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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

(PGL - 02587-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRin Mag Barbara Feldmann, betreffend Steine der Erinnerung, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02595-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann und Dr Wolfgang Ulm, betreffend kommunale Kriminalprävention für Frauen, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 02596-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann, betreffend die Umstellung des Besoldungssystems bei BeamtInnen und Vertragsbediensteten mit Leitungsfunktion, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02597-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend die Sanierung der Flächen rund um die Friedhofsbrunnen des Zentralfriedhofes, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02598-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Wiener Fördermodell Netzkultur, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL - 02599-2006/0001 - KSP/GAT) Der Antrag der GRe Christian Oxonitsch und Franz Ekkamp, betreffend Sicherung des Mehrheitseigentums der Gemeinde Wien an der Energieversorgung, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(02154-2006/0001-GIF; P 4) Der Antrag über die Festsetzung der Zahl der für jedes Gemeindevermittlungsamt zu wählenden Vertrauens- und Ersatzpersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Gemeindevermittlungsämter mit jeweils 7 wird genehmigt.

 

(02124-2006/0001-GIF; P 7) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Wien-Nord/West in der Höhe von 11 640 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02125-2006/0001-GIF; P 8) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Simmering in der Höhe von 27 006 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01916-2006/0001-GJS; P 12) Die Subvention an den Verein "Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien" zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 43 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02056-2006/0001-GJS; P 13) Die Subvention an das Internationale Institut für Jugendliteratur und Leseforschung zur Durchführung des Projektes "Lesen im Park" im Jahr 2006 in der Höhe von 15 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02008-2006/0001-GJS; P 14) Die MA 11 wird ermächtigt, mit dem Verein "Unabhängiges Kinderschutzzentrum Wien" den vorgelegten Vertrag mit jährlichen Kosten von 265 000 EUR brutto (260 570 EUR netto) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 265 000 EUR brutto (260 570 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/4399/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02057-2006/0001-GJS; P 15) Die Subvention an das Katholische Bildungswerk Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien für das Jahr 2006 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02268-2006/0001-GKU; P 16) Die Subvention an den Verein DAS DORF für seine kulturellen Projekte im Jahr 2006 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlages 2006 gegeben.

 

(02029-2006/0001-GKU; P 19) Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung für die Durchführung des 19. Canetti-Symposions in der Höhe von 25 400 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(02123-2006/0001-GKU; P 23) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2006 für die Durchführung von elf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 100 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02028-2006/0001-GKU; P 24) Die Subvention an das 1. Frauenkammerorchester von Österreich für die Konzerte in Wien 2006 in der Höhe von 36 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(02070-2006/0001-GKU; P 27) Die Subvention im Jahr 2006 an das Wiener Stadtkino in der Höhe von 25 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(02267-2006/0001-GKU; P 29) Die Subvention für die Durchführung der Jüdischen Filmwoche im Jahr 2006 an die "Kaczek´s Visuals Trading GmbH" in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(02001-2006/0001-GSV; P 35) Die MA 28 wird zum Abschluss des vorgelegten Vertrages betreffend die Regelung der Kostentragung bei Einbautenverlegungen von Gesellschaften der Wiener Stadtwerke Holding AG ermächtigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallenden Kosten für die Bereiche der Hauptstraßen B sind auf Haushaltsstelle 1/6103 zu bedecken. Die für das Verwaltungsjahr 2006 entfallenden Kosten für den Bereich der Gemeindestraßen sind auf Haushaltsstelle 1/6121 zu bedecken. Für die Bedeckung des künftigen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01998-2006/0001-GSV; P 38) Die Erhöhung des Sachkredites für das Vorhaben "Errichtung eines Betriebsgebäudes der MA 33, eines Flugdaches und zugehöriger Außenanlagen" von 4 368 000 EUR um 542 000 EUR auf Gesamtkosten in der Höhe von 4 910 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 142 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8160/010 bedeckt.

 

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