272 965 EUR

 

6. Vorsitzender GR Günther Reiter nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 16, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 16, 17, 25, 27, 28, 29, 31, 2, 3, 4, 5, 45, 43, 32, 9, 11, 12 und 13.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

7. (01312-2006/0001-GKU; P 16) Die Subvention für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Mobile im Jahr 2006 mit Gesamtkosten in der Höhe von 31 187 000 EUR zuzüglich Zinsen wird genehmigt. Auf das Verwaltungsjahr 2006 entfällt ein Betrag von 24 467 000 EUR, der auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2006 bedeckt ist. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

8. (01103-2006/0001-GKU; P 17) Die Subvention an die Echo Werbeagentur Gesellschaft mbH für das Projekt "Eine Stadt. Ein Buch" in der Höhe von 12 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Marco Schreuder, Dr Michael LUDWIG und Mag Marie Ringler.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

9. (00960-2006/0001-GKU; P 25) Der Rahmenbetrag von 1 014 000 EUR zur Realisation der im Jahr 2006 eingereichten Kunstprojekte wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/772, 775, 777 und 778 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Dr Franz Ferdinand Wolf und Mag Sybille Straubinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

10. (01262-2006/0001-GKU; P 27) Die Subvention an Unit F, Verein zur Förderung zeitgenössischer Mode, für das Jahresprogramm 2006 und für die Stiftung des Modepreises der Stadt Wien 2006 sowie die Entschuldung in der Höhe von insgesamt 196 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 136 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768 und die Bedeckung eines Betrages von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

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