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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 31.03.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

(Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

11. (01263-2006/0001-GKU; P 28) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für die Bewerbung des Museumsquartiers in der Höhe von 413 750 EUR für das Geschäftsjahr 2005/2006 wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

12. (01315-2006/0001-GKU; P 29) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Projekte im Rahmen von "Kunst im öffentlichen Raum" im Jahr 2006 von 1 014 000 EUR um 15 000 EUR auf 1 029 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/777 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

13. (01314-2006/0001-GKU; P 31) Die Erhöhung der Subvention für diverse Theater und Vereine im Jahr 2006 für Jahressubventionen und Projektkostenzuschüsse von 2 720 000 EUR um 1 932 000 EUR auf 4 652 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Inge Zankl.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

14. (01250-2006/0001-GIF; P 2) Gemäß § 88 (1) b WStV wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. April 2006 genehmigt. (Beilage Nr 118/06)

 

(Redner: GR Johann Herzog.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

15. (01213-2006/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den "Verein für Österreichisch-Türkische Freundschaft" in der Höhe von 37 230 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01212-2006/0001-GIF; P 4) Die Subvention an den Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 01776-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Heidemarie Cammerlander, betreffend Thematisierung der Freilassung von Ingrid Betancourt beim EU-Lateinamerika-Gipfel, wird angenommen.

 

(01217-2006/0001-GIF; P 5) Die Subvention an den Verein Diakonie – Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH in der Höhe von ("Schwerpunktdeutschkurse für anerkannte Flüchtlinge" 26 532,01 EUR, "Integrationsvorträge für anerkannte Flüchtlinge" 1 896 EUR, "Zukunftswerkstätte für tschetschenische Flüchtlingsfrauen" 3 684 EUR) insgesamt 32 112 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Alev Korun, Mag Sirvan Ekici, Nurten Yilmaz, Heidemarie Cammerlander und Veronika Matiasek, StR DDr Eduard Schock zur Geschäftsordnung.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

16. (01267-2006/0001-GFW; P 45) Die MA 5 wird ermächtigt, mit der ÖBB-Holding AG, der ÖBB-Infrastruktur Bau AG und der ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG den im Entwurf vorgelegten Vertrag über die Vorfinanzierung von Investitionskosten für den Terminal Freudenau und die Verbindung Donauuferbahn und Donauländebahn in der Höhe von gesamt 95 800 000 EUR sowie die Übernahme des Zinsendienstes für die Planungskosten des Eisenbahnabschnittes "Götzendorfer Schleife" in der Höhe von 65 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag für die Vorfinanzierung der Investitionskosten in der Höhe von 48 000 000 EUR sowie der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag für den Zinsendienst in der Höhe von 65 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/6500/245 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Unter einem wird der Magistrat ermächtigt zur allfälligen Deckung der vorgenannten mittelfristigen Vorfinanzierungsbeträge entsprechende Fremdmittelrefinanzierungen zu realisieren.

 

(PGL - 01783-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller, betreffend KOMBI-TICKET (Eintrittskarte als Fahrschein), wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Ingrid Puller und Mag Andreas Schieder.)

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

17. (01249-2006/0001-GWS; P 43) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 2248, KatG Oberdöbling, bestehend aus den Grundstücken 843/10 und ./24 an die "Semsem" Liegenschaftsverwertungs GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 1. März 2006, Zl: MA 69-TV-19/2465/04, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: GRin Henriette FRANK, StR David Ellensohn sowie GR Dkfm Dr Ernst Maurer.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

18. (00977-2006/0001-GSV; P 32) Plan Nr 7653: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Preindlgasse, Hietzinger Hauptstraße, Rohrbacherstraße, Tuersgasse, Linienzug 1-2, Bezirksgrenze zum 14. Bezirk und Linienzug 3-4 im 13. Bezirk, KatG Ober St Veit sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr 113/06)

 

(Redner: Die GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Rüdiger Maresch und Dr Alois Mayer.)

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

19. (00929-2006/0001-GJS; P 9) Die Subvention an den Verein "w@lz. Wiener Lernzentrum" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2006 laut Magistratsbericht in der Höhe von 63 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PGL - 01782-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-

 

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